Recherche und Beratung

1. Recherchestrategien Recherche und Beratung Henrik SchreiberTechnologiepark HeidelbergIm Neuenheimer Feld 58369120 Heidelberg Tel: 06221-471417Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de

2. Recherche und Beratung Henrik Schreiber • Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren als Rechercheur tätig. • Seit 2005 als selbständiger Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte • Recherche zu wissenschaftlichen und ökonomischen Fragestellungen: • Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial • Literaturrecherchen • Informationen zu Unternehmen und Märkten

3. Recherchetypen • Stand der Technik • Neuigkeitsrecherche • Verletzungsrecherche • Freedom to operate • Einspruchsrecherche • Marktrecherche • Rechtsstandrecherche • Anmelderrecherche • Familienrecherche

4. Stand der Technik Zielsetzung: Überblicksrecherche zu bestimmten wissen- schaftlichen Gebieten oder Technologien Rechercheumfang: Schutzrechte und Fachliteratur weltweit zeitlich nicht eingeschränkt Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und ergänzende Stichwortrecherche. Recherche ist bei einer repräsentativen Anzahl von Dokumenten abgeschlossen.

5. Stand der Technik Literatur: 247 Journale in verschiedenen Sprachen u.a. Research Disclosure Der Umfang der Patente (überwiegend seit ca. 1920) beträgt zur Zeit ca. 21 Mio. Dokumente Der Prüfstoff muss der Fragestellung angepasst werden. Im Normalfall reichen die Patentorganisationen DE,WO,EP,US,JP für eine repräsentative Darstellung aus. Je nach Fachgebiet sind Abweichungen zu machen, (z.B. Luftfahrttechnik SU+RU)‏ Neben der Fachliteratur sind die Research Disclosure extrem wichtig. Patente: AIPO ARIPO AT AU CA EA EP DE FR WO JP RU SU UK US KR PCT Mindestprüfstoff

6. Neuigkeitsrecherche Zielsetzung: Für eine konkrete Erfindungsidee wird die Chance einer erfolgreichen Patentanmeldung geprüft. Rechercheumfang: Im Prinzip weltweit, Patente und Literatur Durchführung: Definition von IPC-Bereichen und/oder Stichwortrecherchen. Schlusspunkt ist entweder der Volltreffer oder der naheliegenste Stand der Technik. Sinnvolle Absicherung durch Zitatrecherche.

7. Neuigkeitsrecherche BASF vs. Donald Duck Idee: Bergung eines Schiffes durch Einspülen von Styropor. Erfolgreich durchgeführt 1964 in Kuwait (Frachter mit 5000 Schafen)‏ Neuheitsschädliches Material: Donald Duck 1949

8. Verletzungsrecherche (Schutzrechte Dritter)‏ Zielsetzung: gibt es gültige Schutzrechte Dritter die durch ein Produkt oder Verfahren verletzt werden können? Rechercheumfang: Schutzrechte im relevanten Länderbereich für mind. 20 Jahre zurück (SPC !)‏ Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und ergänzende Stichwortrecherche. Definiertes Gebiet muss komplett gesichtet werden. Absicherung durch Zitatrecherche Anschließend Familienrecherche und Rechtsstandrecherche

9. Freedom To Operate Zielsetzung: Sicherstellung der freien Benutzbarkeit einer Technologie oder Substanz durch freien Stand der Technik Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, zeitlich unbegrenzt vorzugsweise mehr als 20 Jahre zurück Durchführung: Ziel ist erreicht wenn die geplante Technologie durch freien Stand der Technik abgedeckt ist. Sinnvolle Absicherung Zitatrecherche

10. Einspruchsrecherche Zielsetzung: Stand der Technik vor Priorität einer anzugreifenden Anmeldung Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, Zeitrahmen vor Prio. Durchführung: Endpunkt sind ein oder mehrere neuheitsschädliche Dokumente.

11. Einspruchsrecherche • Suche dort wo der Prüfer nicht • gesucht hat: • Analyse des Rechercheberichts und Auswahl von • IPC Randbereichen • Mehrstufige Zitierungsrecherche • Volltextrecherche

12. Marktrecherche Zielsetzung: Überblick über einen spezifisches Marktsegment mittels der getätigten Patentanmeldungen Rechercheumfang: Schutzrechte in den relevanten Regionen ca. 20 Jahre zurück Durchführung: Ermittlung der relevanten Menge statistische Auswertung, evtl. Bewertung Für Statistiken gilt „garbage in – garbage out“, daher sorgfältige Zusammenstellung der Treffermenge Durch Stichproben Relevanz sicherstellen

13. Marktrecherche Praxisbeispiel BMP Bone morphogenetic proteins (BMPs) sind eine Gruppe einander ähnlicher Signalproteine, die von Zellen ausgeschüttet werden, um benachbarte Zellen zu beeinflussen. Die BMPs sind ein Bestandteil des TGF-β-Signalsystems, eines der grundlegenden Signalsysteme für die Kommunikation zwischen Zellen.

