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Teilrevision Sozialgesetz EL für Familien

Entwurf für eine kantonale Regelung. Teilrevision Sozialgesetz EL für Familien. EL-Modell. Bedarfsabhängige Leistung deckt das Finanzierungsdefizit eines Haushalts einkommens-schwacher Familien Einstiegs- und Höchstgrenze als Limite Anreiz zur Ausübung einer Tätigkeit

lupita
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Teilrevision Sozialgesetz EL für Familien

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Presentation Transcript

  1. Entwurf für eine kantonale Regelung Teilrevision SozialgesetzEL für Familien

  2. EL-Modell • Bedarfsabhängige Leistung deckt das Finanzierungsdefizit eines Haushalts einkommens-schwacher Familien • Einstiegs- und Höchstgrenzeals Limite • Anreizzur Ausübung einer Tätigkeit • Einelternfamilien und Familien mit Kleinkindernim Zentrum

  3. Anspruchsvoraussetzungen • Wohnsitz und Aufenthaltin der Schweiz (gilt auch für Kinder) • Gemeinsamer Haushaltmit Kindern unabhängig der Familienform • MindesteinkommenFr. 7‘500 - 30‘000 je nach Alter der Kinder und Familientyp • 6. Altersjahrdes jüngsten Kindes als Grenze • Karenzfrist 2 Jahre

  4. Jährliche Ergänzungsleistung • Berechnunggrundsätzlich nach den Regeln der EL zur AHV/IV. • Kompensierung und Limiteder Einkommenslücke der ganzen Familie bis zum doppelten Mindestbetrag der jährlichen vollen Altersrente der AHV (2009: CHF 27‘360). • Erhöhung HöchstbetragZählt die Familie mehr als zwei Kinder, wird der Höchstbetrag um CHF 5000.-- für jedes weitere Kind heraufgesetzt.

  5. Anerkannte Ausgaben • Krankenkasse Durchschnittsprämie wie bei EL zur AHV/IV • SteuerfreiheitKeine Anrechnung der Steuern • PauschalenLebensbedarf gemäss ELG • MietkostenMaximalbetrag EL • Betreuungskosten Kinder nachgewiesen bis maximal 6'000 Franken je Kind unter 6 Jahren

  6. Anrechenbare Einnahmen • HypothetischesEinkommen Anlehnung an Pauschalen für allgemeinen Lebensbedarf • TatsächlichesEinkommen volle Anrechnung bis zur Höhe des hypothetischen Ein-kommens, dann bis zu einem bestimmten Grenzbetrag 80%, dann 100% • Vermögen1/10 (Freibetrag CHF 40‘000)

  7. Finanzierung • Bruttokosten14 - 15 Mio. Franken • Entlastungswirkung Sozialhilfe Fr. 2.5 -3 Mio. • Mitfinanzierung Prämienverbilligung Fr. 3 Mio. • DurchführungskostenFr. 500‘000.-- • Einwohnergemeinden partizipieren nur im Rahmen ihrer Entlastung in der Sozialhilfe.

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