Ausstieg aus der Kernenergie und Klimaschutz – ein Widerspruch?

1. Ausstieg aus der Kernenergie und Klimaschutz – ein Widerspruch? These: „Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft ist ökologisch und ökonomisch nachhaltig“ 30.10.2012 / Martin Bäumle

2. Energieversorgung?

3. Bedrohung Klimawandel…

4. …Und Fukushima?

5. …Oder Tschernobyl?

6. Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft

7. Was ist die 2’000 Watt-Gesellschaft?

8. 3000 - 4000 Watt und 1 Tonne CO2! Oel/Gas Sonne Uran Wasser/Solar/Wind. Erneuerbare Benzin/Diesel

9. Politik setzt den Rahmen in der Energie- und Klimapolitik • Schrittweiser Ausstieg aus der Kernenergie bis 2035/45 • Energieeffizienz und Erneuerbare im Zentrum • Erneuerbare Energien marktfähig machen u.a. mit KEV • Klima: Verankerung des 2°-Zieles mit CO2-Zielen • Weiterführung einer CO2-Abgabe als wichtiges Element einer nachhaltigen Energie- und Klimapolitik. • Teilzweckbindung CO2-Abgabe (Gebäudeprogramm) kompensiert die ungenügende Lenkungswirkung. • CO2-Abgabe auf Treibstoffe fehlt leider…

10. Wertschöpfung im Inland stärkt die Wirtschaft • Heute geben wir jährlich weit über 10 Mrd. Franken ins Ausland zum Einkauf von Oel und Gas. Die Wertschöpfung geht ins Ausland. • Massnahmen zur Energieeffizienz und für Erneuerbare halten die Wertschöpfung im Land und reduzieren die Abhängigkeit von Krisenregionen. • Damit wird auch Geld freigesetzt für Investitionen in nachhaltige Cleantech-Produkte • Energie- statt Mehrwertsteuer fördert die Umsetzung mit Marktanreizen Klimawandel als Chance für Wirtschaft erkennen und nutzen

11. Stromversorgung mit 2 neuen KKW…? „Lücke“ „Lücke“ Import Erneuerbar Kernenergie neu Kernenergie bestehend Wasserkraft

12. Stromversorgung erneuerbar und energieeffizient… Import „Lücke“ Erneuerbar Kernenergie bestehend Wasserkraft

13. …ist nachhaltig Import „Lücke“ Neue Erneuerbare Kernenergie bestehend Wasserkraft

14. …weiter wie bisher führt in die Sackgasse! „Lücke“ Import Erneuerbar Kernenergie neu Kernenergie bestehend Wasserkraft

15. Neue Energiepolitik ist ökonomisch nachhaltiger!

16. Neue Energiepolitik ist maximaler Klimaschutz!

17. Risiken und Vorbehalte der Stromproduktion: • Das Potential der Geothermie ist noch mit Unsicherheiten belastet. • Die Annahmen beim Strom wurden für das Kalenderjahr berechnet. Für das Winterhalbjahr sind noch Ergänzungen nötig (z.B. Netzausbauten, Speichersee-Ergänzungen).

18. Energie- statt Mehrwertsteuer!Der grünliberale Weg zur Energiewende

19. Energie- statt Mehrwertsteuer • Steuer auf dem Import nichterneuerbarer Energie • Kompensation der Mehreinnahmen durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer • Keine Erhöhung der Staatseinnahmen und –ausgaben = fiskal- und staatsquotenneutral VI Energie- statt Mehrwertsteuer

20. Reduktion des Energiekonsums • Die Preise der nichterneuerbaren Energien steigen • Die Nachfrage nach nichterneuerbaren Energien sinkt, die Nachfrage nach erneuerbaren Energien steigt • Innovation und Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien nehmen zu VI Energie- statt Mehrwertsteuer

21. Wirtschaftsfreundlich • Anstelle des durch die Unternehmen generierten Mehrwerts wird der Ressourcenverbrauch besteuert • Unternehmen haben den Anreiz, den Energieverbrauch zu reduzieren, wodurch die Energieeffizienz steigt • Der Wegfall der Mehrwertsteuer bringt administrative Entlastung VI Energie- statt Mehrwertsteuer

22. Sozialverträglich • Ein Ersatz der Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer hat nur geringe soziale Effekte • Konsumenten können ihre Steuerbelastung mit Hilfe ihres Energieverbrauchs beeinflussen VI Energie- statt Mehrwertsteuer

