Prof. Dr. Bernd Eisinger Prof. Dr. Peter K. Warndorf

1. Steinbeis-TransferzentrumWirtschafts- und Sozialmanagement, HeidenheimGrenzen der Belastbarkeit privater Haushalte mit Schulgeld Prof. Dr. Bernd EisingerProf. Dr. Peter K. Warndorf

2. Steinbeis-Stiftung • 1971 als gemeinnützige Stiftung bürgerlichen Rechts zum Zweck der Wirtschaftsförderung im Land Baden-Württemberg gegründet. • Ziel: Professioneller Wissenstransfer von Wissenschaft und Praxis. • Zum Steinbeis-Verbund gehören derzeit über 600 Steinbeis-Transferzentren (STZ), Transfer-Institute (STI) ,Tochterunternehmen und Beteiligungen sowie Kooperations- und Projektpartner in 50 Ländern. • Die dezentral operierenden Transferzentren sind in aller Regel in der Nähe von Hochschulen etabliert. Sie bieten spezialisierte Beratung, Weiterbildung sowie Forschungs- und Entwicklungskapazität für die Wirtschaft. • Das Steinbeis-Transferzentrum Wirtschafts- und Sozialmanagement ist in erster Linie auf die Beratung von „Non-Profit-Unternehmen“ spezialisiert.

3. Vorgehensweise • Darstellung des Untersuchungsgegenstandes • Ansätze zur Bestimmung der ökonomischen Belastbarkeit privater Haushalte • Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse

4. 1. Darstellung des Untersuchungsgegenstandes Ziel der Untersuchung: Es soll die Anzahl bzw. der Anteil jener Haushalte ermittelt werden, die nach Abzug aller notwendigen Ausgaben mit einem gemäß geltender Rechtssprechung*) angemessenen Schulgeld von 120 € pro Monat und Kind belastet werden können. * VGH Baden-Württemberg Urteil vom 19.07.2005, 9 S 47/03

5. Vorgehensweise 2. Ansätze zur Bestimmung der ökonomischen Belastbarkeit privater Haushalte Gerechtig- keitsfrage der Doppel- belastung Daten- Grundlage der Unter- suchung Klassifi- zierung relevater Haushalts- typen Ermittlung gewichteter Pro-Kopf Einkommen Modelle zur Armuts- messung Belastungs- grenzen- modelle Ansatz über den zu- lässigen Sparbetrag nach SGB II Lebens- haltungs- kosten pauschalen (Kredit- Institute) Ansatz über den übrigen zur Verfügung stehenden Betrag (Restbetrag) Betrachtung der Renten- lücke im Alter (Szenario III) Einbeziehung des Schul- geldes in die Haushalts- ausgaben Szenario I mit Schulgeld Szenario II mit Schulgeld Szenario III mit Schulgeld Ansatz des Existenz- minimums (Szenario I) Ansatz der unvermeid- lichen Aus- gaben der Lebensführung (Szenario II) Szenario I mit Schulgeld Szenario II mit Schulgeld Szenario II mit Schulgeld Szenario III mit Schulgeld Szenario III mit Schulgeld

6. Datengrundlage der Untersuchung 2. Ansätze zur Bestimmung der ökonomischen Belastbarkeit privater Haushalte

7. Belastungsgrenzenmodell – Szenario I 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse • § 27 SGB XII, der eine Definition des notwendigen Lebensunterhalts liefert, wurde herangezogen. • Nur die grundlegenden, überlebenswichtigen Mindestausgaben (Existenzminimum) sind enthalten. • Datenbasis: EVS 2003

8. Belastungsgrenzenmodell – Szenario I 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse

9. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse

10. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse Belastungsgrenzenmodell – Szenario II Das Szenario II berücksichtigt zusätzlich Ausgaben, die nach gängiger Rechtsauffassung unvermeidlich mit einer angemessenen Lebensführung verbunden sind, nicht aber im § 27 SGB XII als lebensnotwendig eingestuft werden. • Hierzu zählen insbesondere Versicherungen und Steuern, Beiträge zu privaten Krankenkassen und freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung. • § 12 Abs. 3 Nr. 2 SGB II gesteht einem ALG II-Bezieher ein angemessenes Kraftfahrzeug zu, indem dieses zum nicht zu berücksichtigenden Vermögen gezählt wird. Die Unterhaltskosten werden jedoch nicht berücksichtigt.

11. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse Belastungsgrenzenmodell – Szenario II

12. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse

13. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse Belastungsgrenzenmodell – Szenario III • Ermittlung des Sparbeitrags zur Schließung einer durchschnittlichen Rentenlücke • Berechnungsbasis ist ein sogenannter „Eckrentner“ (45 Beitragsjahre bei stets exakt durchschnittlichem Einkommen). • Berechnung erfolgt für Personen (Männer/Frauen) im Alter zwischen 25 und 35 Jahren. • Versorgungslücke ergibt sich als Differenz aus dem derzeitigen durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommen und der aus heutiger Sicht zu erwartenden realen Standardrente. 3. Stufe: ErmittlungderRentenlücke

14. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse Belastungsgrenzenmodell – Szenario III

16. 3. Darstellung und Interpretation der Ergebnisse Übersicht über die Ergebnisse