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Arm und sozial ausgegrenzt – Perspektiven in und für Europa. Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster Evangelische Fachhochschule RWL in Bochum Impulsreferat der Tagung „Einladen statt abhängen – unterwegs gegen Armut und Ausgrenzung“ am 25. Juni 2010 in Berlin. 1. Geschichte.
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Arm und sozial ausgegrenzt – Perspektiven in und für Europa Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster Evangelische Fachhochschule RWL in Bochum Impulsreferat der Tagung „Einladen statt abhängen – unterwegs gegen Armut und Ausgrenzung“ am 25. Juni 2010 in Berlin
1. Geschichte • Programme Armut I – III (1975 – 1994) • Vertrag von Amsterdam 1997, Artikel 137 • Beschluss des Europäischen Rates März 2000 in Lissabon • Vertrag von Lissabon von 2007, In Kraft getreten 1. Dezember 2009 (nunmehr Art. 153)
Europäischer Rat März 2000 in Lissabon Bis 2010 folgende Ziele erreichen: • „die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischstenwissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen- • einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum • mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und • einem größeren sozialen Zusammen-halt zu erzielen.“ Lissabon Strategie, Agenda 2010
2. Armutsverständnis • Absoluter – relativer Armustsbegriff • Relativ: 60 % des nationalen Median- Äquivalenzeinkommen • Multidimensionalität: Einkommen Arbeit Bildung/Ausbildung Gesundheit Wohnen • Spezielle Probleme Migration Überschuldung Kinderarmut
3. Lebenslage3.1 Einkommen (Quelle: vgl. European Commission; Special Eurobarometer – Poverty and Exclusion; September 2007; Figure1a; S. 9; Internetquelle: Stand 13.12.2009, http://ec.europa.eu/employment_social/spsi/ docs/social_inclusion/2007/eurobarometer_povertyandexclusion_en.pdf)
14-year difference in life expectancy for men and 8 year gap for women between EU Member States source: Life expectancy at birth 2007 for EU Regions
Unskilled living 4-6 years less than professionals (UK 1997-2001 )
5-fold difference in infant mortality rate between EU Member States source: Infant mortality 2007 EU Regions
Elemente • Laeken-Indikatoren • Anfragen der Europ. Kommission Nationale Berichte/Ziele Abstimmung zwischen Kommission, unabhängigen Experten und nationalen Regierungen Syntheseberichte Aktivierung der Stakeholder • Peer Reviews Alle Stakeholder heranziehen Mutual Learning
Nationale Berichte der letzten Jahre 2010: • Maße für extreme Armut • Working poor und Arbeitsmarktsegmentation – Kommt ins Netz 2009: • Mindesteinkommensregelungen – (http://www.peer-review-social-inclusion.eu/politikbegutachtung/2009/erstes-halbjahr-2009) • Wohnungslosigkeit und prekäre Wohnungsversorgung • Auswirkungen der Finanzkrise
Peer Reviews der letzten Jahre Ungarn: Eingliederungshilfe für Roma-Kinder in benachteiligten ländlichen Umfeldern – Kleingebiet Szécsény, Ungarn; Italien - Portugal - Serbien - Tschechische Republik - Vereinigtes Königreich Norwegen: Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von MigrantInnen; Deutschland - Finnland - Griechenland - Italien - Lettland - Malta - Vereinigtes Königreich - Österreich Vereinigtes Königreich: Ein guter Platz zum Altwerden: Nationales/lokales Abkommen; Dänemark - Finnland - Malta - Rumänien - Spanien - Tschechische Republik - Ungarn - Zypern
Dänemark: Sozialdienstleistungen: Wahlfreiheit, Qualität und Gleichberechtigung; Estland - Italien - Litauen - Niederlande - Portugal - Rumänien - Spanien - Ungarn - Vereinigtes Königreich Norwegen: Entwicklung zielgenauer Werkzeuge für die aktive Eingliederung sozial Schwacher; Irland - Polen - Rumänien - Spanien - Vereinigtes Königreich - Zypern - Österreich Österreich: Initiativen sozialpartnerschaftlicher Einrichtungen zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von benachteiligten Personengruppen; Finnland - Irland - Norwegen - Slowenien - Spanien - Vereinigtes Königreich
5. Staatliche Politik Reduktion des Armutsrisikos durch Sozialtransfers 2005 Vor Sozialtr. Nach Sozialtr. Dänemark 28 12 Schweden 29 12 Deutschland 26 13 Finnland 29 13 EU 25 26 16 Irland 33 18 Großbritannien 30 19 Italien 24 20 Griechenland 23 21 Quelle: EU – SILC 2006
6. Perspektiven in und für Europa • Große Teile der Agenda 2010 nicht erreicht • Aber: Thema Armut ist auf der Agenda geblieben – Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und Sozialer Ausgrenzung • Aktivierung von Stakeholdern, u.a. EURODIAKONIA • Agenda 2020: Reduktion der Armut in den MS um 20 Mio. – insgesamt, nicht aber pro Land.
Europa wird nur als ein sozial gestalteter Sozialraum seine wirtschaftlichen, vor allem seine friedenssichernden Aufgaben wahrnehmen können! Dabei kommt den Wohlfahrtsverbänden eine große Bedeutung zu: Wahrnehmung, Hilfestellung, sozialanwaltliche und politische Funktion, Europa wird nun zu der Stadt, nach deren Bestem wir zu suchen haben! „denn wenn‘s ihr wohl geht, so geht‘s auch euch wohl.“
Aber auch für den Staatenverbund Europäische Union gilt: „Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?“ Aurelius Augustinus