Neue Publikationsformen für wissenschaftliche Veröffentlichungen:

1. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Neue Publikationsformen für wissenschaftliche Veröffentlichungen: Urheber- und vertragsrechtliche Anmerkungen §

2. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Schutzgegenstand • Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 1 UrhG) • Form nicht entscheidend §

3. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Inhalt des Urheberrechts § Urheberrecht Persönlichkeits- rechte Verwertungs-rechte

4. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Persönlichkeitsrechte im digitalen Bereich • Veröffentlichungsrecht: Verwendungen von bisher nur im Intranet bereitstehenden Materialien • Namensnennungsrecht: Gestaltung von Websites, Datenbanken, Verwendung von sonstigen Dateien • Entstellungsverbot: Veränderungen/Anpassungen bei digitaler Aufbereitung §

5. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Verwertungsrechte im digitalen Bereich a. Vervielfältigung • Upload von Dateien auf einen Server • Einscannen von Texten, Bildern • Digitalisierung analoger Bibliotheksbestände • Download von Files • Speicherung von Dateien aus dem Internet auf Festplatten/Disketten o.ä. • Überspielen von Daten auf Festplatte/CD-ROM/Disketten o.ä. §

6. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Verwertungsrechte im digitalen Bereich b. Verbreitung • Erschöpfungsgrundsatz gilt nicht, wenn das Werk unkörperlich genutzt wird §

7. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Verwertungsrechte im digitalen Bereich c. Wiedergabe • Urheberrechtsnovelle: § 19 a UrhG „making available to the public“ • Jegliche Informationsbereitstellung, bei der Mitglieder der Öffentlichkeit Elemente – wann und wo sie wollen – abrufen können • Meint insbesondere die Verbreitung über das Internet §

8. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Wichtige Schrankenregelungen • Privatkopie (§ 53 Abs. 1 UrhG) • Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch (§ 53 Abs. 2 UrhG) • Pressespiegel (§ 49 UrhG) • Flüchtige Vervielfältigungen (§ 44 a UrhG) • Zugänglichmachung für Unterrichts- und Forschungsgebrauch (§ 52 a UrhG) §

9. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch • Nur einzelne Kopien erlaubt • Nur für natürliche Personen • Begrenzt auf den privaten Gebrauch • Keine ganzen Werke §

10. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Vervielfältigungen zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch • Nur einzelne Kopien • Auch durch juristische Personen möglich • Für wissenschaftliche Zwecke • Gebotenheit der Kopie §

11. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Vervielfältigungen für Archivzwecke • Nur für interne Zwecke • Dient der Bestandssicherung §

12. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Gebrauch geschützter Werke für Unterricht und Forschung • Teile eines Werkes/Werke geringen Umfangs/einzelne Beiträge aus Zeitungen, Zeitschriften • Eng umgrenzter Personenkreis • Nur für Unterrichts- und Forschungszwecke • Nur für notwendigen Zeitraum und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke §

13. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Konflikt mit Kopierschutzmaßnahmen • Kopierschutzmaßnahmen können zulässiges Kopieren von Werken unmöglich machen • § 95 b Abs. 1 UrhG: Privatkopien müssen nur in analoger Form gewährleistet werden §

14. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Lizenzen zur Digitalisierung • Feststellung, wem welche Rechte an dem Werk zustehen • Gemeinfreiheit älterer Werke? Schrankenbestimmungen? • Ausarbeitung einer vertraglichen Abrede unter möglichst genauer Beschreibung der gewünschten Nutzungsart §

15. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Rechtsübertragung • Einfaches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 2 UrhG) • Ausschließliches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 3 UrhG) • Beschränkung der eingeräumten Nutzung in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht möglich (§ 31 Abs. 1 S. 2 UrhG) §

16. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Neue Nutzungsarten • § 31 Abs. 4 UrhG: Die Einräumung von nicht bekannten Nutzungsarten ist unwirksam • Online-Bereitstellung seit 1995 bekannt §

17. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Sonderfall: Beiträge zu Sammlungen • Sonderbestimmung in § 38 UrhG • Herausgeber/Verleger erwirbt im Zweifel ausschließliches Nutzungsrecht • Ein Jahr nach Erscheinen anderweitige Verwertungsmöglichkeit durch Autor §

18. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Umfang des Nutzungsrechts • § 31 Abs. 5 UrhG: „Zweckübertragungs-theorie“: Umfang des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem mit der Einräumung verfolgten Zweck §

19. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Rückrufsrecht wegen Nichtausübung • § 41 UrhG: Bei unzureichender Ausübung kann das Nutzungsrecht widerrufen werden • Nicht vor Ablauf von zwei Jahren seit Einräumung des Nutzungsrechts §

20. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner Richtlinien • Schaffung eines bewussten Umgangs der Urheber mit ihren Rechten • Keine pauschalen, sondern nur klare und schriftlich fixierte Nutzungseinräumungen §

21. Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht- Zivilrechtliche Abteilung -Anja Doepner § Folien abrufbar unter: http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/