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EN. 2. . . . Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Koh
E N D
1. Strategische Leitliniender Gemeinschaftfür Kohäsion 2007 - 2013
2.
EN 2
Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Kohäsionspolitik 2007-2013
November 2004: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht
Februar 2005: Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda
März 2005: Europäischer Rat
April 2005: Kommission: Strategische Orientierungen für Wachstum und Beschäftigung
Mai 2005: Informeller Ministerrat in Luxemburg
Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation
8. Herbst 2005: (i) Annahme der Verordnung?
(ii) Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne
3.
EN 3 Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 2004 Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung:
"…Der Rat legt die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden den Rahmen für die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden … die Prioritäten der Gemeinschaft … festgeschrieben.”
Ein neuer strategischer Ansatz:
Annahme Entwurf zur Kohäsionspolitik durch den Rat
Kombination Kohäsionspolitik mit Lissabon/Göteborg Strategie Adoption of overall strategic document for cohesion policy by the Council with an opinion of the European Parliament before the new programming period: Defining clear priorities for Member States and regions
Clear link between cohesion policy and Lisbon & Gothenburg strategies, increase consistency with Broad Economic Policy Guidelines and the European Employment Strategy
Annual report by the Commission to EU institutions to assess Member States’ progress and examination by the CouncilAdoption of overall strategic document for cohesion policy by the Council with an opinion of the European Parliament before the new programming period: Defining clear priorities for Member States and regions
Clear link between cohesion policy and Lisbon & Gothenburg strategies, increase consistency with Broad Economic Policy Guidelines and the European Employment Strategy
Annual report by the Commission to EU institutions to assess Member States’ progress and examination by the Council
4.
EN 4 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht Hauptempfehlungen:
Instrument auf EU Ebene
Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner
Strategischer Ansatz
5.
EN 5 3. Vorschläge der Kommission für einen Neustart der Lissabon Agenda Wachstum und Beschäftigung :
Europa wird ein Magnet für Investitionen und Arbeit
Wissen und Innovation werden zum Herzschlag für Europas Wachstum
Wirtschaftsfreundliche Politik für Beschäftigungswachstum Growth and Jobs Agenda
based on the premise that the European Union needs a dynamic economy to fuel its wider social and environmental objectives.
Growth and Jobs Agenda proposes to ensure that:
Europe is a more attractive place to invest and work
Knowledge and innovation are the beating heart of European growth
We shape the policies allowing our businesses to create more and better jobsGrowth and Jobs Agenda
based on the premise that the European Union needs a dynamic economy to fuel its wider social and environmental objectives.
Growth and Jobs Agenda proposes to ensure that:
Europe is a more attractive place to invest and work
Knowledge and innovation are the beating heart of European growth
We shape the policies allowing our businesses to create more and better jobs
6.
EN 6 4. Europäischer Rat – März 2005 Bedeutung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie.
Hauptempfehlungen:
das Potential der EU (einschließlich Kohäsionspolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozial-umweltbezogen;
regionale und lokale Akteure müssen sich die Strategie mehr zu eigen machen;
Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E
7.
EN 7 4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung) Hauptempfehlungen(Fortsetzung):
Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen;
Investitionen in die Infrastruktur;
Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ;
Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EU-Ebene:
Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme für Wachstum und Beschäftigung;
8.
EN 8 5. Integrierte Leitlinien Tischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai 2005
Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien für nationale Refomprogramme
neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der Kohäsionspolitik
EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun?) provides guidance to Member States in drawing up their respective national reform programmes in particular in terms of structure and content.
As a counterpart to the national reform programmes, the Commission will shortly present a Community Lisbon Programme, covering all actions to be undertaken at European level in support of the goals of growth and employmen
provides guidance to Member States in drawing up their respective national reform programmes in particular in terms of structure and content.
As a counterpart to the national reform programmes, the Commission will shortly present a Community Lisbon Programme, covering all actions to be undertaken at European level in support of the goals of growth and employmen
9.
EN 9
10.
EN 10 6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme
Betroffene GD: SG/ECFIN/ENTR/EMPL/REGIO
Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU Kohäsionsprogramme als Hebel im Lissabon Prozess
Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität (Strategische Leitlinien der EU) der Ausgaben
Auswertung der vergangenen Performanz
Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB)
11.
EN 11 Ziele der strategischen Leitlinien Stärkung der strategischen Dimension der Kohäsionspolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren
Stärkung der Aneignung der Kohäsionspolitik vor Ort
Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen
Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z.B. Finanzmanagement und –kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden
12.
EN 12 Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1) Europa und seine Regionen werden ein Magnet für Investitionen und Arbeit
Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen
Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung
Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen
2) Mehr Wissen und Innovation für Wachstum
Investitionen in FTE
Innovation und Unternehmergeist
Informationsgesellschaft für alle
Zugang zu Finanzierungsquellen
13.
EN 13 Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2) 3) Mehr und bessere Arbeitsplätze
mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren;
Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern;
die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung undAusbildung
4) Gebietsbezogene Kohäsion und Zusammenarbeit
Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung
Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten
Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional
14.
EN 14 I) Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen Priorität für Projekte mit europäischer Ausrichtung
Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen
Besserer Zugang zur Bahn
“Meeresautobahnen"
Bessere Anbindung (TEN-T)
Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs
15.
EN 15 II) Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen -Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS)
gute Voraussetzungen für Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur
Entwicklung innovativer Unternehmen
Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll
Risikoprävention durch:
Besseres Management natürlicher Ressourcen
Gezielte Forschung
Besserer Gebrauch von IKT
Innovative Verwaltungspolitik
16.
EN 16 III) Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen
Erneuerbare und alternative Energietechnologien
Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf:
Ausgleich von Marktschwächen
Netzwerkentwicklung
17.
EN 17 IV) Mehr Investitionen in FTE Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern:
Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern
Aufbau transnationaler europäischer Projekte
Unterstützung von FTE in den KMU
Zusätzliches 7. Rahmenprogramm für FTE
Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen
18.
EN 18 V) Innovation und Unternehmergeist Effiziente regionale Unterstützung für FTE und Bildung; Zugänglichkeit für Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols
Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen
Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen
Unternehmergeist und Unternehmensgründungen
19.
EN 19 VI) Informationsgesellschaft für alleVII) Zugang zu Finanzierung IKT in Firmen und Haushalten
Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen
Zugang zu Finanzierung:
Finanzierungssysteme
Unterstützung für spezielle Gruppen
20.
EN 20 VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Modernisierung der Sozialversischerungssysteme Beschäftigungspolitik für Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Kohäsion
Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus
Arbeitsmarkt für Arbeitslose und Benachteiligte
Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt
21.
EN 21 IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehung Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung
Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen
Investitionen in das Humankapital:
Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital
Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen
22.
EN 22 XI) VerwaltungsfähigkeitXII) Gesundheit und Arbeitskraft Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen
Qualifizierung
Gesundheit und Arbeitskraft :
Gesundheitsvorsorge
Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur
23.
EN 23 Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Wettbewerbsfähigkeit in Städten
Umweltschutz
Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung
Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung
Kampf gegen Ausgrenzung
Mittel- und langfristiger Plan zur Städteerneuerung
24.
EN 24 Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Raums Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen
Zugang zu Dienstleistungen
Integrierter Ansatz für Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung
Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken
25.
EN 25 Grenzüberschreitende,transnationale und interregionale Zusammenarbeit Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung
Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten
Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur
26.
EN 26 Zeitplan
Juli 2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien 2007-2013 vor, Beginn der öffentlichen Konsultation
Herbst 2005: Vorbereitung der “einzelstaat-
lichen strategischen Rahmenpläne”
2006: Vorbereitung der Programme für den Zeitraum 2007-2013
1. Jan. 2007: Start der Umsetzung