23. Steuersatz auf Primärenergie • Die Steuer wird auf der Einfuhr und der inländischen Produktion nicht-erneuerbarer Energie erhoben. • Wird die Energie ausgeführt, so wird die Steuer zurückerstattet. • Die Steuer wird pro Kilowattstunde Primärenergie bemessen. VI Energie- statt Mehrwertsteuer

24. Besteuerung der grauen Energie • Beim Warenimport kann die graue Energie besteuert werden. VI Energie- statt Mehrwertsteuer

25. Anbindung des Steuerertrags an das BIP • Der Steuersatz wird so festgelegt, dass der Steuerertrag einem festen Prozentsatz des Bruttoinlandproduktes (BIP) entspricht. • Der Steuersatz wird periodisch angepasst, so dass auch auch bei sinkendem Verbrauch nichterneuerbarer Energie genügend Steuerertrag erzielt wird. VI Energie- statt Mehrwertsteuer

26. Sonderregelungen • Für einzelne Energieträger können aufgrund ihrer ökologischen Gesamtbilanz (Kohle vs. Erdgas) unterschiedliche Steuersätze festgelegt werden • Zur Vermeidung von gravierenden Wettbewerbsnachteilen für Grossunternehmen mit energieintensiver Produktion kann eine reduzierte Besteuerung erfolgen. VI Energie- statt Mehrwertsteuer

27. Einfache Erhebung der Steuer • Die Energiesteuer wird ausschliesslich beim Import erhoben bzw. beim Export zurückerstattet. • Bei den Unternehmen entfällt deshalb die heute aufwändige Steuerabrechnung der Mehrwertsteuer • Auch in der Verwaltung kann der Aufwand erheblich reduziert werden VI Energie- statt Mehrwertsteuer

28. Kernbotschaften • Die erneuerbaren Energien werden gefördert und der Atomausstieg wird ermöglicht • Die gesamten Steuereinnahmen der Schweiz bleiben konstant (fiskal- und staatsquotenneutrale Reform) • Durch den Wegfall der Mehrwertsteuer ist die Reform wirtschaftsfreundlich und sozialverträglich VI Energie- statt Mehrwertsteuer

29. Zahlenbeispiele VI Energie- stattMehrwertsteuer

30. Benzinpreis, Benzinverbrauch, Benzinkosten

31. Strompreise nach Energieträger

32. Schlussfolgerungen: • Der Klimawandel sollte als Chance für eine nachhaltige Wirtschaft genutzt werden: Wer jetzt investiert wird morgen zu den Marktführern gehören. • Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft ist finanziell fast gleichwertig, aber nachhaltiger wie der Weg über zwei neue KKW und bezüglich CO2-Reduktion rund 3-4 mal wirksamer als der offizielle Energie-Pfad. • Die beschlossene Energiewende ist mit entsprechenden Rahmenbedingungen und bei politischem Willen umsetzbar. • Innovation und Cleantech stärken den Werk- und Denkplatz Schweiz nachhaltig. • Das Konzept Energie- statt Mehrwertsteuer ist ein zielführender Ansatz zur markgerechten Umsetzung dieses Weges. • Klassische Win-Win-Situation für Wirtschaft und Umwelt

33. Danke.

34. Berechnung feste Steuerquote • Damit die Initiative haushalts- und staatsquotenneutral ausfällt, wird beim Übergang zur Energiesteuer die feste Steuerquote basierend auf dem bisherigen Ertrag der Mehrwertsteuer festgelegt. • Der feste Prozentsatz wird so festgelegt, dass der Ertrag der Energiesteuer dem durchschnittlichen Ertrag der Mehrwertsteuer in den letzten fünf Jahren vor ihrer Aufhebung entspricht. VI Energie- stattMehrwertsteuer

35. Berechnung des Steuersatzes • Ausgehend von der festen Steuerquote und der erwarteten Höhe des Bruttoinlandprodukts kann der Sollertrag der Energiesteuer berechnet werden. • Durch die Division des Sollertrags mit dem geschätzten Primärenergieverbrauch kann anschliessend die die Steuer pro kWh Primärenergie festgelegt werden VI Energie- statt Mehrwertsteuer

36. Preisanstieg der nicht-erneuerbaren Energien bei der Inkraftsetzung • Die Energiesteuer wird gemäss Verfassungstext der Initiative pro Kilowattstunde Primärenergie erhoben. • Zur Festlegung der Steuer auf den einzelnen Energieträgern wird deshalb der Steuersatz pro kWh Primärenergie (z.B. CHF 0,09 ) mit Hilfe des Wirkungsgrades und von Heizwerten hochgerechnet. VI Energie- statt Mehrwertsteuer