Die Krise des Sozialstaates

1. Die Krise des Sozialstaates - Hält das soziale Netz? - Referat von: Christian Ballerman, Daniela Klein-Harmeyer, Martin Heidkamp und Marcus Gerhardy

2. Zielsetzung des Referates • Wie werden erklären, warum das soziale Netz nicht „hält“, so wie es momentan ist • Dazu werden wir die demographische und wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands betrachten und auswerten • Des weiteren werden wir aktuelle Reformvorschläge aufzeigen

3. Was ist das soziale Netz? Das soziale Netz besteht aus: • Krankenversicherung • Pflegeversicherung • Unfallversicherung • Rentenversicherung • Arbeitslosenversicherung

4. Die wirtschaftliche Situation • Höchste „Januar – Arbeitslosenzahlen“ seit 5 Jahren, 4,62 Millionen Arbeitslose • Insgesamt: Steigerung der Arbeitslosigkeit

5. Die wirtschaftliche Situation • Sehr hohe Staatsverschuldung momentan 1.281.447.960.000 € (1.281 Mrd. € am 24.02.2003)

6. Die demographische Entwicklung • Es werden immer weniger Menschen geboren, dafür werden die Menschen dank der Medizin immer älter

7. Die wirtschaftliche Situation • Ca. 37.700 Unternehmensinsolvenzen im Jahre 2002 • im Vergleich zu 2001 eine Steigerung von 16,4 %

8. Zukunftsaussichten • Die Zukunftsaussichten schließen folgende Punkte ein: • Arbeitslosigkeit • Das Rentenproblem • Staatsverschuldung

9. Arbeitslosigkeit • Die Arbeitslosigkeit wird bis ca. 2030 zunehmen (siehe Alterspyramide) • Dies ist der „Sattelpunkt“, ab dem die Arbeitslosigkeit voraussichtlich abnehmen wird, da es weniger Arbeitnehmer gibt

10. Arbeitslosigkeit • Würden heute alle zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten genutzt werden, hätten wir eine Arbeitslosenquote von ca. 40% • Laut Untersuchungen werden im Jahre 2020 nur noch 2% der Arbeitnehmer in der Industrie beschäftigt sein. (Strukturwandel)

11. Arbeitslosigkeit • Eine mögliche Arbeitsmarktsituation der Zukunft ist, dass die restliche Arbeit auf viele Menschen verteilt wird • Es ist aber wahrscheinlicher, dass es eine kleine, hochqualifizierte Elite und viele Arbeitslose geben wird

12. Das Rentenproblem • Es werden immer mehr alte Menschen, die das Geld aus dem Rententopf holen, aber immer weniger Arbeitende die Geld hinein geben • laut einer Studie rechnet jeder vierte Aktive mit einer Altersrente, die unter 50% seines letzten Nettoeinkommens liegt

13. Das Rentenproblem • Heute leben nur in 21% aller Haushalte Kinder unter 15 Jahren (vor 50 Jahren 41%) • Die kinderreichen Haushalte sind von 7% (1950) auf 2 % (1999) zurückgegangen • Die Lebenserwartung hat sich von 1950 bis jetzt um ca. 12 Jahre erhöht

14. Das Rentenproblem • Im Jahre 2030 wird jeder von uns einen Rentner finanzieren müssen • Dies ist natürlich faktisch nicht möglich, aus diesem Grunde muss angefangen werden eine private Altersvorsorge aufzubauen

15. Staatsverschuldung • Die Staatsschulden betrugen am 31.12.2001 1.223,7 Mrd. EUR • Die Neuverschuldung beträgt 51 Mrd. EUR pro Jahr (1669 EUR pro Sekunde)

16. Staatsverschuldung • Durch den Zinseszinseffekt ist es fast unmöglich den Schuldenberg abzubauen • Wenn eine Schuld von 100 EUR mit 7% verzinst und nie bedient wird, werden daraus in 50 Jahren 2.950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR!

