Rahmenbedingungen einer zukunftsorientierten Landes- und Kommunlentwicklung

1. Rahmenbedingungen einer zukunftsorientierten Landes- und Kommunlentwicklung Ministerium des Innern und für Sport, Rheinland-Pfalz Ltd. Ministerialrat Jürgen H. Hiller, Altenkirchen

2. 2 / 9 Ausgangssituation: Kommunale Finanzen in der Krise Steigende Haushaltsdefizite Verminderte Investitionsfähigkeit Zunehmende Aufgabenverantwortung/ hohe Belastung durch Auftragsangelegenheiten Verbesserung der Einnahmen??? Aufgabenbestand optimieren und Effizienzvorteile realisieren!! Rheinland-Pfälzische Kommunen

3. 3 / 9 Ausgangssituation: demographischer Wandel Altersaufbau am Beispiel des Rhein-Lahn-Kreises Absoluter Rückgang der Bevölkerung Alterung der Gesellschaft Räumliche Entwicklungsunterschiede (Rückgang in Kommunen in strukturschwachen Regionen, Stagnation in weiten Teilen und Wachstum in Ballungsräumen) Spezifische und teilräumliche „Demographiefestigkeit“ erzielen 2015 2050 2000 Alter in Jahren Männer Frauen Alter in Jahren Männer Frauen Alter in Jahren Männer Frauen

4. 4 / 9 Ausgangssituation: weitere Herausforderungen der Zukunft Auswirkungen der Globalisierung mit beschleunigtem Strukturwandel im sekundären Sektor Kaum noch Verteilung von Wachstumsgewinnen/ Strukturelle Probleme dominieren Unterschiedliche Entwicklung der regionalen Chancen/ Verteilungskonflikte nehmen zu/ regionales Wachstum nur noch begrenzt verteilbar Räumliche Mobilität älterer Menschen nur begrenzt vorhanden Brain drain zu Lasten der ländlichen Räume Flächenüberangebote begrenzen das strukturpolitische Potenzial der Flächensteuerung Wissen für effiziente Lösungen?

5. 5 / 9 Einige Entwicklungstendenzen des ländlichen Raumes Nebeneinander von wachsenden und schrumpfenden Regionen (Beschäftigung und Bevölkerung) Überdurchschnittliche Alterung durch Abwanderung von jungen Menschen Sicherung der Versorgung in der Fläche (Standards und Flexibilität) & Erreichbarkeitsprobleme (Unterauslastung des ÖPNV) Unterauslastung und Pro-Kopf-Kostensteigerung bei kommunalen Ver- und Entsorgungsdienstleistern Verfall der Immobilienpreise Vernetzungsdefiziten bei lokalen Potenzialen, noch unterentwickelte interkommunale Kooperation (generell bei der Infrastruktur)

6. 5 / 9 Einschätzung • Stabilisierung der Ländlichen Räume bisher ganz gut gelungen • Eigentliche Herausforderungen kommen erst • Ausgangslage verschärft sich • Strukturwandel offensiv als ppp – Projekt angehen • auf regionale Stärken setzen • differenzierte Lösungen suchen • Ansatzpunkte für regionale Wirtschaftskreisläufe suchen

7. 6 / 9 Einige Leitlinien der Landes- und Regionalentwicklung aus Sicht des Landes: Doppelstrategie: Stadt und Land auf realistischer Grundlage Stabilisierung und Weiterentwicklung des Zentrale Orte-Systems (Mindeststandards und Flexibilität) Entwicklungsschwerpunkte neben dem LEP IV auf der Grundlage regionaler Entwicklungsstrategien oder -konzepte Stärken „stärken“ über Entwicklungsschwerpunkte und auf Grundlage von räumlichen und thematischen „Clustern“ Förderinstrumentarium fortentwickeln mit Vereinfachung & Flexibilisierung sowie flexible Kooperation und Steuerung praktizieren Transfer des „Engineering“ Testen von neuen Instrumenten und verstärkte Mobilisierung von privatem Kapital

8. 7 / 9 Wichtige Handlungsfelder der Kommunalentwicklung Weiterbildung / Ausbildung / Qualifikation (Gefahr der sozialen Erosion in strukturschwachen Räumen) Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge über interkommunale Kooperation und die Bündelung von Aufgabenwahrnehmungen Chancen des Tourismus nutzen Gewährleistung der Erreichbarkeit Flexible Handhabung von Standards Identifizierung und Ausschöpfung endogener Potenziale unter Einbeziehung der regionalen Akteure

9. 7 / 9 Wichtige Handlungsfelder der Kommunalentwicklung - beispielhaft Abnahme der Bevölkerung: - Wohnimmobilien Leerstand & Wertverlust - Nachfragerückgang Einzelhandel/Dienstleistungen - Auslastung Infrastruktur + Bildungseinrichtungen - Integration Aussiedler - Rückgang der Finanzkraft Überalterung: - Auslastung Infrastruktur - Bedarf für „Alters“dienstleistungen - geringere Mobilität - Pendlerbewegungen Landwirtschaft & Tourismus

10. 7 / 9 Wichtige Handlungsfelder der Kommunalentwicklung - beispielhaft Bewältigung wirtschaftsstruktureller Wandel: - Bestandspflege - Wecken von Entwicklungspotenzialen - Bindung junger dynamischer Arbeitskräfte - Grundsicherung Bildungsinfrastruktur

11. 9/ 9 Einige Lösungsansätze für den ländlichen Raum Eigenkräfte nutzen und stärken Ausgeglichener Politik-Mix zwischen Bottom-up und top-Down-Ansätzen Neue (Ziel-)Vereinbarungskultur im Aushandlungsprozess zwischen Land und Kommunen Bildung von Netzwerken Kooperationen suchen „Leitunternehmen“ mobilisieren Konsequente Bestandspflege „Lernen von den Besten“

12. 8 / 9 Einige Lösungsansätze für den ländlichen Raum Konsequente Innenentwicklung in den Siedlungsschwerpunkten, jedoch flexible räumliche Zuordnung der Versorgungsfunktionen Bereitstellung der sozialen und technischen Infrastruktur unter Berücksichtigung von Basisqualitäten und der Anwendung des Bündelungs- und Schwerpunktprinzips Stärkung von Eigeninitiativen sowie der Eigenverantwortung (auch bei der Förderung) und des bürgerschaftlichen Engagements Veränderte Prioritätensetzung beim Investitionsstock und der Dorferneuerung durch räumliche und sachliche Konzentration

13. Rahmenbedingungen einer zukunftsorientierten Landes- und Kommunalentwicklung Ministerium des Innern und für Sport, Rheinland-Pfalz Ltd. Ministerialrat Jürgen H. Hiller, Altenkirchen