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Recherche und Beratung

Recherchestrategien. Recherche und Beratung Henrik Schreiber Technologiepark Heidelberg Im Neuenheimer Feld 583 69120 Heidelberg Tel: 06221-471417 Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de. Recherche und Beratung Henrik Schreiber. Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren

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Presentation Transcript

  1. Recherchestrategien Recherche und Beratung Henrik SchreiberTechnologiepark HeidelbergIm Neuenheimer Feld 58369120 Heidelberg Tel: 06221-471417Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de

  2. Recherche und Beratung Henrik Schreiber • Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren • als Rechercheur tätig. • Seit 2005 als selbständiger • Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte • Recherche zu wissenschaftlichen und • ökonomischen Fragestellungen: • Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial • Literaturrecherchen • Informationen zu Unternehmen und Märkten

  3. Themenübersicht • Werkzeuge • Stichwortrecherche • Klassenrecherche • Anmelderrecherche • Zitatrecherche • Strategien • Blockbildung • Konzentrisch arbeiten

  4. Werkzeuge der Patentrecherche Für die Patentrecherche stehen folgende Werkzeuge zur Verfügung: Stichworte Patentklassifikationen Anmelder/Erfinder Patentnummern Sonderklassifikationen

  5. Stichwortrecherche • Links- / Rechtstrunkierung gezielt einsetzen. Patselect bietet: ? Links- oder Rechtstrunkierung mit beliebig vielen Zeichen # Links- oder Rechtstrunkierung mit einer maximalen Anzahl an Zeichen ! Platzhalter für genau ein Zeichen • Schreibweise im englischen/amerikanischen oft uneinheitlich: nonwoven <-> non woven unwoven <-> un woven • Tippfehler oder falsch benutzte Worte mit einkalkulieren absorption <-> adsorption

  6. Klassenrecherche • Vorteile: • Zugriff auf Altbestände • Durch IPC 8 • mehr Klassen pro Dokument • größere Treffermengen • Nachindexierung • Zugriff auf verschiedene Sprachen

  7. Klassenrecherchen Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus für abgeschlossene und eindeutige Bereiche: Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen Weitenanpassung A44C 9/00 Fingeringe A44C 9/02 . verstellbar Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten) B01 D : Trennen (Funktion des Materials) D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)

  8. Klassenrecherche • DEKLA und ECLA • Verfeinerte und tiefergehende Version der IPC • Erstellung durch DPMA und EPO als Werkzeug für die Prüfer • IPC ca. 66.000 Einträge • DEKLA ca. 110.000 Einträge • ECLA ca. 135.600 Einträge • Berücksichtigung neuer Entwicklungen oder Aufteilung bei großen Klassen

  9. Kombination Stichworte / IPC Beispiel Solarzellen auf Schuhen Stichworte A IPC B IPC A Stichworte B Stichworte A Stichworte B IPC A IPC B

  10. Anmelderrecherche - Welche Historie hat das Unternehmen Übernahmen, Teilverkäufe - Konzernstrukturen Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften Unternehmenspräsentation Firmenprofile (Creditreform, Bürgel) - US Anmeldungen erfolgen oft ohne Nennung des Anmelders - Schreibfehler bei Umlauten in US- Schriften (Kärcher - Karcher) - DE- Gerauchsmuster haben keine Erfindernennung

  11. Zitatrecherche Prüfberichte Zitate im Text Als Entgegen- haltung Zitate im Text Patent • Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch Eigenzitate des Anmelders interessant. • Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der sonst oft schwer recherchierbar ist.

  12. Zitatrecherche Dokumente in denen A genannt wird Dokumente in denen B genannt wird Zitatrecherchen können in mehreren Zyklen ablaufen, bis sich keine weiteren relevanten Dokumente mehr finden. Ausgangspatent A Neues Ausgangspatent B Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text genannt werden Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text genannt werden

  13. Zitatrecherche Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen Kein Stand der Technik: Patent B Relevantes Prioritätsdatum Stand der Technik Patent A Stand der Technik Patent C

  14. Zitatrecherche • Quellen für Zitierungen: • - Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“) • - USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/1975504) • Depatisnet Ikofax Modus Feld /ct • Espacenet “View list of citing documents” • Weitere Quellen: Inpadocdb, Patbase, DPCI • Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente. • Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext notwendig:

  15. Zitatrecherche Beispiel: Elekrostatisches Spinnen Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals US1975504 USPTO: Zitatsuche 12 Dokumente Volltextsuche Issued + Aplications ! 48 Dokumente Depatisnet: Zitatsuche 26 Dokumente Volltextsuche 8 Dokumente Espacenet: Zitatsuche 15 Dokumente Patbase: Zitatsuche 23 Dokumente

  16. Strategien Blockbildung Unterteilen des Gesamtgebietes in brauchbare Portionen Beim wahrscheinlichsten beginnen dann immer gröber werden

  17. Strategien Konzentrisch arbeiten Erste Schnellsuche mit Stichworten Erweiterung um sinnvolle IPC Klassen und weitere Stichworte Zitatrecherche auf relevante Dokumente Minderrelevante IPC Klassen in Kombination mit STichworten

  18. Strategien Beispiel Blockbildung: Asbestfreie Reibbeläge IPC Klassen sind sehr grob -> große Treffermengen -> Dekla Klassen bieten eine sinnvolle Eingrenzung

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