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Quellensteuern auf Zinsen. Das deutsche Experiment. Inhalt. Die „kleine Kapitalertragssteuer“ „Zinsen und Einkommenssteuer“ Die große Steuerreform 1990 Probleme Exkurs DM-Auslandsanleihen Effekte Absatz Auslandsanleihen Absatz inländischer Bankschuldverschreibungen Fazit Quellen.
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Quellensteuern auf Zinsen Das deutsche Experiment
Inhalt • Die „kleine Kapitalertragssteuer“ • „Zinsen und Einkommenssteuer“ • Die große Steuerreform 1990 • Probleme • Exkurs DM-Auslandsanleihen • Effekte • Absatz Auslandsanleihen • Absatz inländischer Bankschuldverschreibungen • Fazit • Quellen
Die „kleine Kapitalertragssteuer“ • Idee: Besteuerung inländischer Zinseinkünfte • 10 % auf von inländischen Schuldnern gezahlten Zinsen • Quellensteuer, d.h. bei Bank/Emittent einbehalten • Anonymität, Bekämpfung von Steuerhinterziehung • Abgeführte Quellensteuer wird auf Einkommenssteuerschuld angerechnet
Zinsen und Einkommenssteuer • Zinsen gehörten laut §20 Absatz 1 Nr.7 EStG zu Einkünften aus Kapitalvermögen, wenn die entsprechenden Kapitalforderungen in das Privatvermögen einer natürlichen Person fallen • Einkünfte aus Kapitalvermögen unterliegen/unterlagen schlicht der Einkommensteuer (§2 Absatz 1 EStG)
Die „kleine Kapitalertragssteuer“ • Idee: Besteuerung inländischer Zinseinkünfte • 10 % auf von inländischen Schuldnern gezahlten Zinsen • Quellensteuer, d.h. bei Bank/Emittent einbehalten • Anonymität, Bekämpfung von Steuerhinterziehung • Abgeführte Quellensteuer wird auf Einkommenssteuerschuld angerechnet • Stiftungen, Kirchen und Verbände wurden befreit • Damalige Regierung CDU/FDP • Finanzminister Gerhard Stoltenberg: „Die Quellensteuer müssen wir jetzt gegen alle Anfeindungen durchsetzen“ • Rahmen war die Damalige Steuerreform
Die Steuerreform • Sollte am 1.1.1990 in Kraft treten • Erhöhung der Grundfreibeträge von 4536/9072 DM auf 5616/11232 DM ( 7 Milliarden) • Senkung des Eingangssteuersatzes von 22% auf 19%(6,7 Milliarden) • Einführung eines geringer und gleichmäßig ansteigenden Tarifs (24 Milliarden) • Senkung des Spitzensteuersatzes von 56 auf 53 Prozent (1Milliarde) • Einkommensgrenze sinkt von 130000 DM auf 120000 DM
Die Steuerreform II • Verbesserung des Vorwegabzugs für Vorsorgeaufwendungen und Erhöhung familienrelevanter Freibeträge (3,2 Milliarden) • Senkung der Körperschaftssteuer auf einbehaltene Gewinne von 56 % auf 50 % und Erleichterung der Sonderabschreibungen für kleine und mittlere Betriebe (2,8 Milliarden) • Zur Finanzierung dieser Maßnahmen sollte die Zinsbesteuerung mit erhofften 4,7 Milliarden DM beitragen
Die „kleine Kapitalertragssteuer“ • Idee: Besteuerung inländischer Zinseinkünfte • 10 % auf von inländischen Schuldnern gezahlten Zinsen • Quellensteuer, d.h. bei Bank/Emittent einbehalten • Anonymität, Bekämpfung von Steuerhinterziehung • Abgeführte Quellensteuer wird auf Einkommenssteuerschuld angerechnet • Betraf nicht Kirchen, Stiftungen und Verbände • Damalige Regierung CDU/FDP • Finanzminister Gerhard Stoltenberg: „Die Quellensteuer müssen wir jetzt gegen alle Anfeindungen durchsetzen“ • Rahmen war die Damalige Steuerreform • Angekündigt am 11.Oktober 1987 • Eingeführt am 1.1.1989 • Abschaffung am 25.4.1989
Probleme • Internationalität der Finanzmärkte • Kapitalflucht • Umgehung der Steuer durch einfache Portfolioumschichtungen möglich • Nicht betroffen waren z.B. auf DM lautende Auslandsanleihen
Probleme • Internationalität der Finanzmärkte • Kapitalflucht • Umgehung der Steuer durch einfache Portfolioumschichtungen möglich • Nicht betroffen waren z.B. auf DM lautende Auslandsanleihen • Einfache Ausweichmöglichkeiten auch hier • DM-Inlands- und DM-Auslandsanleihen enge Substitute • Auch Sparguthaben mit gesetzlicher Kündigungsfrist waren nicht betroffen
Tatsächliche Effekte • Schon die Ankündigung führte zu enormen Veränderungen auf Kapitalmarkt • Langfristiger Kapitalimport vor Ankündigung: 2,8 Mrd. DM • Langfristiger Kapitalexport während der Quellensteuer 94,4 Mrd DM • Starke Veränderungen beim Absatz von Auslandsanleihen
Tatsächliche Effekte • Schon die Ankündigung führte zu enormen Veränderungen auf Kapitalmarkt • Langfristiger Kapitalimport vor Ankündigung: 2,8 Mrd. DM • Langfristiger Kapitalexport während der Quellensteuer 94,4 Mrd DM • Starke Veränderungen beim Absatz von Auslandsanleihen • Starke Veränderungen bei Inländischen Bankschuldverschreibungen
Tatsächliche Effekte • Schon die Ankündigung führte zu enormen Veränderungen auf Kapitalmarkt • Langfristiger Kapitalimport vor Ankündigung: 2,8 Mrd. DM • Langfristiger Kapitalexport während der Quellensteuer 94,4 Mrd DM • Starke Veränderungen beim Absatz von Auslandsanleihen • Starke Veränderungen bei Inländischen Bankschuldverschreibungen • Beachte: nur 10 % Steuersatz, nicht 25 % (EST) • Verteuerung der Kapitalbeschaffung
Fazit • Die Vermeidung der Quellensteuer war aufgrund der Internationalität der Finanzmärkte einfach • Erfassung der Zinseinkünfte schwierig • Geringes Steueraufkommen • Steuerhinterzieher hatten wenig Anreize, steuerehrlich zu werden • Ineffizienz • Hoher Bürokratieaufwand z.B. bei Befreiung von der Steuer • Seit 2009 Abgeltungssteuer
Quellen • Spiegel Online • Einkommensteuergesetz • Text „Quellensteuer und Kapitalmarkt“ von Karl-Heinz Nösbach und Martin Raab • „Die Quellensteuer auf Zinserträge“ von Rolf Hagedorn