17. Staatsverschuldung • Die Staatsverschuldung wird bis zum Jahre 2043 auf 3.371 Milliarden € angewachsen sein (Zinsen und Zinseszins nicht mitgerechnet!!!!)

18. Belastung der Sozialversicherungen • Fast alle Sozialversicherungen werden durch die demographische Entwicklung, die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und durch einen gesellschaftlichen Strukturwandel in Mitleidenschaft gezogen (Ausnahme: Unfallversicherung)

19. Belastungen der Krankenversicherungen • Durch den steigenden Altersdurchschnitt steigt auch die Zahl der Kranken

20. Belastungen der Pflegeversicherung • Durch steigernden Altersdurchschnitt steigt ebenfalls die Zahl der Pflegebedürftigen

21. Belastungen der Rentenversicherung • Altersdurchschnitt steigt von Jahr zu Jahr somit auch mehr Rentenempfänger • Die Zahl der Frührentner steigt • Renten können nicht mehr bezahlt werden, weil immer weniger Kinder geboren werden

22. Belastungen der Arbeitslosenversicherung • Die Zahl der Langzeitarbeitlosen steigt

23. Reformvorschläge Es ist nötig, dass Sozialsystem an die heutige Zeit anzupassen, durch: • Gewandelte Steuer- und Sozialpolitik • Differenziertere Beiträge zur Sozialversicherung • Revolutionierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

24. Steuerpolitik • Direkte Steuern (Mehrwertsteuer) erhöhen • Indirekte Steuern (Lohnnebenkosten) senken • Das würde den Wirtschafsstandort Deutschland interessanter machen • Um der Spiralwirkung der Staatsverschuldung zu entgehen müsste die Regierung die momentanen Schulden „einfrieren“ und einen seriösen Tilgungsplan erstellen

25. Sozialpolitik • Um die demographische Entwicklung abzuschwächen ist es wichtig die Kindererziehung zu fördern dazu gehört: • Kindergärten und Ganztagsschulen um Müttern das Weiterarbeiten zu ermöglichen • Statt des „Ehegattensplittings“ Subvention der Familien mit Kindern

26. Beiträge zur Sozialversicherung • Hier sollte man Familien mit Kindern einen Teil der Beiträge erlassen, da sie schon dadurch, dass sie Kinder haben das Sozialsystem stärken • Hier muss dann auch der Missbrauch des Sozialsystems betrachtet werden

27. Wirtschaftsstandort Deutschland • Lockerung des Kündigungsschutzes • Bekämpfung der Schwarzarbeit, gleichzeitige Senkung der Lohnnebenkosten • Durch Schwarzarbeit gehen mehrer 100.000 Arbeitsplätze verloren • Mehrere 100 Milliarden € gehen am Fiskus vorbei

28. Zusammenfassung • Insgesamt ist ersichtlich, dass dem Sozialsystem bei der momentanen Entwicklung nur noch Reformen helfen können • Ohne diese Reformen wird der Staat sich bis hin zum Ruin verschulden • Dadurch befindet sich ebenfalls die Demokratie in Gefahr, denn nur Arbeiter, die sich in ihrem Staat wohlfühlen, sind gute Demokraten (siehe die sinkende Wahlbeteiligung)

29. Quellenangaben • Focus 6/2003 • Hochschulgruppe Göttingen (http://www.gwdg.de/~jusos) • Neue Osnabrücker Zeitung (http://www.neue-oz.de) • Bund der Steuerzahler (http://www.steuerzahler.de) • ehemaligen Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung (http://www.bma.de) • Statistisches Bundesamt Wiesbaden (http://www.staatsverschuldung.de)

30. Quellenangaben • Aktionsgemeinschaft Wirtschaftlicher Mittelstand (http://www.awmev.de) • Hausarbeiten.de (http://www.hausarbeiten.de) • Rettet die Zukunft(http://www.rettetdiezukunft.de)