Vision für Europa im zweiten Halbjahr 2009

1. Wir stellen uns den HerausforderungenPräsentation der Prioritäten der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft1. Juli – 31. Dezember 2009

2. „Für die Europäische Union bricht eine entscheidende Zeit an. Gemeinsam müssen wir der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit begegnen, aber auch die Welt zusammenführen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft stellt sich den Herausforderungen.“ Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt

3. Vision für Europa im zweiten Halbjahr 2009 • stark und handlungsfähig – gemeinsame Verantwortung im Umgang mit den Herausforderungen von heute und morgen • offene, effektive und ergebnisorientierte Ratspräsidentschaft

4. Aktuelle institutionelle Themen • Europäisches Parlament • Europäische Kommission • Vertrag von Lissabon

5. Die beiden größten und wichtigsten Herausforderungen • Wirtschaft und Beschäftigung – die EU soll gestärkt aus der Wirtschaftskrise hervorgehen • Klimaschutz – die EU soll auch weiterhin Verantwortung für den Klimaschutz tragen

6. Weitere wichtige Herausforderungen • Stockholmer Programm • Gewährleistung der Sicherheit und der Rechte des Individuums • Ostseestrategie • sauberere Meeresumwelt und größere Wettbewerbsfähigkeit der Region • die EU, ihre Nachbarn und die Welt • Stärkung der Rolle der EU als globaler Akteur • Fortsetzung des Erweiterungsprozesses

7. Wirtschaftskrise • weitere Umsetzung vereinbarter Maßnahmen, Bereitschaft zu neuen Initiativen • verbesserte Kontrollmechanismen für die Finanzmärkte in Europa • Vorbereitung gemeinsamer Standpunkte der EU im Vorfeld der G20-Treffen • Förderung von Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt: Begrenzung der Arbeitslosigkeit, Verringerung der Ausgrenzung, mehr Menschen in Arbeit • langfristige Herausforderungen; gezielte Strategie für langfristiges Wachstum und Beschäftigung (d.h. Nachfolge der Lissabon-Strategie)

8. Klimaabkommen • internationales Klimaabkommen in Kopenhagen • noch ungelöste Probleme • Beibehaltung der Einigkeit innerhalb der EU • Entwicklung der Politik und Positionen der EU

9. Stockholmer Programm • Annahme eines neuen strategischen Arbeitsprogramms im Bereich Justiz und Inneres • Europa der Bürgerinnen und Bürger • Gewährleistung der Rechte des Individuums • Asyl- und Migrationspolitik

10. EU-Ostseestrategie • Entwicklung der makroregionalen Zusammenarbeit der EU durch Annahme einer Ostseestrategie • Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Meeresumwelt, Verbesserung des Wachstums-potentials und gemeinsame Maßnahmen bei der Bekämpfung länderübergreifender Kriminalität • Verknüpfung von EU-Initiativen, Politikinstrumenten und Ressourcen zum Nutzen für den Ostseeraum

11. Die EU, ihre Nachbarn und die Welt • Bereitschaft zur Bewältigung unvorhersehbarer Ereignisse • effektive und kohärente Außenpolitik • fortgesetzter Erweiterungsprozess • Beziehungen zu den Nachbarstaaten • vertiefte Zusammenarbeit und politische Rolle der EU in der Welt • Entwicklungspolitik • Handelspolitik • Gipfeltreffen mit Drittstaaten • Krisenmanagement-Fähigkeiten der EU

12. „Unser Bestreben ist es, in einer Reihe von Fragen zu Ergebnissen zu kommen und dabei das Beste für Europa vor Augen zu haben. Das tun wir durch eine offene und effektive Ratspräsident-schaft, bei der die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen.“ EU-Ministerin Cecilia Malmström

13. Informationsplattform der Ratspräsidentschaft Weitere Informationen zur schwedischen EU-Ratspräsidentschaft finden Sie auf der Homepage se2009.eu