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Wirtschaftspolitik für mehr und bessere Beschäftigung im Aufschwung. Konjunktur: Aufschwung ohne breite Grundlage Einkommen, Nachfrage, Arbeitsplätze Kollektive Arbeitszeitverkürzung statt Ausweitung prekärer Beschäftigung Arbeitsmarktpolitik gegen soziale Ausgrenzung. Wilfried Kurtzke.
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Wirtschaftspolitik für mehr und bessere Beschäftigung im Aufschwung • Konjunktur: Aufschwung ohne breite Grundlage • Einkommen, Nachfrage, Arbeitsplätze • Kollektive Arbeitszeitverkürzung statt Ausweitung prekärer Beschäftigung • Arbeitsmarktpolitik gegen soziale Ausgrenzung Wilfried Kurtzke
Langfristige Konjunkturentwicklung Memo Sommerschule 07.09.2007
Wachstumsbeiträge Memo Sommerschule 07.09.2007
Ausrüstungen bringen Wendepunkt Memo Sommerschule 07.09.2007
Der Staat spart Memo Sommerschule 07.09.2007
Kein Aufschwung der AGENDA-Politik • Der Aufschwung ist ein „normaler“ zyklischer Aufschwung. • Die Reformen der AGENDA 2010 haben ihn nicht beflügelt oder befördert. • Treibende Kraft waren die Investitionen, aber auch die Exporte bleiben eine notwendige Stütze • Schwachpunkt ist immer noch der private Konsum. Memo Sommerschule 07.09.2007
Kein Aufschwung der AGENDA-Politik • Der konjunkturelle Aufschwung kann das Problem der Arbeitslosigkeit nicht lösen. • Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit derzeit, aber die Effekte sind viel zu gering. Auch in die nächste Krise werden wir mit einer hohen Sockelarbeitslosigkeit gehen. • Für stärkere Beschäftigungseffekt wäre längerfristig ein stärkeres Wachstum notwendig. Memo Sommerschule 07.09.2007
Gewinne steigen, Löhne stagnieren Memo Sommerschule 07.09.2007
Die Gewinne wachsen kräftig Memo Sommerschule 07.09.2007
Lohnquote auf Tiefstand Memo Sommerschule 07.09.2007
Die GIB-Formel ist gescheitert • Die Schieflage in der Verteilung ist gewollt. Sie ist Ausdruck der herrschenden neoliberalen Politik und kein „Betriebsunfall“. • „Die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen“ Helmut Schmidt. • Dieser Zusammenhang hat sich nicht als richtig erwiesen. Dasw neoliberale Experiment ist gescheitert.. • Der Zusammenhang zwischen Gewinnen und Investitionen ist nicht gegeben. Auch die Investitionsneigung folgt der Nachfrage. Memo Sommerschule 07.09.2007
Die Gewinne wachsen, Steuern und Investitionen fallen zurück Memo Sommerschule 07.09.2007
ENA statt GIB • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat den GIB-Zusammenhang immer theoretisch und empirisch kritisiert. • Wir plädieren für eine ENA-Formel: Steigende Einkommen heute führen zu einer wachsenden Nachfrage morgen und mehr Arbeitsplätzen übermorgen. Memo Sommerschule 07.09.2007
Lohnentwicklung nicht verteilungsneutral Memo Sommerschule 07.09.2007
Die Wirtschaftspolitik ist gefordert Ohne Impulse der Wirtschaftsolitik kann die Tarifpolitik den Teufelskreis nícht durchbrechen: die schwache Binnennachfrage führt zu geringem Wachstum und damit hoher Arbeitslosigkeit. Diese Arbeitslosigkeit untergräbt die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften. Memo Sommerschule 07.09.2007
Arbeitsvolumen sinkt, Zahl der Erwerbspersonen steigt Memo Sommerschule 07.09.2007
Abnehmender Wachstumstrend Memo Sommerschule 07.09.2007
Wandel der Beschäftigung Memo Sommerschule 07.09.2007
Teilzeitarbeit verringert Arbeitszeit Memo Sommerschule 07.09.2007
Ohne Arbeitszeitverkürzung noch höhere Arbeitslosigkeit Memo Sommerschule 07.09.2007
Arbeitszeitverkürzung bleibt notwendig • Langfristig ist mit Wachstum allein Vollbeschäftigung nicht zu erreichen. • Geringe Arbeitslosigkeit in frühen Dekaden war auch ein Ergebnis von erheblicher Arbeitszeitverkürzung. • Ungewollte Teilzeitarbeit führt zu Prekarisierung und Armut und kann nicht Lösung des Problems sein. • An der Verkürzung der Wochenarbeitszeit für alle führt kein Weg vorbei. • Derzeit ist eine solche Forderung bei den Beschäftigten nicht durchzusetzen. Das ist nicht nur eine Frage politischer Agitation, sondern der Rahmenbedingungen. Ohne andere Verteilung gibt es keine Chance für die Durchsetzung von Arbeitszeitverkürzungen. Memo Sommerschule 07.09.2007
Wandel in der aktiven Arbeitsmarktpolitik Memo Sommerschule 07.09.2007
Tiefe Einschnitte durch Reformen Die Arbeitsmarktpolitik wurde grundlegend geändert. Effektiver ist sie nicht geworden. Fordern und Fördern sind Schlagworte für eine Verarmungspolitik geworden. Selbst in den Evaluationsberichten der Bundesregierung wird den Reformen kein gutes Zeugnis ausgestellt. Insgesamt haben die Reformen erheblich zur Prekarisierung der Arbeitslosen und der Beschäftigten beigetragen. Die eigentliche Zielgruppe, die Langzeitarbeitslosen, wurden durch die Reformen nicht erreicht. Ihr Anteil an den Arbeitslosen hat sogar zugenommen. Memo Sommerschule 07.09.2007