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Staatsverschuldung in Folge von Hartz 4

Staatsverschuldung in Folge von Hartz 4. Staatsverschuldung. laut Angaben des Bundes der Steuerzahler beträgt der aktuelle Schuldenstand der BRD 1536 Mrd. € (Stand November 2006)  und damit ca. 18623 € pro Kopf

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Presentation Transcript

  1. Staatsverschuldung in Folge von Hartz 4

  2. Staatsverschuldung • laut Angaben des Bundes der Steuerzahler beträgt der aktuelle Schuldenstand der BRD 1536 Mrd. € (Stand November 2006)  und damit ca. 18623 € pro Kopf • Am 1. August diesen Jahres wurde die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler umgestellt • aufgrund stark gestiegenen Steuereinnahmen sinkt Nettokreditaufnahme von Bund, Länder und Kommunen in diesem Jahr auf voraussichtlich 17 Mrd. € • damit verringert sich der durchschnittliche Schuldenzuwachs von bislang 1056€ auf 539 € pro Sekunde

  3. Staatlicher Schuldenstand im Verhältnis zum nominalen BIP • Deutschland hat eine Schuldenstandsquote von 67,9 %  liegt somit auf Platz 4 • Japan befindet sich auf dem ersten Platz mit einer Schuldenstandsquote von 175,7 %

  4. Hartz 4? Was ist das? • wurde 2003 verabschiedet und trat 2005 in Kraft • Teil der Agenda 2010 Die Regierungspläne sehen im Einzelnen vor: • Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden zum sog. Arbeitslosengeld II zusammengefasst • Langzeitarbeitslose erhalten statt Arbeitslosenhilfe das Arbeitslosengeld II auf dem Niveau der bisherigen Sozialhilfe • Ausgezahlt wird es nur an Bedürftige, die (bzw. deren Lebenspartner) keine eigenen Ersparnisse besitzen. • Jeder ortsüblich bezahlte Job ist zumutbar und muss daher angenommen werden. Bei einer Weigerung wird das Arbeitslosengeld II um 30% gekürzt. • weniger Zuschläge für Langzeitarbeitslose • Ausweitung der Sanktionsmöglichkeiten für Jobverweigerer

  5. Staatsverschuldung in Folge von Hartz 4 • Berechtigter Anspruch auf Arbeitslosengeld II wurde unterschätzt • Statt geplanten 2,6 Millionen sind es ca. 3,9 Millionen Anspruchsberechtigte • kalkuliert wurde mit Daten von 2002, jedoch wurde von einem starken Anstieg 2003/2004 nicht gerechnet • Menschen, die bisher weder Anspruch auf Arbeitslosen- oder Sozialhilfe hatten, haben jetzt die Möglichkeit ALG II zu beantragen

  6. Staatsausgaben stiegen trotz gesunkener Leistung für den Einzelnen  Umverteilung von unten nach oben  gestiegene Arbeitslosigkeit • Allein im Startjahr 2005 wurden Mehrkosten von rund 10 Mrd. € aufgewendet geplant 14,6 Mrd. und real investiert 25,6 Mrd. • 2006 überstiegen die Kosten der Hartz 4- Reform die Haushaltsplanungen des Bundes um insgesamt etwa 500 Mio. €  Mehrkosten ca. 2 Mrd. €  aus schon nach oben angeglichenen 24,6 Mrd wurden 26,4 ausgegeben

  7. Schuldenfalle • Für das ALG II muss der Bund aufkommen • Die Kosten für Sozialhilfeempfänger tragen hingegen die Kommunen • Die Staatsverschuldung droht außer Kontrolle zu geraten, weil die Zinsbelastungen die Schulden in die Höhe treibt • Staat müsste unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten Konkurs anmelden

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