Stand und Perspektiven der Maritimen Wirtschaft im nationalen und internationalen Rahmen

1. Koordinator für die maritime Wirtschaft Zukunftskonferenz der Maritimen Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns am 16./17. November 2004 in Rostock Stand und Perspektiven der Maritimen Wirtschaft im nationalen und internationalen Rahmen Schiffbau - Die neue Industriepolitik der EU und ihre Auswirkungen auf den Schiffbau - LeaderSHIP 2015/Schiffbauspezifische Entscheidungen des EU-Ministerrates - Die OECD- und WTO-Verfahren zur Erreichung fairer Wettbewerbsbedingungen - Aktuelle Entscheidungen der EU-Kommission für den deutschen Schiffbau - Der neue Förderansatz der BundesregierungSchifffahrt - Stärkung des Reedereistandortes Deutschland - Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge - Sicherung qualifizierten Nachwuchses Hafenwirtschaft - Infrastrukturmaßnahmen/Hinterlandanbindungen - Faire und transparente Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Seehäfen 0

2. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Neue europäische Industriepolitik auch in der EU-Schiffbaupolitik • Schlussfolgerungen des Rates vom 27. November 2003 zum Beitrag der Industriepolitik zur Wettbewerbsfähigkeit Europas, Teil Schiffbau • Anerkennung der strategischen Dimension des Schiffbaus für Europa. • Anerkennung des beeinträchtigten Wettbewerbs auf dem Weltschiffbaumarkt. • Betonung des Politikansatzes: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Schiffbauindustrie. • Aufgreifen der Ziele und Visionen der Schiffbauinitiative „LeaderSHIP 2015“. • Aufforderung an die Mitgliedstaaten, geeignete Schritte zu unternehmen, damit der Schiffbausektor die Herausforderungen bewältigen kann. • Aufforderung an die Kommission, ihre Bemühungen im Rahmen von WTO und OECD um weltweit fairen Wettbewerb der Schiffbauindustrie fortzusetzen. 1

3. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau LeaderSHIP 2015 • Empfehlungen der Initiative LeaderSHIP 2015 (Zusammenfassung) • Schaffung weltweit gleicher Wettbewerbsbedingungen im Schiffbau • Verstärkte Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation • Entwicklung neuartiger Finanzierungs- und Bürgschaftskonzepte • Förderung des Baus sichererer und umweltfreundlicherer Schiffe • Ein europäisches Konzept für den Marineschiffbau • Schutz des geistigen Eigentums der europäischen Schiffbauindustrie • Sicherung des Bestands qualifizierter Arbeitskräfte • Aufbau einer zukunftsfähigen Branchenstruktur 2

4. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau LeaderSHIP 2015 Ehrgeizige Zielstellung: Wachstum der europäischen Schiffbaus über dem allgemeinen Marktwachstum (30 % bis 2015). • Für den deutschen Schiffbau wichtige Orientierung: • Europa soll seine führende Rolle im Markt von komplexen Handelsschiffen (Passagierschiffe, Spezial- schiffe) stärken • Parallel dazu soll eine qualifizierte Präsenz im Standard- schiffbau (z.B. Containerschiffe für den Charterverkehr) beibehalten werden. 3

5. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Wichtige EU-Entscheidungen für den europäischen Schiffbau • Neue Rahmenbestimmungen für Beihilfen an den Schiffbau ab 2004 • Zulässigkeit einer marktnahen Innovationsförderung • geringere Bürokratie: keine Einzelnotifizierungen, wenn ein Förderprogramm genehmigt ist • Fortsetzung der Doppelstrategie gegenüber Korea (Wettbewerbsfähigkeitsrat am 11. März 2004) • WTO-Klage gegen Korea (Verfahrensabschluss voraussichtl. Anfang 2005) • Verlängerung der befristeten Schutzmaßnahmen bis Ende März 2005 Unterstützung der LeaderSHIP 2015-Ziele Mitteilung der EU-Kommission vom 21. November 2003: „Die Zukunft der europäischen Schiffbau- und Schiffsreparaturindustrie sichern: Wettbewerbsfähigkeit durch Kompetenz“ 4

6. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau OECD-Schiffbauübereinkommen • Ziel: Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem Schiffbauweltmarkt • Grund: Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen und Preisdumping • Lösung:- Abbau von Stützungsmaßnahmen- Verbot schädigender Preisgestaltung- Streitschlichtungsverfahren • Abschluss geplant bis Ende 2005 5

7. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau WTO-Streitbeilegungsverfahren EU/Korea • 24. 10. 2002 EU Konsultationen erbeten (Verstoß gegen WTO-Antisubventionsabkommen) • 22. 11. 2002 Erste Runde der bilateralen Konsultationen • 13. 12. 2002 Zweite Runde der bilateralen Konsultationen • 7. 5. 2003 Dritte Runde der bilateralen Konsultationen • 21. 7. 2003 Einrichtung des Panels („Prüfkommission“) • 9./10. 3. 2004 Erste Panel-Sitzung • 17./18. 5. 2004 Zweite Panel-Sitzung • Dez. 2004 Bericht des Panel-Vorsitzenden („Urteil“) • anschließend Revisionsverfahren möglich 6

8. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Konstruktive Zusammenarbeit mit der EU-Kommission bei nationalen Entscheidungen Okt. 2001: Flexibilisierung der Produktionsbegrenzungen der ostdeutschen Werften z.B. Übertragung von 3.900 cgt von Stralsund nach Wismar, dadurch Verhinderung von erheblicher Kurzarbeit kurz vor Weihnachten 2003 Dez. 2003: Einigung über das System der Landesbürgschaften Schaffung von Rechtssicherheit für die deutsche Schiffsfinanzierung Juli 2004: CIRR Ergänzung zu den deutschen Schiffsfinanzierungsmodellen • April 2004: Aufhebung der Produktionsbegrenzungen der ostdeutschen Werften • Antrag der Bundesregierung im Februar 2004 • EuGH-Urteil Ende April 2004 (nur noch Kapazitätsgrenzen bis Ende 2005) 7

9. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Der Schiffbaustandort Deutschland hat strukturelle Defizite, z.B. gegenüber der koreanischen Schiffbauindustrie (Roland Berger: Vernetzungsstudie des BMWA 2001) • Höhere Kosten, die nicht durch entsprechend höhere Produktivität ausgeglichen werden; stattdessen Produktivitätsrückstände von etwa 20 % • Teilweise unterkritische Betriebsgrößen; durchschnittlich haben die zumeist mittelständischen deutschen Werften 600 Beschäftigte, koreanische Werften haben über 4000, • Die Einbindung in Konzerne ist ein weiteres Plus für die koreanischen Werften; ihre Produktpalette reicht von Supertankern und Massengut- schiffen bis zu Containerschiffen und anspruchsvolleren Spezialschiffen • Größe und Diversifizierung ermöglichen den koreanischen Werften umfassende Synergieeffekte. 8

10. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Bundesregierung: Sicherung wettbewerbsfähiger Werftarbeitsplätze durch Förderung von Innovation und Strukturverbesserungen Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ Einführung einer auf die Bedürfnisse des Schiffbaus („jedes Schiff ist ein Prototyp“) ausgerichteten Förderung marktnaher Innovationen Bindung der Innovationsförderung anstrukturelle Verbesserungen unbürokratische und kurze Genehmigungsverfahren 10

11. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Vorhaben: FuE und Innovation evaluierte Forschungsförderungdes BMBF „Schiffbau und Meerestechnik für das21. Jahrhundert“ neue Innovationsförderung des BMWA „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ Exzellenzstrategie, die beginnend bei FuE bis hin zur anwendungsreifen Innovation zu marktfähigen neuen Produkten führt 11

12. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau Vorhaben: effektive Strukturen Studie im Auftrag des BMWA„Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Schiffbaus - Analyse der Leistungsfähigkeit sowiemöglicher Optimierungs- und Kooperationspotenziale“ (Strukturstudie) Impuls dringend notwendig erachtete strukturelle Verbesserungenin der deutschen Schiffbauindustrie, Beispiel: Aker Ostsee-Verbund Wismar und Rostock-Warnemünde 12

13. Koordinator für die maritime Wirtschaft Seeverkehrspolitische Zielsetzungen • Stärkung des Reedereistandortes Deutschland • Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge (Umkehr Ausflaggungstrend) • Sicherung qualifizierten Nachwuchses 12

14. Koordinator für die maritime Wirtschaft Tonnagesteuer • Instrument der Tonnagesteuer kann inzwischen als internationaler Standard bezeichnet werden. • Bundesregierung hat daher Erhalt der Tonnagesteuer im Kernbestand zugesichert und damit verlässliche operative Rahmenbedingungen für Seeverkehrswirtschaft geschaffen 14

15. Koordinator für die maritime Wirtschaft Maritimes Bündnis I • Ziel: Kompensation der Kostennachteile der deutschen Flagge um etwa 2/3. • Maßnahmen: Bund hat Beitrag zur Senkung der Lohnnebenkosten erhöht. • Entlastung Sozialversicherungsbeiträge für ausländische Seeleute aus Drittstaaten. 15

16. Koordinator für die maritime Wirtschaft Maritimes Bündnis II • Rückflaggung von mindestens 100 Schiffen innerhalb von 2 Jahren (100 weitere Schiffe in Aussicht gestellt) durch Reeder. • Erhöhung der finanziellen Beiträge zur Ausbildung deutscher Seeleute durch Reeder • Flexibilisierung Schiffsbesetzungsverordnung 16

17. Koordinator für die maritime Wirtschaft Umsetzungsstand Maritimes Bündnis I • Bund hat Haushaltsvoraussetzungen geschaffen (BMVBW) • Entlastung Sozialversicherung im Gesetzespaket „Hartz III“ umgesetzt (BMGS, BMWA, SeeBG) 17

18. Koordinator für die maritime Wirtschaft UmsetzungsstandMaritimes Bündnis II • Änderung Schiffsbesetzungsverordnung (Rahmenvorschrift) wurde im Januar 2004 rechtskräftig. • Reeder haben Beschluss zur Beitragserhöhung für Ausbildung gefasst • Rückflaggungsdaten zur Zeit noch nicht befriedigend. 18

19. Koordinator für die maritime Wirtschaft Hafenpolitische Zielsetzungen • Einstufung Infrastrukturmaßnahmen zur Verkehrsanbindung der Seehäfen als prioritär (Ausbau land- und seeseitiger Zufahrten einschließlich Verbindung mit Wirtschaftszentren) • Schaffung fairer und transparenter Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Seehäfen im Rahmen der EU. 19

20. Koordinator für die maritime Wirtschaft Infrastrukturanbindung • BReg hat Ausbau Hafenanbindungen als Investitionsschwerpunkt im „Zukunftsprogramm Mobilität“ festgeschrieben, • wichtigste Infrastrukturvorhaben wurden im Prioritätenkonzept Seehafenanbindungen in den BVWP 2003 eingebracht (15 Projekte) 20

21. Koordinator für die maritime Wirtschaft Harmonisierung der europäischen Wettbewerbsbedingungen • Trassenpreise (Küstenländer/DB Netz) • Mineralölbesteuerung beim Hafenumschlag • LKW-Maut (Harmonisierungsmaßnahmen) 21

22. Koordinator für die maritime Wirtschaft Seeverkehrs-und HafenwirtschaftWachstumsperspektiven • Prognostizierte Verkehrszuwächse, insbesondere beim Containerverkehr (Nordseehäfen) und Ro/Ro-Verkehren (Ostseehäfen) • Erholung Weltwirtschaft/Zunahme Welthandel • Belebung Wirtschaft im EU-Raum • EU-Osterweiterung 22

23. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schiffbau 4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen Workshop 1 Schiffbau in Deutschland: Zukunft durch Innovation und Wettbewerb Federführung: BMWABeteiligte: BMBF, BMVg, Küstenländer, VSM, VDMA, IG Metall  Wettbewerb durch Strukturverbesserung und Innovation - Vorstellung der „Strukturstudie“ des BMWA - Herausforderungen einer zukunftsfähigen Branchenstruktur - Die neue Innovationsförderung des BMWA - Möglichkeiten eines integrativen Ansatzes bei FuE- und Innovationsförderung  Zukunft des deutschen Marineschiffbaus - Grenzen und Chancen des deutschen Marineschiffbaus - Erhaltung der Kernfähigkeit und effektive Strukturen - Möglichkeiten und Bedingungen eines europäischen Werftenverbundes

24. Koordinator für die maritime Wirtschaft Schifffahrt 4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen Workshop 2 Deutsche Seeschifffahrt im internationalen Wettbewerb Federführung: BMVBWBeteiligte: BMBF, BMF, BMWA, VDR, Ver.di, Küstenländer - Umsetzung des „Maritimen Bündnisses - Auswirkungen und Bewertung der Schifffahrtsförderung des Bundes - Ergebnisse Ein-/Rückflaggungen Beschäftigungsstand Deutsche Seeleute Nachwuchssituation htczrcturctzexiz5eitwyut4wyutwyutw<ur<ecztztxjzexzexzexzrexuxurtxryyyrtutwyutwyuw hb

25. Koordinator für die maritime Wirtschaft Hafenwirtschaft 4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen Workshop 3 Die deutschen Häfen - Verkehrsdrehscheiben in der Transportkette Federführung: Hansestadt BremenBeteiligte: BMVBW, ZDS, Küstenländer, Umschlagunternehmen, SPC, Wirtschaftsunternehmen als Nutzer der Wasserwege 1) Hafenanbindung und Kurzstreckenseeverkehr 2) Verkehrsinfrastrukturprojekte 3) Ordnungspolitischer Wettbewerbsrahmen

26. Koordinator für die maritime Wirtschaft Maritime FuE 4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen Workshop 4 Forschung und Entwicklung für das maritime Deutschland von Morgen Federführung: BMBFBeteiligte: Strategische Allianz für die Meerestechnik (GMT, VDMA, VSM), BMU, BMWA, Küstenländer Teil 1: Über die technologische Exzellenz zur Weltmarktführung  Das intelligentere Schiff  Optimierung der Produktionsprozesse  Innovationspartner Wissenschaft Teil 2: Weltmärkte für die deutsche Meerestechnik/-forschung erschließen  Die „Strategische Allianz Meerestechnik“  Umweltfreundliche Öl- und Gas - Offshoretechnik  Unterwasserfahrzeuge für die Tiefsee