Transformationspolitik in der Globalisierungsfalle – Politik, Akteure, Hintergründe –

1. Transformationspolitik in der Globalisierungsfalle – Politik, Akteure, Hintergründe –

2. Gliederung I. Ergebnisse der Transformation in Zahlen und Bewertung => Rückblick auf die Ausgangssituation, Daten zur wirtschaftlichen Transformation, Einschätzung der Daten II. Transformationspolitik (Entstaatlichung, Neuorientierung des Außenhandels, Währungsstabilität) => Drei Hauptpfeiler der Transformationspolitik und deren Konsequenzen III. Warum so und nicht anders – die Rolle des IWF => Wie kam es zu dieser Politik, wer hat die Vorgaben gemacht? Verdeutlichung von Politik, Akteuren und politisch-wirtschaftlichen Interessen! Transformation und neoliberale Globalisierung IV. Ausblick in die Zukunft: periphere Integration, Gewerkschaften

3. Rekapitulation: Situation nach 1989 • Zusammenbruch des Realsozialismus und des RGW • Wohlstand für alle kaum erreicht • Versorgungsengpässe • z.T. verheerende ökologische Situation • veraltete Produktionsanlagen und uneffiziente Wirtschaftsstrukturen • völlige Delegitimierung der staatssozialisten Eliten und der Sozialismus-Idee

4. Die vorläufige Bilanz der Transformation (Beispiel Polen)

5. Polens BIP pro Kopf im Vergleich zum EU-Durchschnitt in den Jahren 2000/2001: 40,4%

7. Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2000: 34% • regionale Unterschiede/Extreme 1999: Warschau 3,3%, Bartoszce ca.33% ALK • durchschnittliche ALUnterstützung 1999: 19% des Durchschnittslohnes (EU: 55%)

8. Handelsbilanzsaldo 1999: -18,34 Mrd US$

9. Auslandsverschuldung gemessen am BIP: 1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%

10. Politik der Transformation

11. Politik der Transformation Währungsstabilisierung, Inflationsbekämpfung, Ausgabenkürzung Entstaatlichung Neuorientierung des Außenhandels

12. Politik der Transformation 1 Entstaatlichung Ziele:=> effizientes Wirtschaften=> Kapitalanwerbung Konsequenzen:=> „Notverkauf“ und „Ausverkauf“=> Enteignung des Landes=> Verlust der politischen Steuerbarkeit=> soziale ‚Verwüstungen‘

13. Politik der Transformation 2 Ziele:=> Anwerbung von Kapital=> bessere Versorgung mit Konsumgütern=> Devisenerwirtschaftung durch Exporte Maßnahmen:=> Einrichtung „freier Produktionszonen“ mit Sonderrechten=> Produktion für Export („verlängerte Werkbänke“)=> Marktöffnung für ausländische Produkte => Verkauf von Anlagen sowie Grund & Boden Neuorientierung des Außenhandels

14. Politik der Transformation 3 • Freigabe der Preise: • => Preiserhöhungen=> Hyperinflation • Inflationsbekämpfung: • Hochzinspolitik, Lohnkürzungen • Ausgabenkürzungen • => „Austeritätspolitik“ = Abbau staatlicher Leistungen und Umverteilungsmaßnahmen Währungsstabilisierung, Inflationsbekämpfung, Ausgabenkürzung

15. Inflation im EU-Durchschnitt 2001: 2,2%

16. Gründe für die beschriebene (neoliberale) Politik • Konzeptlosigkeit + neoliberaler Zeitgeist • Kapitalbedarf • Schuldnerposition viele Länder wenden sich an den IWF, um Kredite, Kreditver-längerungen oder Umschuldungen zu erhalten IWF nimmt Einfluss auf die Wirtschafts-politik über Beratung und Bedingungen für Kredite siehe z.B. Brief des IWF an Ungarn!

17. Der Internationale Währungsfonds – IWF –

18. Der Internationale Währungsfonds – IWF Stimmverteilung im IWF 1944 (Gründung):39 Mitgliedsstaaten2001: 180 Aufbau:GouverneursratExekutivdirektorium (24 Direktoren)Direktor (Horst Köhler) davon Deutschland 6,1% Quelle: weed 2001 ursprüngliche Aufgabe des IWF kurzfristige Beistandskredite bei Zahlungsbilanzdefiziten!

19. Golddeckung des US$freie Konvertibilitätfeste Wechselkurse Das System von Bretton Woods 1944 Internationaler Währungsfond(IWF) Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung(IBRD) – Weltbank (WB) –

20. Internationaler Währungsfond(IWF) Funktion des IWF im System von Bretton Woods ca. 1945 bis 1971 => kurzfristige Kredite zum Ausgleich von Zahlungsbilanzdefiziten => Chance zur Überwindung struktureller Schwächen von nationalen Ökonomien

21. IWF-Kredite für Polen 1990 - 1996

22. Auslandsverschuldung gemessen am BIP: 1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%

23. Wir müssen Schuldendienst leisten... Wir wollen in die EU... Wir müssen auf dem Weltmarkt erfolgreich sein... ... WIR BRAUCHEN KAPITAL zur Modernisierung der Wirtschaft! 1989 • Kreditbedingungen des IWF („Strukturanpassung“): • Öffnung der Märkte für Waren und Kapital (Liberalisierung) • Verkauf von Staatseigentum (Privatisierung) • Ausgabenkürzungen (Austeritätspolitik) Kreditbedarf! Kreditaufnahme zu Bedingungen des IWF! neoliberale Wirtschafts- politik  hohe Arbeitslosigkeit trotz steigendem BIP Abhängigkeit von Weltmarkt und Kreditgebern strukturelle Benachteiligung der Wirtschaft 2000

24. Transformationspolitik des IWF: Entwicklung in die neoliberale Globalisierung... • Die neuen „strukturellen Schwächen“: • Abhängigkeit von ausländischen Konzernzentralen • „verlängerte Werkbänke“ statt ökonomisches Potenzial • polarisierte Gesellschaft: hohes Konfliktpotenzial • Eigentumsverlust (Grund und Boden, Industrie) • schwaches bzw. polarisiertes Bildungsniveau

25. These: Peripherisierung von Osteuropa meint: randständige Volkswirtschaften, die so strukturiert sind, dass sie zum Vorteil von den kapitalistischen „Zentren“ funktionieren und von ihnen abhängig sind • Argumente: • bereits erfolgte Weltmarkt“integration“ durch Liberalisierung des Außenhandels • Entstandene Wirtschaftsstruktur (Eigentums-verlust, „verlängerte Werkbänke“) • Schuldnerposition • Länder haben kaum Macht im internationalen Maßstab

26. Widerstand gegen die neoliberale Politik was haben die Gewerkschaften (und andere Akteure) getan? Was tun sie heute?