Armut und soziale Ausgrenzung: Europäische strategie und Tatsachen

1. Armut und soziale Ausgrenzung: Europäische strategie und Tatsachen OrsolyaLelkes “Europa 2020. Auf demWegzumehrsozialerGerechtigkeit?” 27 November 2012 Salzburg

2. Inhalt • Wohin? • Die Zukunftsvision: Europa 2020 • Wosindwirjetzt? • Armut und sozialeAusgrenzung in Europa und Österreich • Werzahltfür die Krise? • Neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU • Wirtschaftskrise und Sozialausgaben • Werzahltgenau?

3. Ziele von Europa 2020 • Intelligentes Wachstum • durch wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation • Nachhaltiges Wachstum • durch eine entschlossene Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft • Integratives Wachstum • durch die vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut.

4. Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 2020 1. Beschäftigung • 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen. 2. FuE  • 3 % des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. 3. Klimawandel und Energie • Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 % (oder sogar um 30 %, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; • Steigerung der Energieeffizienz um 20 %. 4. Bildung • Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; • Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 %. 5. Armut und soziale Ausgrenzung • Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

5. