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Die zivilgesellschaftliche Arbeit zu Gender Budgeting: internationale Beispiele. Wer bekommt was vom Kuchen? Wirkungsorientierung im Rahmen von Budgetprozessen: Ein Workshop zu Gender Budgeting 1. März 2012 Globale Verantwortung. Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
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Die zivilgesellschaftliche Arbeit zu Gender Budgeting: internationale Beispiele Wer bekommt was vom Kuchen? Wirkungsorientierung im Rahmen von Budgetprozessen: Ein Workshop zu Gender Budgeting 1. März 2012 Globale Verantwortung. Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe Dr.in Elisabeth Klatzer elisabeth.klatzer@gmx.net
Zivilgesellschaftliche Initiativen zu GB Vielfältige Ansatzpunkte: • Einsatz für Frauen- und Gleichstellungspolitische Pioritäten / Änderungen des Budgets • Blickwinkel auf Bedürfnisse von Frauen (und Männern) richten • Budgeterstellung fernab von BürgerInnen in Frage stellen / Partizipation fordern und fördern • Breite Sensibilisierung über die Bedeutung von Budgetprozessen und Budgets
ZG Ansatzpunkte (2) • Expertise zu GB und in verschiedenen Politikfeldern • Wissenstransfer, Aufbau von Wissen • Arbeit mit Verwaltung, Regierung, Parlamenten • Einrichtung von Kontrollmechanismen • Einfordern von Transparenz und Rechenschaftspflicht
Einige Beispiele zivilgesellschaftlicher Gender Budget Arbeit • Südafrika: Women‘s Budget – weltweite Anstöße für GB Arbeiten • Großbritannien: UK Women‘s Budget Group • Uganda: PionierInnen, ExpertInnen, Arbeit auf lokaler Ebene: Village Budget Clubs • Brasilien: Lobbyarbeit im Parlament • Kanada: Breite Mobilisierungskampagne • Schweiz: An Frauen sparen? • Österreich: Anstoß für Integration von GB in die Budgetreform Elisabeth Klatzer
Südafrika Women‘s Budget Initiative • Beginn 1995 nach Fall der Apartheit • Kampagne „Big Ears“ – Forderungskatalog für Bedürfnisse der Frauen von Armen Bevölkerung als Ausgangspunkt 1995: Start of Women‘s Budget Initiative (WBI) • Gemeinsame Initiative des Parlaments und von zwei (Forschungs-)NGOs • Ursprüngliche Idee: Unterstützung der Parlamentsarbeit Elisabeth Klatzer
WBI: Analysearbeit und Aktivitäten • Genderanalyse der Budgetkapitel – von Pilotprojekten zu umfassender Analyse aller 23 Ministerien: Analyseraster • Südafrikas „Women‘s Budget“ • Einfach lesbares Material für breite Bevölkerung („Money Matters“) • Briefing Unterlagen für Parlamentarier • Workshops und Budgetmaterial • Inspiration weltweit Elisabeth Klatzer
UK Women‘s Budget Group (WBG) • WBG: Unis, Gewerkschaften, NGOs • z.T. Zivilgesellschaftliche Politikberatung • Jährliche Budgetkommentare • Wesentliche Impulse weltweit (Arbeit (seit 1989)
WBG (2): Theoretische Beiträge • Wichtige theoretische Weiterentwicklungen und Impulse • Erweitert ökonomische Analyse: • Berücksichtigung der Care Economy • Bedeutung der Beiträge der unbezahlten Arbeit für das Funktionieren der Wirtschaft • Langfristige Perspektive der Gender (und damit Macht-)Verhältnisse • Unterschied, of Geld in „women‘s purse“ oder „men‘s wallet“ geht
WBG: Aktivitäten und Strategien • Direkte Kontakte zu PolitikerInnen • Verbreitung der Arbeit durch nationale Netzwerkaktivitäten • 73 Organisationen in WBG • Kooperation mit Women‘s National Commission • Internationale Vernetzung • Jährliche Budgetkommentare und Kommentare zu wichtigen Reformvorhaben • Arbeit zu Auswirkungen der Sparpakete auf Frauen
Uganda: NGOs im Driving Seat • Forum for Women in Democracy (FOWODE) • „Village Budget Clubs“ • Dorfbewohnerinnen und -bewohner • überprüfen die lokale Haushaltsführung, ob sie die Belange armer Frauen und Männer berücksichtigt • Identifizieren Prioritäten und verlangen Rechenschaftsprlicht über Ausgaben und Bereitstellung von guten Dienstleistungen
Brasilien – Centro Feminista de Estudos e Assessoria (CFEMEA) CFEMEA: brasilianische feministische NGO, 1989 gegründet Arbeit für Frauenrechte, speziell mit dem Parlament Politische Stimme der sozialen und Frauenbewegungen Seit 1995 Arbeit zu öffentlichen Budgets Seit 2003 Arbeit an „Women‘s Budget" Elisabeth Klatzer 12
Ergebnisse des Lobbying für Ressourcen Budget geplant / beschlossen / ausgegeben: Programm zur Prävention und Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen (in 1.000 Brasil. Real) Elisabeth Klatzer 13
Women‘s Budget Wurde von CFMEA in Kooperation mit anderen NGOs erarbeitet: Das „Women‘s Budget“ ist der Teil der Budgetausgaben, der spezifische Bedürfnisse von Frauen abdeckt und Auswirkungen auf Gender und Race hat. Auswahl von 87 Programmen und mehr als 500 Maßnahmen der Bundesregierung, die spezielle Kriterien erfüllen www.senado.gov.br/Siga Elisabeth Klatzer 14
Botschaft von CFEMEA, Brasilien Der Kampf um öffentliche Ressourcen ist ein politischer Kampf. Es ist notwendig, Frauen zu mobilisieren. Es ist notwendig, die Gesellschaft zu sensibilisieren. Unter Druck investiert die Regierung mehr in Gleichstellungspolitiken. Elisabeth Klatzer 15
Manitoba, Canada Gender Budget Project Take action with the Femme Fiscale UN Platform for Action Committee Manitoba (UNPAC)
ÖffentlicherVerkehr Es ist halb 11 am Abend. Ich komme gerade aus der Arbeit, kein Bus, 45 Minuten zu Fuß nach Hause, kein Geld für ein Taxi. Ich muss den Babysitter zahlen, es hat minus 19 Grad …
Guter öffentlicher Verkehr erleichtert Frauen das Leben • Mehr Zeit für öffentliche Beteiligung, social life • Besserer Zugang zu Geschäften, Kinderbetreuung, Schulen, Arbeit … • Verbessert die Sicherheit für Frauen • Unterstützt die Beteiligung von älteren und behinderten Frauen am öffentlichen Leben • Schützt die Umwelt für unsere Kinder
Finanzminister trifft Femme Fiscal: 129 Vorschläge für ein Gender Budget
Schweiz • Aktivistinnen/Ökonominnen/Gewerkschafterinnen • Studie An den Frauen sparen? (1996) • Untersuchung Bund, Kanton, Gemeinde • Methode BASS (Schweiz): • Beschäftigungsentwicklung • Indirekte Beschäftigungswirkungen (Sachausgaben) • Untersuchung der Auswirkungen der Sparpolitik auf Frauen bzw. Männer: • Beschäftigungswirkungen • NutznießerInnen/KundInnen • Gratisarbeit • Breite Medienarbeit, Arbeit mit Parlamenten • Folgeaktivitäten in vielen Verwaltungen
Zivilgesellschaftliche Arbeit in Ö Gruppe Frauen und Budget (seit 2001) • Frauen aus Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Interessenvertretungen • viel unentgeltliche Arbeit • Publikationen, Expertise, Lobbying • Entscheidende Impulse für Integration von GB in der Haushaltsrechtsreform • Watch Group. Gender und öffentliche Finanzen • Allianz Wege aus der Krise: Zivilgesellschaftliches Budget
Rolle der Zivilgesellschaft in GB • GB entstand aus feministischer Politik • GB Arbeit ist eine Möglichkeit Wirtschaftspolitik aus der Geschlechterperspektive zu beeinflussen • Die richtigen Fragen stellen … • Traditionelle Herangehensweise und Konzepte in Frage stellen • Analytische Arbeit / wesentliche Pionierentwicklungen • Breite Bildungsarbeit in der Bevölkerung • Unterlagen zu Budgets für die breite Bevölkerung • Engagement für Änderungen, für Transparenz, für Rechenschaftspflicht Elisabeth Klatzer
Rolle der Zivilgesellschaft (2) • Durchführung spezifischer Analysen • Schulung und Beratung für die Verwaltung • Schattenbericht und andere Kontrollaktivitäten • Arbeit mit dem Parlament: Sensibilisierung, Unterlagen für die Parlamentsarbeit, Hearings … • Druck von Aussen um Gleichstellungsarbeit innerhalb der Verwaltung/Regierung zu stimulieren Elisabeth Klatzer
Herausforderungen • Finanzielle und personelle Ressourcen • Spannung zwischen Zusammenarbeit und Kontrolle der Verwaltung / Regierung • Vertieftes Verständnis über Budgetpolitik und –prozesse breit aufbauen • Interesse und Unterstützung für Budgetarbeit auf breitere Beine stellen • In engem Kontakt mit der Frauenbewegung und breiteren Gesellschaft bleiben • Nachhaltigkeit der Aktivitäten Elisabeth Klatzer