Studie:

1. Studie: „Richtig Investieren – Öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotenzials in Deutschland“

2. Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Vergleich gesamt • Deutschland liegt über dem EU-Durchschnitt auf Rang 6, gehört allerdings nicht zu den Staaten mit der höchsten Wettbewerbsfähigkeit (Gesamtindex = 3,6) • Klarer Handlungsbedarf!

3. Sieben Investitionsfelderauf Grundlage der Lissabon-Strategie: • Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) • Bildung • Gesundheit • Informationsgesellschaft • IKT-Infrastruktur • Innovation, Forschung und Entwicklung • Basis-Infrastruktur

4. Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) Ist-Analyse: Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 11. Investitionsbedarf: zur Deckung des Nachholbedarfs sollten aus dem Konjunkturpaket 4,9 Milliarden in den Bereich Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) investiert werden. • Beispiele für Investitionen: • Finanzierung von Energieaudits zur Verbesserung der Kenntnis über Einsparmöglichkeiten und Potentiale, Förderung von Projekten zur Erforschung und Entwicklung innovativer CO2-freier Energietechniken • Bereitstellung zinsgünstiger Kredite für energetische (Gebäude-) Sanierung

5. Bildung Ist-Analyse: Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 11. Investitionsbedarf: zur Deckung des Nachholbedarfs sollten aus dem Konjunkturpaket 4,9 Milliarden in den Bereich Bildung investiert werden. • Beispiele für Investitionen: • Verbesserung der Lehreinrichtungen (z.B. Musik- oder Computerzimmer in Grundschulen, Chemielabore in weiterführenden Lehreinrichtungen, Teilchenbeschleuniger in Hochschulen, Stärkung der multimedialen Ausstattung und Bereitstellung von Computern in allen Lehreinrichtungen) • Investitionen in die Verbesserung der Qualität der Lehrerausbildung.

6. Gesundheit Ist-Analyse: Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 7. Investitionsbedarf: zur Deckung des Nachholbedarfs sollten aus dem Konjunkturpaket 3,9 Milliarden in den Bereich Gesundheit investiert werden. • Beispiele für Investitionen: • Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur von Krankenhäusern und anderen relevanten Einrichtungen • Ernährungsberatung in Kindergärten und Schulen • Ausbau und Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung in Schulen • Informationsveranstaltungen zu gesundheitsfördernden Themen und Projekten • Förderung von Sport- und Fitnesseinrichtungen.

7. Informationsgesellschaft Ist-Analyse: Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten, nur auf Rang 7. Investitionsbedarf: zur Deckung des Nachholbedarfs sollten aus dem Konjunkturpaket 2,0 Milliarden in den Bereich Informationsgesellschaft investiert werden. Beispiele für Investitionen: Erwachsenenbildung mit dem Ziel soviel Bürger wie möglich in die Informationsgesellschaft mit einzubeziehen Schulungen insbesondere für Senioren Aufbau der Informationsseiten und Webauftritten von Städten und Kommunen Weiterbildungsmaßnahmen für Lehrer und Erziehungskräfte Bereitstellung von Computern und Internetzugang in Schulen.

8. IKT-Infrastruktur Ist-Analyse: Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten, nur auf Rang 6 Investitionsbedarf:zur Deckung des Nachholbedarfs sollten aus dem Konjunkturpaket 3,0 Milliarden in den Bereich IKT-Infrastruktur investiert werden • Beispiele für Investitionen: • Flächendeckende Breitbandversorgung auch für ländliche Gebiete • Ausbau der Glasfasernetze bis an den Endnutzer • Ausbau der Internetinfrastruktur für Internetzugang in öffentlichen Gebäuden und Stadtzentren • Verbesserung bzw. Ausbau der Funk-Infrastruktur (Wi-Fi) in Städten und öffentlichen Einrichtungen

9. Innovation, Forschung und Entwicklung Ist-Analyse: Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten auf Rang 3. • Investitionsbedarf: zur Deckung des Nachholbedarfs sollten aus dem Konjunkturpaket 1,0 Milliarde in den Bereich Innovation, Forschung und Entwicklung investiert werden. • Beispiele für Investitionen: • Stärkere Berücksichtigung von neuen Technologien bei der staatlichen Beschaffung • Zielgerichtete Weiterbildungsmaßnahmen für deutsche Wissenschaftler und Ingenieure (in Zusammenarbeit mit Wirtschaft) • Finanzielle Anreize zur Gewinnung hochqualifizierter Wissenschaftlerund Ingenieure aus dem Ausland • Steuerliche Anreize für zusätzliche privat finanzierte FuE • FuE-Projektförderung ausbauen durch Aufstockung finanzieller Mittel.

10. Basis-Infrastruktur Ist-Analyse: Deutschland an der Spitze der EU-15. Kein Investitionsbedarf vorhanden! Zusätzliche Investitionen in Verkehrsinfrastruktur im Rahmen der Konjunkturpakete sind unnötig → Deutschland verfügt bereits über eine hoch entwickelte Basis-Infrastruktur, deren Unterhaltung bereits aus dem laufenden Haushalt finanziert wird!

11. Richtig investieren: Optimales Investitionsprogramm

12. Vergleich Konjunkturprogramm real und Konjunkturprogramm optimal *Ein Großteil der Investitionen in diesem Bereich ist nicht für die Lehrmittelausstattung, sondern für die Instandsetzung von Gebäuden vorgesehen.