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„Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht“ Fl exibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages Berlin, 3. Juli 2003. Herzlich Willkommen „ Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht“ Fl exibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts.
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„Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht“Flexibilisierung des brasilianischen ArbeitsrechtsElma Ferreira Jäntges, LL.M.Law & LanguagesBerlin, 3. Juli 2003
Herzlich Willkommen„Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht“Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Arbeitszeit Regelarbeitszeit Vollzeit 8 Std. täglich und 44 Std.wöchentlich Halbzeit 25 Std. wöchentlich keine Überstundenleistung Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts • Nachtarbeit • Von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr • 7 Nachstunden werden als 8 vergütet • Schichtarbeit • Gesetzliche Schichten von 6 Std. • Tarifvertragliche Schichten von z.B. 8 Std. Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Urlaubsregelung • Urlaubstage in Brasilien • Anspruch auf 30 Wochentage • Nach Ablauf des ersten Beschäftigungsjahres Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Gleitzeit • Sistema „Banco de Horas“ • Zeiterfassung • Stechuhr • Elektronische Datenverarbeitung Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Entgeltsystem • Gesetzliche Regelungen zum • Mindestlohn • Mindesttariflohn Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Sonderzahlungen • Zuschlagsvergütung in Brasilien • Urlaubszuschlag 30% • Überstundenzuschlag 50% • Nachtarbeitszuschlag 20% • Partizipation Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Männer 35 Jahre Arbeitszeit Mindestalter 59 Jahre ab 65 Jahren Frührente ab 30 Jahren Arbeitszeit Frauen 30 Jahre Arbeitszeit Mindestalter 59 Jahre Ab 60 Jahren Frührente ab 25 Jahren Arbeitszeit Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Altersversorgung Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
für bestimmte Arbeitnehmer und für bestimmte Funktionen greift der Kündigungsschutz: Schwangere Arbeitnehmervertreter Gewerkschaftsmitglieder Betriebsratsmitglieder Mitglieder der Kommission, CIPA, zur Verhütung von Arbeitsunfällen Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Kündigungsschutz Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Ordentliche Durch den AG Durch den AN Außerordentliche Durch den AG Durch den AN Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Kündigung des Arbeitsvertrages Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Ordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber • Keine besonderen Kündigungsgründe • 30 Tage Kündigungsfrist • Saldo des FGTS-Kontos • Abfindung in Höhe von 40% des FGTS-Kontos Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Ordentliche Kündigungdurch den Arbeitnehmer • Keine besonderen Kündigungsgründe • 30 Tage Kündigungsfrist • Kein Saldo des FGTS-Kontos • Obligatorische Anwesenheit eines Vertreters der Gewerkschaft bei der Kündigungserklärung Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber • Vorliegen besonderer Kündigungsgründe • Keine Kündigungsfrist • Kein Saldo des FGTS-Kontos • Keine Abfindung Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer • Vorliegen besonderer Kündigungsgründe • keine Kündigungsfrist • Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes durch das Arbeitsgericht • Saldo des FGTS-Kontos und Abfindung Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Kollektives Arbeitsrecht • Gewerkschaftsbeitrag: jeder Arbeitnehmer muss den gesetzlichen Gewerkschaftsbeitrag bezahlen • Tarifvertrag • Streik • Arbeitnehmervertreter und Betriebsrat Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts beim Arbeitsgerichterhobene Klagen Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts beim Arbeitsgerichtgelöste Klagen Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Elma Ferreira Jäntges Christoph-Fischer-Weg 1 53129 Bonn Tel.: 0228 91 07 544 Fax: 0228 91 07 571 Law & Languages
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Law & Languages
Vereinbarung über Beendigung • Aufhebungsvereinbarung • „Abwicklungsvereinbarung“ nach Kündigung
Urlaub • Mindestens 20 Arbeitstage • von Beginn an, ggf. anteilig
Entgeltsysteme • Gesetzliche Regelung zur Mindestvergütung • Nur in AEntG für Baugewerbe • ggf. in Tarifverträgen
Sonderzahlungen • Kein gesetzlicher Anspruch • Zweck der Sonderzahlung? • Belohnung für Betriebstreue, • Anreiz für Zukunft oder • 13. Gehalt • Teil der Vergütung
Mindesttariflhon • für jede berufliche Gruppe gilt ein Midesttariflhon • er wird bei kollektiven Verhandlungen vereinbart
Außerordentliche Kündigung • Wichtiger Grund • 2-Wochen-First ab Kenntnis
b )Besonderer Kündigungsschutz • Schwangere, Mütter nach Entbindung • AN im Erziehungsurlaub • Auszubildende • Schwerbehinderte • Betriebsratsmitglieder
Betriebliche Altersversorgung • freie Entscheidung des Arbeitsgebers, ob Zusage • wenn Zusage, dann BetrAVG zwingend
BetrAVG: • Unverfallbare Anwartschaft bei Ausscheiden • Abfindung • Leistungsüberhnahme • Anpassung der Leistungen • Insolvenzversicherung durch PSV
Kündigung des Arbeitsvertrages • Ordentliche Kündigung • a) Allgemeiner Kündigungsschutz • §613a BGB • KschG: • Anwendbarkeit, wenn mehr als 5 AN • Vertragsdauer länger als 6 Monate
Soziale Rechtfertigung, Kündigungsgrund: • Person, • Verhalten, • Betriebliche Erfordernisse, insbesondere Sozialasuswahl: • Betriebszugehörigkeitsdauer, Alter, Unterhaltspflichten, u.a.
Kollektives Arbeitsrecht • Gewerkschaften - AG-Verbände • Freiwillige Mitgliedschaft • Tarifverträge • Tarifgebundenheit • Allgemeinverbindlichkeit
Arbeitnehmervertreter, Betriebsrat • Mitbestimmung auf Unternehmensebene, Aufsichtsrat • Sprecherausschuß • Wirtschaftsausschuß • Betriebsrat
Betriebsrat: • Soziale Angelegenheiten: • Mitbestimmung • Personelle Angelegenheiten: • Unterrichtung
Wirtschaftliche Angelegenheiten: • Beteiligung bei Betriebsänderungen • Interessenausgleich • Sozialplan
Ausländische Mitarbeiter benötigen: • Aufenthaltserlaubnis • Arbeitserlaubnis
Die Aufenthaltsgenehmigungen werden zuerst für einen Zeitraum von 2 Jahren ausgestellt. • Eine einmalige Verlängerungsmöglichkeit für weitere 2 Jahre ist zulässig.
Der Angestellte muss einen Arbeitsvertrag in Brasilien abschließen und diesen Vertrag dem Conselho Nacional de Imigração vorlegen. • Der technische Mitarbeiter (Wartung und Montage) muss seinen Arbeitsvertrag mit dem ausländischen Geschäftspartner dem Konsulat im Ausland vorlegen. • Führungskräfte von neu gegründeten Unternehmen mit einer Mindestinvestition von US$200.000,00 können eine unbefristete Aufenthalts-und Arbeitserlaubnis verlangen.
Flexibilisierung des Arbeitsrechts Definition Strategie Die Marketingstrategien fixieren die grundsätzliche Vorgehensweise. Zum Erreichen von Zielen gibt es diverse Wege. Festlegung der Route Wie kommen wir dahin? Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.
Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Law & Languages Elma Ferreira Jäntges, LL.M.