14. Marktrecherche

15. Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche • Zielsetzung: Ermittlung des aktuellen Rechts- bzw. Verfahrensstandes einer Anmeldung oder erteilten Patentes • Erteilung • Besitzerwechsel • Laufzeitverlängerung (SPC)‏ • Weitere Familienmitglieder • Rechercheumfang: relevante Länder • je nach geforderter Änderungsart • InpadocDB (Rechtsstandänderung)‏ • natonale Register (Verfahrensstandänderung)‏

16. Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche • Durchführung: direkte Abfrage der nationalen Register, wo • möglich (DE,EP,US)‏ • weitere Informationen aus der Datenbank • InpadocDB • Größter bibliographischer Bestand (80 Länder)‏ • Verfahrens- und Rechtsstände aus 48 Ländern • Kostenfreie Überwachung von bis zu fünf Schriften im • deutschen Register

17. Anmelderrecherche Zielsetzung: Anmeldungen und Schutzrechte eines bestimmten Unternehmens oder einer Person Rechercheumfang: notwendige Patenorganisationen Zeitraum mind. 20 Jahre Durchführung: Recherche im Feld Anmelder, evtl. Familienrecherche

18. Anmelderrecherche - Welche Historie hat das Unternehmen Übernahmen, Teilverkäufe - Konzernstrukturen Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften Unternehmenspräsentation Firmenprofile (Creditreform, Bürgel)‏ - US Anmeldungen erfolgen oft ohne Nennung des Anmelders - Schreibfehler bei Umlauten in US- Schriften (Kärcher - Karcher)‏ - DE- Gerauchsmuster haben keine Erfindernennung

19. Familienrecherche • Zielsetzung: Ermittlung der Familienmitglieder einer Anmeldung • Rechercheumfang: Datenbank Inpadoc • Durchführung: Inpadoc über Espacenet oder STN • eventuell ergänzend Rechtstand • Datenqualität der Inpadoc Datenbank ist von der Lieferung der • nationalen Ämter abhängig. • Negativer Eintrag bietet keine Sicherheit, Vorsicht bei China • Bei historischen Patenten kaum zuverlässige Informationen

20. Themenübersicht • Recherchestrategien • Werkzeuge • Stichwortrecherche • Klassenrecherche • Zitatrecherche • Strategien • Blockbildung • „divide et impera“ • Schlusspunkt einer Recherche

21. Stichwortrecherche Blockbildung von Synonymen Synonym Block 1 Synonym Block 2 Synonym Block 3 And And In die Synonyme gehen auch IPC Klassen ein die dann getrennt kombiniert werden müssen.

22. Stichwortrecherche • Schreibweise im englischen/ • amerikanischen oft uneinheitlich: • nonwoven <-> non woven • unwoven <-> un woven • Tippfehler oder falsch benutzte • Worte mit einkalkulieren • absorption <-> adsorption

23. Stichwortrecherche Beispiel: Solarzellen auf Schuhen Block 1: SHOE? OR SCHUH? OR KINDERSCHUH? OR ?SCHUH OR ?SCHUHE OR FOOTWEAR? OR STIEFEL OR ?STIEFEL or BOOT? OR SNEAKER? Block 2: PHOTOVOL? OR SUN OR SONNEN? Or FOTOVOL? OR FOTOELEKTR? OR PHOTOELEK? OR PHOTO VOLTA? Or solar? IPC 1: A43 IPC 2: H01L 31 Spezialtipp: Ausschluss von Dokumenten ohne Anspruch oder Abstract Lx NOT (DATA_AB#/GI OR DATA_MC#/GI)

24. Klassenrecherche • Vorteile: • Zugriff auf Altbestände • Durch IPC 8 • mehr Klassen pro Dokument • größere Treffermengen • Nachindexierung • Zugriff auf verschiedene Sprachen • Details in ECLA oder DEKLA

25. Klassenrecherche DEKLA Feinunterteilung: Beispiel: Sägen von Siliciumblöcken zur Waferherstellung B24B 27/06 . Trennschleifmaschinen B24B 27/06 A . . zum Trennen von Halbleiterwerkstoffen oder nichtmetallischen Werkstoffen, z.B. Silizium, Karbide, Oxide, Stein, Keramik, Glas, Holz, Kunststoff B23D 61/18 . Besonders ausgebildete Sägewerkzeuge, z.B. Sägedrähte, mit Diamanten oder anderen Schleifkörnern versehene Sägeblätter oder Sägedrähte B23D 61/18 A . . Reibsägen (stillgelegt)‏ H01L 21/301 . . . . . zur Unterteilung eines Halbleiterkörpers in Einzelelemente (Sägen, Schneiden H01L 21/304) [6] H01L 21/302 . . . . . zur Änderung der physikalischen Oberflächenbeschaffenheit oder zur Änderung der Form, z.B. Ätzen, Polieren, Sägen, Schneiden [2] H01L 21/302 W . . . . . . Waferherstellungsprozess (Sägen, Schleifen, Ätzen, Polieren) /1999/ H01L 21/304 . . . . . . Mechanische Behandlung, z.B. Schleifen, Polieren, Sägen, Schneiden [2] H01L 21/304 V . . . . . . . Vereinzeln durch Sägen /1995/

26. Wann Klassenrecherchen ? • Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus abgeschlossene und eindeutige Bereiche: • Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen Weitenanpassung • A44C 9/00 Fingeringe • A44C 9/02 . verstellbar • Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen • Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff • B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten)‏ • B01 D : Trennen (Funktion des Materials)‏ • D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)‏

27. Klassenrecherche • IPC Klassen identifizieren • „quick and dirty“ Stichwortrecherche Auswertung der Klassen manuell per Link zum DPMA Statistik der Suchergebnisse Eventuell zweiter Durchgang Systematische Durchsicht des IPC Baums DEKLA – ECLA Klassen bei sehr großen IPC -Bereichen sinnvoll. (Recherche über z.B. Depatis, STN, Patentnummern ins PFS übernehmen und sichten)‏

28. Zitatrecherche Prüfberichte Zitate im Text Als Entgegen- haltung Zitate im Text Patent • Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren • relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch Eigenzitate des Anmelders interessant. • Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der sonst oft schwer recherchierbar ist.

29. Zitatrecherche Zitatrecherchen können in mehreren Zyklen ablaufen, bis sich keine weiteren relevanten Dokumente mehr finden. Dokumente in denen A gennant wird Dokumente in denen B gennant wird Ausgangspatent A Neues Ausgangspatent B Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text gennant werden Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text gennant werden

30. Zitatrecherche Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen Kein Stand der Technik: Patent B Relevantes Prioritätsdatum Stand der Technik Patent A Stand der Technik Patent C

31. Zitatrecherche Quellen für Zitierungen: - Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“)‏ - USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/1975504)‏ - STN Datenbanken InpadocDB: Ziterungen aus 12 Patentorganisationen DPCI: Zitierungen aus 6 (16) Patentorganisationen PATDPA: Zitate aus der Patentrolle (Killerzitierungen!)‏ Uspatfull, Uspat2, CAPLUS, Epfull, Patdpafull Francepat, Wpindex

32. Zitatrecherche Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente. Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext notwendig: Depatisnet: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR '1 975 504' USPTO: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' STN Volltextcluster: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR 1 975 504

33. Zitatrecherche Beispiel: Elekrostatisches Spinnen Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals US1975504 USPTO: Zitatsuche 11 Dokumente Volltextsuche Issued + Aplications ! 30 Dokumente Depatisnet: Volltextsuche 8 Dokumente Espacenet: Zitatsuche 14 Dokumente STN: Suche im Feld /RPN 55 Dokumente Volltextsuche 82 Dokumente

34. Strategien Blockbildung • Unterteilen des • Gesamtgebietes • in Teilgebiete • Unterteilung durch sinnvolle Suchworte oder weitere IPC-Klassen (Kombination)‏

35. Strategien Beispiel Blockbildung: Vakuumbremswalze für Bleche‏ L3 405 B65H0023-24/IC L4 127 B65H0023-10/IC L6 9250 PERFOR? OR GELOCHT? L7 18 L5 AND L6 L8 32521 BREMS? OR ABBREMS? L9 11 L8 AND L3 L10 22463 VAKUUM? OR UNTERDRUCK? L11 43 L3 AND L10 L12 34 L11 NOT ( L7 OR L9) L13 40 L4 AND (L6 OR L8 OR L10) L14 35 L13 NOT (L7 OR L9 OR L11) L15 526 L3 OR L4 L16 428 L15 NOT (L13 OR L7 OR L9 OR L11) L17 146 B65H0077/IC L18 140 L17 NOT (L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11) L19 153 B65H0075-30/IC L20 150 L19 NOT (L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11) L21 168 B65H0023-06/IC L22 145 L21 NOT (L19 OR L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11)

36. Strategien • Blockbildung bietet Vorteile bei reiner Klassenrecherche: • Suchworte sind im PFS markiert ->schnellere Durchsicht • Bei Stand der Technik und Verletzungsrecherchen kann vom wahrscheinlichsten zum unwahrscheinlichsten gearbeitet werden. • Abbruchkriterium ist evtl. früher erreicht.

37. Strategien Kombinationsrecherche Durch Kombination von Werkzeugen lässt sich eine möglichst große Abdeckung erreichen. Durch richtige Kombination (not Operator) läßt sich Doppelarbeit vermeiden IPC Klassen Stichwort- recherche Anmelder- recherche Zitat- recherche

38. Endpunkt einer Recherche Volltreffer Bei Erfindungsmeldungen und Einspruchsrecherchen. Nächstliegende Einschläge Bei Stand der Technik oder Erfindungsmeldungen Im Kreis drehen Nach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk- zeugen kommen wieder ähnlich oder gleiche Treffer. Sackgasse Nach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk- zeugen sinkt die Relevanz der Treffer immer weiter.

39. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit