Gemeindestrukturreform - Auswirkungen auf die Wasserverbände -

1. Gemeindestrukturreform - Auswirkungen auf die Wasserverbände - 17. März 2014 „Stand und Chancen für Weiterentwicklung der Wasserverbände“ (DI Johann Wiedner - Abteilung 14)

2. Wasserverbände in der Steiermark  27 Wasserverbände  64 Abwasser- bzw. Reinhalteverbände  26 Hochwasserschutzverbände Aktuell 117 Wasserverbände in der Steiermark

3. Wasserverbände - Wasserversorgung • Aktuell 27 Wasserverbände mit 244 Mitgliedsgemeinden • (Anzahl der Mitglieder von 3 bis 74)

4. Wasserverbände - Wasserversorgung • Auswirkungen der Gemeindestrukturreform: • 27 (27) Wasserverbände mit 160 (244) Mitgliedsgemeinden • (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 35) • Anzahl der Wasserverbände bleibt gleich aber jeder Wasserverband ist von Veränderung betroffen • Jeder Wasserverband hat künftig ≥ 2 Mitglieder • Bei 23 von 27 Wasserverbänden ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes • Bei 3 von 27 Wasserverbänden bleibt die Fläche des Verbandsgebietes gleich aber Veränderung bei Gemeinden

5. Wasserverbände - Wasserversorgung Beispiel „WV Stainztal“ - Flächenzuwachs:

6. Wasserverbände - Wasserversorgung Beispiel „WV Rantental“ – Gemeinden und Flächenzuwachs:

7. Wasserverbände - Abwasserentsorgung • Aktuell 64 Abwasser-/Reinhalteverbände mit 404 Mitgliedsgemeinden • (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 21)

8. Wasserverbände - Abwasserentsorgung • Auswirkungen der Gemeindestrukturreform: • 54 (64) Abwasser-/Reinhalteverbände mit 238 (403) Mitgliedsgemeinden • (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 13) • Bei 10 von 64 AWV/RHV entspricht Verbandsgebiet Fläche der neuen Gemeinde • Bei 7 von 64 AWV/RHV keine Veränderung • Bei 35 von 64 AWV/RHV ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes • Bei 12 von 64 AWV/RHV bleibt Fläche unverändert – jedoch Änderung bei Gemeinden

9. Wasserverbände - Abwasserentsorgung Beispiel „RHV Köflach - Maria Lankowitz - Edelschrott“ - Flächenzuwachs:

10. Wasserverbände - Abwasserentsorgung Beispiel „RHV Raum Neumarkt“ – Verbandsgebiet innerhalb einer neuen Gemeinde:

11. Wasserverbände - Abwasserentsorgung Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“: • Seiersberg-Pirka: • AWV Grazerfeld • AWV Liebochtal • AWV Nördliches Liebochtal • Unterpremstätten: • AWV Grazerfeld • AWV Liebochtal • RHV Unteres Kainachtal • AWV Nördliches Liebochtal

12. Wasserverbände - Abwasserentsorgung Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“: • Pöllau: • RHV Pöllauer Tal • RHV Mittl. Seifental

13. Wasserverbände - Hochwasserschutz • Aktuell 26 Schutzwasserverbände mit 157 Mitgliedsgemeinden • (Anzahl der Mitglieder von 3 bis 15)

14. Wasserverbände - Hochwasserschutz • Auswirkungen der Gemeindestrukturreform: • 25 (26) Schutzwasserverbände mit 112 (157) Mitgliedsgemeinden • (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 11) • Bei jedem Schutzwasserverband Veränderung gegeben • Ein Schutzwasserverband innerhalb einer neuen Gemeinde • 24 von 25 Schutzwasserverbänden ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes • Bei 1 von 25 Schutzwasserverbänden bleibt Fläche unverändert – jedoch Änderung bei Gemeinden

15. Wasserverbände - Hochwasserschutz • Beispiel „Schutzwasserverband Sulm“ - Flächenzuwachs • Große Flächenveränderung und Anzahl der Gemeinden

16. Wasserverbände - Hochwasserschutz Beispiel „Schutzwasserverband Langwiesenbach“ – Verbandsgebiet innerhalb einer neuen Gemeinde

17. Wasserverbände - Hochwasserschutz Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“: • Groß St. Florian: • SWV Obere Laßnitz • SWV Stainzbachregulierung • SWV Laßnitz • Gleinzbach

18. Wasserverbände - Hochwasserschutz Beispiel „Schutzwasserverband Saßbachregulierung“ – Flächenzuwachs und Änderung der Bezirksgrenze

19. Wasserverbände in der Steiermark nach Gemeindestrukturreform  27 Wasserverbände  54 Abwasser- bzw. Reinhalteverbände  25 Hochwasserschutzverbände ?! 106 Wasserverbände in der Steiermark !?

20. Gemeindestrukturreform - Wasserverbände • Herausforderungen und Anregungen: • Anpassung der Verbandssatzungen bei 110 von 117 Verbänden (94%) wie z.B. Vertragsauflösung, neue Mitglieder abbilden, Stimmenanteile etc. • Diskussion über Aufgabenaufteilung zwischen Verbänden und Gemeinden unter dem Aspekt der Neuausrichtung für Zukunft (von Ersterschließung zu Betrieb und Erhaltung) • Strukturanpassungen bei Mehrfachmitgliedschaften, Zusammenlegung von Verbänden, Aufnahme neuer Mitglieder, Gründung eines Verbandes u.ä.

21. Gemeindestrukturreform - Wasserverbände • Auswirkungen auf Förderverträge bei Verbänden: • Änderung der Verbandszusammensetzung ist nicht meldepflichtig • Zustimmungspflicht bei Vermögensübertragung (Bund; Land) • Auswirkungen auf Förderverträge bei Gemeinden: • Schreiben an Bund (KPC) im Wege Land (A14) und Land um Zustimmung • Zustimmungspflicht bei Vermögensübertragung (Bund; Land) • Finanzierung: • Themen: Darlehensübernahme, Haftungsübernahme, ….

22. Gemeindestrukturreform - Wasserverbände • Auswirkungen auf Führung der Wasserrechte im Wasserbuch: • Änderung des Wasserberechtigten per Bescheid  Änderung Wasserbucheintrag • Generelle Übertragungsregelung z.B. durch WRG •  Wasserrecht wird automatisch auf die neue Gemeinde/Verband übertragen (amtswegig) • - Bei offenkundiger Unrichtigkeit von Wasserbucheinträgen (amtswegig)

23. Gemeindestrukturreform - Wasserverbände • Auswirkungen auf Betreuung der Schutzwasserverbände durch A14 u. BBL: • Vorerst keine Änderungen vorgesehen (auch bei Änderung der Bezirksgrenze) • Prüfung der Anpassung durch Verbandsorgane und Geschäftsführung

24. Gemeindestrukturreform - Wasserverbände • Erstellung eines Konzeptes kann sinnvoll/hilfreich sein: • - Wasserversorgungsplan • Abwasserentsorgungsplan • Wasserentwicklungsplan

25. Auswirkungen der Gemeindestrukturreform auf die Wasserverbände „Gemeindestrukturreform“ ! Herausforderung und Chance für die Zukunft ! Danke für Ihre Aufmerksamkeit