SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung

1. SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern • NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010 • Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung

2. Was ist SIGNO? • SIGNO-Hochschulen • SIGNO-KMU-Patentaktion • Annex: SIGNO-Erfinder

3. SIGNO als neue Dachmarke • SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen) und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt (jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder) • Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse 2008

4. Die Struktur von SIGNO

5. Status quo • Derzeitige Förderperiode endet 2010 • Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend positiv • Weiterführung politisch gesichert • Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei Bereichen, sondern eher Modifizierungen/ Ergänzungen

6. SIGNO-Hochschulen • Verwertungsförderung: • Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen • Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern • Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den Hochschulen des Landes. • Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer

7. Strategieförderung: • Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. • Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich rd. 7 Mio. €

8. Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen

9. Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren

10. SIGNO-Hochschulen • Eckpunkte ab 2011: • Verwertungsförderung: • bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln • Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %

11. Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln • Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen gelegt • Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010 • Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige Fördervolumen der Periode 2008 - 2010 • Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei Vorliegen der Qualitätskriterien

12. Absenkung der Bundesförderquote auf 40 % • Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise limitiertführte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 % • Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“ • Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über Verwertungseinnahmen vorhanden: • Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 % • Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen Verbund

13. Strategieförderung • Strategieförderung: weitere Runde offen Beobachtung der laufenden Modelle

14. Weiterentwicklungsförderung • Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010) • Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen • Zusammenarbeit mit einer PVA • Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010 • Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt. Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel privatwirtschaftlicher Unternehmen

15. SIGNO Unternehmen KMU-Patentaktion: • Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet. • Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet • Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)

16. KMU-Patentaktion Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen: • 1. Recherche zum Stand der Technik Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 € • 2. Kosten-Nutzen-Analyse Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 € • 3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €

17. KMU-Patentaktion • 4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 € • 5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €

18. KMU-Patentaktion • Laufzeit der Förderung: 18 Monate • Gesamtsumme: 16.000 € • In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung

19. KMU-Patentaktion eingegangene Anträge 7.993 Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47% Existenzgründer 32% Handwerksbetriebe 20% Landwirtschaftliche Unternehmen 1% Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat 46 Stand: April 2010

20. Beratungsprogramm • Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm • Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der Entwicklung von entsprechenden Strategien • Inkrafttreten geplant ab 2011

21. SIGNO InnovationMarket InnovationMarket: • frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen zusammenbringt. • Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen • Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten (Summaries) in den InnovationMarket (www.innovationmarket.de • Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich

22. SIGNO-Erfinder • kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner • Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs