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Zusammenschluss Lupfig und Scherz Finanzielle Ausgangslage und Perspektiven Basis: Bericht OBT AG. Ausgangslage. Was bisher geschah (1): Sommer 2010: Befragung der Scherzer Bevölkerung: Etwas über 50% der Bevölkerung befürworte einen Gemeindezusammenschluss von Scherz;
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Zusammenschluss Lupfig und ScherzFinanzielle Ausgangslage und Perspektiven Basis: Bericht OBT AG
Ausgangslage Was bisher geschah (1): • Sommer 2010: Befragung der Scherzer Bevölkerung: Etwas über 50% der Bevölkerung befürworte einen Gemeindezusammenschluss von Scherz; • 2010-2012: Sondierungsgespräche mit Birr/Birrhard (auf Wunsch von Birr/Birrhard, Ablehnung durch Scherz), Brugg, Hausen, Habsburg und Lupfig, positive Reaktion aus Lupfig; • August 2012: Workshop der Gemeinderäte Lupfig und Scherz; Entscheid, Abklärungen v. A. finanzieller Art vorzunehmen und bei positivem Resultat den GVs im Sommer 2013 Antrag auf formelle Verhandlungen und einen entsprechenden Kredit zu stellen;
Ausgangslage Was bisher geschah (2): • März 2013: Negativer Entscheid der GV Birrhard zur Fusion mit Birr; • April 2013: Finanz-Bericht der OBT, Beschluss der beiden Gemeinderäte (auf Wunsch von Lupfig), den Entscheid über einen Antrag an die GVs auf den Herbst 2013 zu verschieben; • Mai 2013: Lupfig plant eine Bevölkerungsbefragung auf Juni bis September 2013.
Ausgangslage Einwohnerzahl nach Zusammenschluss: 2‘788 (Birr 4’200)
Steuerkraft (Stand 2011) Ø-Steuerkraft Kanton 2011: CHF 2‘578
Finanzausgleichsbeiträge Scherz: 2011 beträgt der Anteil Finanzausgleich ca. 4 Steuer-%, abnehmend Minus = Abgabe an Kanton
Steuerausfall nach Zusammenschluss Steuerausfall (Stand 2011): Minderertrag durch die Steuerfussreduktion für Scherz auf 95%: ca. 400’000.- CHF = ca. 6.3 Steuer-%
Konsolidierte/s Nettoverschuldung / -vermögen Gewichtetes Nettovermögen pro Kopf im Kanton (2011): + CHF 62 Minus = Nettoverschuldung
Investitionen (ohne Spezialfinanzierung) Lupfig (u.A.) Scherz (u.A.) - Werkhof - Heizungen öff. Bauten - Erschl. Rai/Chappel - Strassensanierungen - Verkehrskonzept - Sanierung Schwimmbad - Kreisel Industrie/Bhf - Neugestaltung Dorfzentrum Kein übermässiger Investitionsnachholbedarf
Eigenwirtschaftsbetriebe • Zustand des Leitungsnetzes wird in beiden Gemeinden als gut bezeichnet • Langfristiger Sanierungsplan (u.a. GEP) in Umsetzung • Gebühren Wasser: Lupfig: 0.90; Scherz: 0.90 • Gebühren Abwasser: Lupfig: 1.00 Scherz: 1.40 • Grössere Investitionen bei Wasser und Abwasser stehen an Reserven werden in Wasserv. zur Finan- zierung der Investitionen aufgebraucht Dank tiefen Gebühren langfristige Finan- zierung gewährleistet
Finanzielle Folgen des Zusammenschlusses Puffer: laufende Überschüsse
Beitrag des Kantons • Einml. Beitrag total (Stand 2012) 1.5 Mio. SFR • Einml. Beitrag an Prozess 30’000.- SFR • Finanzausgleichsgarantie für 8 Jahre (Durchschnitt der 3 Jahre vor Fusion) • Ziel des Beitrages: • Überbrückung bis Synergien greifen • Abbau Verschuldung • Steuerkraftausgleich • Mitfinanzierung der Zusammenschluss-bedingten Mehraufwendungen
Fazit zur finanziellen Ausgangslage • Steuerkraft: klarer Vorteil Lupfig • Verschuldung: eher Vorteil Scherz • Eigenwirtschaftsbetriebe gesund • Steuerfuss 95% nach Vereinigung machbar • Resultierender Steuerausfall: 0.4 Mio SFR • Mögliche Spar- und Synergiepotential: ca. CHF 0.25 Mio. • Einmaliger Kantonsbeitrag beträgt rund CHF 1.5 Mio. • Andere Gründe als die Fusion könnten den Steuerfuss negativ oder positiv beeinflussen Finanzielle Voraussetzungen sind positiv Motivation der Parteien entscheidend
Wie weiter? Nächste Schritte : • 24. Mai: Informationsveranstaltung zur finanziellen Perspektive in Scherz; • Juni: Informationsveranstaltung zur finanziellen Perspektive und zur Befragung in Lupfig; • August 2013: Auswertung der Befragung in Lupfig; • 5. September 2013: Informationsveranstaltung in Lupfig: Bericht über die Befragung, Diskussion inhaltlicher Fragen einer Fusion; • 6. September 2013: Informationsveranstaltung (Workshop) in Scherz: Diskussion inhaltlicher Fragen einer Fusion, mündliche Befragung; • September/Oktober 2013: Entscheid der beiden Gemeinderäte über Antrag an die (Winter-)-Gemeindeversammlungen zur Aufnahme formeller Verhandlungen + Kredit (ca. 50’000.- SFR für Scherz, abzüglich 30’000.- SFR Kantonsbeitrag).