Dr. Fritz Zurbrügg, Direktor Eidg. Finanzverwaltung

1. Regelgebundene Finanzpolitik:Erfahrungen aus der SchweizPartner im Dialog19. Januar 2012, Wiesbaden Dr. Fritz Zurbrügg, Direktor Eidg. Finanzverwaltung

2. Dimension der Schuldenkrise Defizitquote und Schuldenquote 2000-2015 (in % des BIP): G-20 (ohne Schwellenländer) und Schweiz (ab 2011 Schätzung) Quellen: IWF, EFV, eigene Berechnungen Schuldenbremse: Erfahrungen der Schweiz Fritz Zurbrügg / 19.1.2012

3. „Schuldenkrise“ in der Schweiz Bruttoschulden in % des BIP Quelle: Eidg. Finanzverwaltung Schuldenbremse: Erfahrungen der Schweiz Fritz Zurbrügg / 19.1.2012

4. Elemente der Schuldenbremse:Artikel 126 Bundesverfassung Absatz 1 Der Bund hält seine Ausgaben und Einnahmen auf Dauer im Gleichgewicht. Grundsatz Absatz 2 Der Höchstbetrag der im Voranschlag zu bewilligenden Gesamtausgaben richtet sich unter Berücksichtigung der Wirtschaftslage nach den geschätzten Einnahmen Ausgabenregel Absatz 3 Bei ausserordentlichem Zahlungsbedarf kann der Höchstbetrag nach Artikel 2 angemessen erhöht werden. […]  Ausnahme Absatz 4 Überschreiten die in der Staatsrechnung ausgewiesenen Gesamtausgaben den Höchstbetrag nach Absatz 2 oder 3, so sind die Mehrausgaben in den Folgejahren zu kompensieren.  Sanktionsmechanismus Absatz 5 Das Gesetz regelt die Einzelheiten. Finanzhaushaltgesetz (FHG) Schuldenbremse: Erfahrungen der Schweiz Fritz Zurbrügg / 19.1.2012

5. Verhindern Schuldenbremsen Schuldenkrisen? JA • Sie zwingen zu frühzeitiger Konsolidierung • Sie erlauben, exogene Schocks besser aufzufangen • Sie festigen das Vertrauen der Märkte in mittelfristige Konsolidierung und verhindern Überreaktionen ABER Fiskalregeln müssen glaubwürdig sein • Starkes politisches Bekenntnis (Verfassung) • Symmetrische Berücksichtigung der Konjunktur • Bindender Sanktionsmechanismus • Solider „Track Record“ in den Einführungsjahren Schuldenbremse: Erfahrungen der Schweiz Fritz Zurbrügg / 19.1.2012