2.0 Gesetzliche Grundlagen

1. 2.0 Gesetzliche Grundlagen Anlagen können Menschen (Beschäftigte, Anwohner, Verbraucher) und Umwelt (Atmosphäre, Tiere, Vegetation) gefährden;

2. (Allgemein Übersicht) 2.1 Rechtsaufbau • Grundgesetz Alle Rechte • Recht Art + Umfang des Rechts • Gesetz Anwendung des Rechts • Verordnung  Einhaltung der Gesetze • Technische Regeln  Ausführungsvorschrift • zur Gesetzeinhaltung Aufbau der Gesetz- gebung Artikel 2 : „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ Technische Rechtsgebiete  Details und Strafen in Gesetze definiert

3. 2.2 Gesetze • Gewerbeordnung(GewO) und Gesetz über technische • Arbeitsmittel (Gerätesicherheitsgesetz(GSG)) • dienen dem Schutz von Menschen und Umwelt • Umweltauflagen • Errichtungs- und Betriebserlaubnis • Überwachungsregeln • Strafen bei Gesetzesverletzungen • fordert die Anwendung „Stand der Technik“ • Verantwortlich „Betreiber“ •  Einhaltung in Verordnungen definiert

4. 2.3 Verordnungen • Verordnungen oder Richtlinie konkretisieren die Maßnahme • die zur Gesetzeseinhaltung erforderlich sind. Es gelten: • EU-Raum • Herstellung • Verordnung über einfache Druckbehälter • Richtlinie für Druckgeräte(Druckgeräte- • richtlinie, kurz DruckgeräteRL oder DRGL) • National • Betrieb • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV); • (Gültigkeit der Druckbehälterverordnung 2004 abgelaufen) Konformitäts- zeichen (Übereinstim- mungszeichen)

5. (EU-Gemein- schaftsrichtlinie) 2.4 Einfache Druckbehälter Herstellungsbedingungen • Verordnung definiert die Rahmenbedingungen fürEntwurf • (Berechnung, Konstruktion) und Fertigung und Prüfung von • Auslegungs- und Konstruktions-Details: • •DIN EN 286 - Einfach unbefeuerte Druckbehälter für Luft und • Stickstoff; • •Merkblätter der Arbeitsgemeinschaft Druckbehälter (AD-Merkblätter);

6. für Druckgeräte (EU-Gemein- schaftsrichtlinie) 2.5-1a Richtlinie DruckgeräteRL (DRGL) 1. Inhalt: 2. Gültig für Objekte mit p > 0,5bar 3. Ausnahmen:

7. (EU-Gemein- schaftsrichtlinie) für Druckgeräte 2.5-1b Richtlinie 4. Grundlegende Sicherheitsanforderungen 5. Grundlegende technische Anforderungen 6. Einstufung von Druckgeräte + Rohrleitungen (Gefahrenspotenzial) 7. Festlegung von Konformitätsbewertungsverfahren (Hersteller) Details national → Betriebssicherheitsverordnung(BetrSichV) Details national → Normen, EN-Norm, AD-Merkblätter → Module (D: ZLS = Zentralstelle der Länder für Sicherheit)

8. Umdruck 2.5-2 Fluidgruppen Das Gefährdungspotential der eingesetzten Medien wird in zwei Gruppen eingeteilt:

9. Umdruck 2.5-3 Konformitätsbewertuns-Diagramme (9 Stück) Diagramm 2 Behälter mit Gase+Flüssig- keiten der Gruppe 2 Diagramm 1 Behälter mit Gase+Flüssig- keiten der Gruppe 1 Hierin: PS=Behälter-Auslegungsdruck in bar; V=Behälter-Volumen in Liter; Diagramm 3+4: Behälter mit Flüssigkeit der Gruppe 1 oder 2; Diagramm 5: Druckgeräte; Diagramm 69: Rohrleitungen;

