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Kantonspolizei. Strafbestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes Der moderne Strassenverkehr. 25. September 2007. Inhalt des Lehrauftrages. Strafbestimmungen des SVG Konkret handelt es sich um dem V. Titel: Art 90 – 103 SVG. Studium auf diese Bestimmungen auszurichten wäre zu eng
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Kantonspolizei Strafbestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes Der moderne Strassenverkehr 25. September 2007
Inhalt des Lehrauftrages • Strafbestimmungen des SVG • Konkret handelt es sich um dem V. Titel: Art 90 – 103 SVG. • Studium auf diese Bestimmungen auszurichten wäre zu eng • Grundsätzliche Überlegungen zum Strassenverkehrsrecht sind anzubringen: - Das Strassenverkehrsrecht ist ein Gesetzeswerk, welches den Versuch unternimmt, einen Aspekt der individuellen Mobilität der modernen Gesellschaft in strukturierte Bahnen zu lenken - Es richtet sich an Fussgänger, Radfahrer, Automobilisten, Beifahrer etc. - Damit soll auch die Arbeit der Behörden, insbesondere der Strafverfolgungsbehörden aufgezeigt werden Betreff
Notwendigkeit von Bestimmungen • Wie wird gefahren • Wer darf fahren • Was passiert bei Unfällen • Wer haftet für Schäden • Wer bezahlt für Bau und Unterhalt von Strassen • Wer übernimmt Folgeschäden für Umwelt und Gesundheit Betreff
Historisches • BBl 1955 II 1 ff • 1904 und 1914: Konkordatslösungen • 1932. MFG • 1958 SVG • Zahlreiche Gesetzesänderungen: Ausdruck der gesellschaftlichen Veränderungen, des technischen Fortschrittes und die sich daraus ergebenden Notwendigkeiten, gesetzgeberisch zu reagieren • Beispiele: Bau- und Ausrüstungsvorschriften; Fahrfähigkeit; Umweltbestimmungen; Abgaben • Bis heute ist das SVG nahezu 50 mal revidiert worden Betreff
Gesellschaftliche Interessen • Freie Fahrt für freie Bürger • Geschwindigkeit • Mehr und leistungsfähigere Strassen • Infrastruktur und deren Kosten • Umwelt und deren Belastung • Immissionen • Wirtschaftliche Entwicklung Betreff
Gesetzesänderungen und deren Stossrichtungen • Bau – und Ausrüstungsvorschriften: Thema Sicherheit • Fahrfähigkeit: Thema Sicherheit • Abgase: Thema Umweltbelastungen • Abgaben: Thema Verlagerung des Verkehrs • Es gibt kaum einen Bereich des gesellschaftlichen Lebens, der in so hohem Rhythmus von gesetzlichen Änderungen betroffen ist. • Dies hat mit der hohen Bedeutung der Mobilität in der Gesellschaft zu tun Betreff
Strafbestimmungen • SVG: Art 90 bis 103 • VRV: Art. 96 • OBG: Art 1 ff • OBV: Art 1 ff • VZV: Art 143 bis 149 • SSV: Art 114 • VTS: Art 219 • VVV: Art 60 • ARV: Art 21 Strassenverkehrsrecht ist Teil des Nebenstrafrechts Betreff
SVG als Nebenstrafgesetz • AT StGB ist anwendbar: • Beispiel: Zurechnungsfähigkeit bei FiaZ: 117 IV 292 • Beispiel: Konkurrenzen • Aber: • Art 100 Ziff. 1 Abs 1 SVG: Fahrlässigkeit ist strafbar ( cf Art. 12 StGB ) • Art. 100 Ziff. 1 Abs 2 SVG: Absehen von Strafe • Vorleben und persönliche Verhältnisse: OBG ( cf Art. 47 StGB ) • Verantwortlichkeit des Arbeitgebers oder Vorgesetzten: Art. 100 Ziff.2 SVG • Strafbarkeit des Begleiters bei Lernfahrten: Art. 100 Ziff. 3 SVG Betreff
Bibliographie Betreff
Statistiken Betreff
Zum Ablauf des Unterrichts • Es werden theoretische und praktische Aspekte behandelt • Es wird neben dogmatischen Aspekten auch die Sicht der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden eingebracht • Strafverfolgung ist kantonale Aufgabe: Grundlage ist das Gesetz über das Strafverfahren • Die Polizeihoheit ist kantonal: Grundlage ist das kantonale Polizeigesetz Betreff
Aufgaben der Polizei im allgemeinen, und im Strassenverkehr speziell Betreff
Unterrichtsprogramm 25. September 2007: Der moderne Strassenverkehr 2. Oktober 2007: Ausweisfälschungen; Prävention im Strassenverkehr; Instrumente der Verkehrslenkung 9. Oktober 2007: Fahren ohne Ausweise; Missbrauch von Dokumenten Die Signalisation 16. Oktober 2007: Die Verkehrsregelverletzung 23. Oktober 2007: Geschwindigkeitsbegrenzungen 30. Oktober 2007: Keine Vorlesung 6. November 2007: Ordnungsbussen; Opportunität und Legalität im Strassen- verkehr; Aspekte der internationalen Rechtshilfe 13. November 2007: Die Fahrfähigkeit Betreff
Unterrichtsprogramm ( II ) 20. November 2007: Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall; Aspekte der Verkehrssicherheit 27. November 2007: Schwerverkehr; Gefährliche Güter; Kontrollen 4. Dezember 2007: Schwerverkehr; Demonstration im Gelände 11. Dezember 2007: Die Tatbestandsaufnahme bei Verkehrsunfällen Die Fahrzeugsicherheit 18. Dezember 2007: Die Tatbestandsaufnahme: Demonstration im Gelände Betreff