Modernisierung von Arbeits- und Geschlechterverhältnissen? Hartz I, II, III, IV – und wie weiter?

1. Modernisierung von Arbeits- und Geschlechterverhältnissen?Hartz I, II, III, IV – und wie weiter? Prof. Dr. Ingrid Kurz-Scherf Philipps-Universität Marburg GendA – Forschungs- und Kooperationsstelle Arbeit, Demokratie und Geschlecht

2. Das Hartz-Konzept zurHalbierung der Arbeitslosigkeit Doppelstrategie: • Verringerung der Zugänge in Arbeitslosigkeit • Verringerung der Dauer der Arbeitslosigkeit • Halbierung der Arbeitslosigkeit in 2 - 3 Jahren

3. Arbeitspolitik im Instrumentenfieber • Hartz I und II ØIch-AG ØMini-Job ØPersonal-Service-Agentur ØUmbau F&U, Bildungsgutscheine ØFrühzeitige Meldepflicht ØSanktionen

4. Arbeitspolitik im Instrumentenfieber • Hartz III und IV ØBundesagentur für Arbeit, Job Center, Optionsmodell ØGrundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) ØArbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen (1 bis 2 €-Jobs) ØZumutbarkeit ØLeistungskürzungen (u.a. ABM, Bezugsdauer Arbeitslosengeld I, Senkung Arbeitslosenhilfe, Anrechnung von (Partner-)Einkommen und Vermögen, Sanktionen)

5. Hartz & Gendermainstreaming • Abschwächung des Vermittlungsprivilegs für „Familienväter“ • „Es gibt auch ein Recht auf einfache Arbeit“ (Hartz-Kommission) •  „Bedarfsgemeinschaft“ • „Aussteuerungsbetrag“ (Zahlung in Höhe von 10000 € von BA an Bund bei Wechsel von Alg I in Alg II) •  Vom Rechtsanspruch zur Ermessensfrage • Besondere Regelungen für Alleinerziehende und zur Kinderbetreuung (u.a. Betreuungsplätze, „Mehrbedarfszuschläge“)

6. Hauptkritikpunkte aus geschlechterpolitischer Perspektive (1) • Keine Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von Männern und Frauen, weil keine neuen, existenzsichernden Berufsperspektiven geschaffen werden

7. Hauptkritikpunkte aus geschlechterpolitischer Perspektive (2) • Verschärfung der Beschäftigungsrisiken insbesondere für berufstätige Frauen • Verschlechterung der Arbeitsmarktchancen insbesondere für Berufsrückkehrerinnen und Alleinerziehende • Verschlechterung der materiellen Situation von Langzeitarbeitslosen insbesondere für Frauen • Asymmetrie zwischen „Fordern“ und „Fördern“

8. Hauptkritikpunkte aus geschlechterpolitischer Perspektive (3) • Ausweitung des Niedriglohnsektors und der geringfügigen, kurzzeitig befristeten und diskontinuierlichen Beschäftigung insbesondere für Frauen • Verfestigung von Geschlechterstereotypen und asymmetrischen Geschlechterverhältnissen • Falsche Orientierung an dem Prinzip „Hauptsache Arbeit“ („Jede Arbeit ist besser als keine“, „Sozial ist was Arbeit schafft“)

9. Hauptkritikpunkte aus geschlechterpolitischer Perspektive (4) • Ignoranz gegenüber Alternativen (Dienstleistungspools, „Dritter Sektor“, Arbeitszeitverkürzung, „Geschlechterdemokratie“ als Innovationsimpuls)

10. Eckdaten eines gescheiterten Projekts1. „Kein Nachschub für Nürnberg“ • Ziel: Verringerung des „Zugangs in Arbeitslosigkeit“ um 25 % • Tatsächlich: Ø Anstieg des „Zugangs in Arbeitslosigkeit“ 2004 : 2001 um 16 % • Okt. 05/Okt. 04: + 1,9 % (aus Erwerbstätigkeit: - 6,9 %, aus Ausbildung/Qual. + 5,5 %, aus Nicht-Erwerbstätigkeit + 13,3 %)

11. Eckdaten eines gescheiterten Projekts2. „Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit“ • Ziel: „Verringerung der Dauer der Arbeitslosigkeit“(2001: 34 Wochen) um ein Drittel • Tatsächlich: Anstieg der durchschnittlichen Dauer der Arbeitslosigkeit auf 38 Wochen (2004) ØOkt. 05: 40,1 % Langzeitarbeitslose (Okt. 04: 40,5; Okt. 02: 33,4 %; Anstieg Anzahl der Langzeit-AL: + 37 % gegenüber Okt. 02)

12. Eckdaten eines gescheiterten Projekts 3. „Halbierung der Arbeitslosigkeit“ • Ziel: Halbierung der Arbeitslosigkeit innerhalb von 2 Jahren (!) • Tatsächlich: ØAnstieg der Arbeitslosigkeit von 2001 (2002) bis 2004 um 13,7 % (7,9 %) • Anstieg der Arbeitslosigkeit Okt. 05 gegenüber Okt. 04: + 8,3 %

13. Dauer der Arbeitslosigkeit (Ost/West; Männer/Frauen)

14. Entwicklung der Arbeitslosigkeit Okt 05/Okt. 04 in %

15. Frauenanteil an der Arbeitslosigkeit: in Westdeutschland von 42,5 (12/04) auf 47,4 (10/05); in Ostdeutschland von 44,8 (3/05) auf 48,4 10/05)

16. Hartz I, II, III, IV – im einzelnen • Ich-AG Ø    Mini-Job Ø    Personal-Service-Agentur • Bundesagentur für Arbeit, Job Center, Optionsmodell Ø  Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) Ø    Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen (1 bis 2 €-Jobs) Ø    Zumutbarkeit Ø    Abbau „aktive Arbeitsmarktpolitik“

17. Modernisierung der Arbeits- und Geschlechterverhältnisse:Eckpunkte einer feministisch inspirierten Arbeitspolitik • Demokratieentwicklung als normative Leitidee (Geschlechterdemokratie - kooperative Demokratie) • „Recht auf Arbeit“ versus „Wiederherstellung der Vollbeschäftigung“ und „Hauptsache Arbeit!“ • Kontextualisierung, Pluralisierung, Dynamisierung und Qualifizierung (Subjektivierung) von Arbeit • Individualisierung versus Familialisierung • Liberal/egalitär/solidarisch versus autoritär/elitär/konkurrentisch • Arbeitspolitik in der Kritik und im Konflikt (There are alternatives!)