Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache

1. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Dr. Jan Miksch, Geschäftsführer PSPC GmbH PPP-Verein Hessen und Thüringen e.V. PPP und Sicherheit Wiesbaden,14.03.2011

2. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache PPP Feuerwache am Praxisbeispiel - Projektrahmendaten Praxisbeispiel:

3. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Geeignete Grundstücke für Feuerwachen sind nur eingeschränkt verfügbar • Grundstücksbeschaffung: • Generelle Kriterien für die Standortwahl eines Neubaus: • gute Lage und Erschließung • gute Bodenbeschaffenheit • Zuschnitt des Grundstücks bietet optimale Bebaubarkeit für Nutzungsart • gute Anbindung an Infrastruktur (Straßen- und Schienennetz) • Besonderheiten des Mikro- und Makrostandortes (Immissionen, Einzugsgebiet, Auflagen) • Zusätzliche Anforderungen bei Feuerwachen: • Lage des Grundstückes muss eine kurzfristige Erreichbarkeit der Brandpotenziale innerhalb der gesetzlichen Hilfsfrist gewährleisten Geeignete Grundstücke nur eingeschränkt verfügbar

4. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Lösungsansatz für die Grundstücksbeschaffung im Praxisbeispiel • Überlegungen zur Grundstücksbeschaffung und Wettbewerbssituation • Ausgangssituation / Einschränkung • Eine ausführliche Standortanalyse, die der öffentliche AG durchführte, zeigte, dass für die Feuerwache nur ein Grundstück geeignet war. • Ziel: Beschaffung des Gebäudes unter Wettbewerbsbedingungen • Verhandlungen sind mit mehreren Bietern geboten • Lösungsmöglichkeiten: • Juristische Prüfung, ob Verhandlungen mit nur einem Bieter, der die gewünschte Liegenschaft besitzt, zulässig sind • Ergebnis I: Verhandlungen zulässig, wenn die Herstellung des Wettbewerbs unmöglich ist. • Ergebnis II: Wettbewerb ist möglich und sollte hergestellt werden Verhandlungen mit dem Eigentümer der gewünschten Liegenschaft und Kauf des Grundstücks durch öffentlichen Auftraggeber

5. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Leistungsumfang für die Ausschreibung – Der öffentliche Auftraggeber kann mehr Leistungen selbst erbringen (1)

6. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Leistungsumfang für die Ausschreibung – Der öffentliche Auftraggeber kann mehr Leistungen selbst erbringen (2) Die Diskussionen im Zuge der Modellentwicklung haben gezeigt, dass die teilweise Erledigung von Betriebsleistungen durch Feuerwehrleute sinnvoll ist.

7. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Risikoverteilung – Planungs- und Bauphase • Beispielhafte Risikoverteilung • Risikoverteilung der Planungs- und Baurisiken unterscheidet sich nicht von der anderer PPP-Projekte • Mengenrisiko bei Planungsfreiheiten vollständig bei AN • Genehmigungsrisiko anteilig verteilt: AN trägt Risiko aus Nichterteilung aufgrund unvollständiger Unterlagen, AG trägt Risiko der Nichterteilung aufgrund interner organisatorischer Abläufe • Bei Pauschalfestpreis liegt Preisrisiko bei AN PPP-Feuerwache PPP-Schule

8. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Risikoverteilung – Betriebsphase • Beispielhafte Risikoverteilung • Verteilung der Betriebsrisiken wie bei anderen PPP-Projekten • Verbrauchsabhängiges Mengenrisiko liegt zu einem kleineren Teil beim AG (Beeinflussbarkeit durch den Nutzer) und zu einem größeren Anteil beim AN (Anreiz zur Verbrauchsoptimierung) • Beim Praxisbeispiel wurde seitens der Berufsfeuerwehr das Technologierisiko als besonders hoch eingeschätzt, da Neuerungen des technischen Standards hohe Kostenauswirkungen haben (daher Verbleib bei AG zu empfehlen) • Die Verteilung des Vandalismusrisikos unterscheidet sich nicht von anderen PPP-Projekten, allerdings sind Feuerwachen im Vergleich zu Schulen weniger Vandalismus gefährdet . PPP-Feuerwache PPP-Schule

9. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Empfohlener Verfahrensablauf • Je nach Datenlage kann grob mit einer Dauer für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung von 1-2 Monaten ausgegangen werden. • Für die Vorbereitung sowie Durchführung der Vergabe sind ca. 13 Monate notwendig. • Die Planungs- und Bauzeit hängt zum einen vom Projektvolumen, zum anderen von einer im Rahmen der Ausschreibung zur Verfügung gestellten Planungsgrundlage (Vorplanung) ab. Hier wurde ein mittleres Bauvolumen mit einer Planungszeit von 6 Monaten sowie einer Bauzeit von 14 Monaten angenommen. • Die übliche Vertragslaufzeit einer PPP-Feuerwache unterscheidet sich nicht von anderen PPP-Projekten und wird mit ca. 25 Jahren dargestellt.

10. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Fazit • Projektstruktur/ Leistungsabgrenzung: • Komplettes Leistungspaket (Planen, Bau, Betrieb, Finanzierung) auch bei PPP Feuerwachen übertragbar • Grundstückseignung möglicherweise eingeschränkt (Beschaffung verbleibt beim öffentlichen AG) • Im Vergleich zu anderen PPPs verbleiben mehr Leistungen beim Nutzer (Kleinreparaturen etc.) • Risikoprofil und –allokation wie bei anderen PPP-Projekten • Die Gewährleistung des Brandschutzes als hoheitliche Aufgabe verbleibt beim Auftraggeber • Vorteile der PPP-Struktur: • Einsparpotenziale gegenüber einer Eigenrealisierung • Zeitliche Effizienz, Terminsicherheit • Lebenszykluseffekte durch lange Laufzeiten (Bau - Instandhaltung) • Vertragliche Sicherung des Qualitätsstandards, Erhalt der Gebäudesubstanz Feuerwachen eignen sich - wie andere öffentliche Immobilien - für PPP, spezifische Anpassungen zur Einbindung der Nutzer sind zu empfehlen

11. Projektstruktur und Leistungsabgrenzung einer Feuerwache Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Dr. Jan Miksch PSPC GmbH Schillerstraße 7 10625 Berlin Tel.:+49 30 - 315199 33 Fax:+49 30 - 315199 77 jm@psp-consult.de