10. Fertigungsbedingungen Umdruck 2.5-4 Module Kategorie: I - Modul A II - Modul A1, oder D1, oder E1 III - Modul B1+D, oder B1+F, oder B+E, oder B+C1, oder H IV - Modul B+D, oder B+F, oder G, oder H1 Bewertung des Herstellers durch benannte Stellen durch ZLS (=Zentral- stelle der Länder für Sicherheit)

11. 2.6-1 Entwurf • In allen EU-Ländern existieren Regeln/ Normen, die bei der • Berechnung und Konstruktion von Druckgeräte(Apparate) zu • beachten sind, und in denen der gesetzlich geforderte • „Stand der Technik“, • unter Beachtung der Rahmenbedingungen der EU-Richtlinien • zusammengefasst sind. • Deutschland: • Merkblätter der Arbeitsgemeinschaft Druckbehälter (AD-Merkblätter) • → traditionelles Standardwerk • DIN EN 286 – Einfache unbefeuerte Druckbehälter für Luft und Stickstoff • DIN EN 13445 – Unbefeuerte Druckbehälter • DIN EN 13480 – Metallische industrielle Rohrleitungen • GB: BS 5500

12. 2.6-2 AD-Merkblätter Merkblätter der Arbeitsge- meinschaft Druckbehälter Herausgeber:Verband der Technischen Überwachungsvereine Verlag:Heymanns, Beuth Aufbau + Inhalt: (Alt ca 80€) ca 280€ Die in den AD-Merkblätter (vergleichbaren DIN-Normen) zitierten Normen können ohne besonderen Sicherheitsnachweis für Druckgeräte verwendet werden (eventuelle Einschränkungen beachten).

13. 2.6-3 Abweichungen • Von den Standard-Regeln kann abgewichen werden, wenn • nachweisbar eine gleiche oder höhere Sicherheit erreicht • werden kann. • Mögliche Methoden: • Andere anerkannte Regeln der Technik • Andere Berechnungsverfahren (z.B. FEM, ASME, CODAP) • Versuche • Einschlägige dokumentierte Betriebserfahrungen

14. 2.7-1 BetrSichV Betrieb (Nationale Verordnung) • Die Betriebssicherheitsverordnung(BetrSichV) beschreibt die • betrieblichen Bedingungen, die bei der Errichtung und den • Umgang mit Druck- und Arbeitsgeräten, zu beachten sind. • Für die Kontrolle der Sicherheit von Druckbehälter gelten • Für „Einfache Druckbehälter“für Luft und Stickstoff

15. Betrieb (Nationale Verordnung) 2.7-2a BetrSichV Für Druckgeräte nach „DGRL“ (Einteilung entsprechend der Konformitäts-Bewertungsdiagramme) a) für Druckbehälter mit Gase + Flüssigkeiten der Gruppe 1 (Diagramm 1):

16. Betrieb (Nationale Verordnung) 2.7-2b BetrSichV b) für Druckbehälter mit Gase+Flüssigkeiten der Gruppe 2 (Diagramm 2): c) Zu den anderen Konformitäts-Bewertungsdiagrammen 39 existieren vergleichbare Prüfvorschriften.

17. 2.8 Betrieb Informationen zur Einhaltung des „Standes der Technik“ im Betrieb geben die „Technische Regeln Betriebssicherheit“ (TRBS); Sie konkretisieren einzelne Details; Herausgeber: Ausschuss für Betriebssicherheit Veröffentlichung: Gemeinsamen Ministerialblatt • Struktur der Technischen Regeln • 1000er Reihe: Allgemein gültige Regeln • 2000er Reihe: Gefährdungsbezogene Regeln • 3000er Reihe: Spezifische Regeln für Arbeitsmittel, über- • wachungsbedürftige Anlagen oder Tätigkeiten

18. 2.9 Fabrikschild Druckbehälter, die nach DRGL hergestellt sind, müssen ein Herstellschild aufweisen, auf dem die individuelle Herstell-nummer, die zulässigen Betriebsdaten (Betriebsdruck, Prüfdruck, Temperatur, Volumen) und das CE-Zeichen aufgeführt sind.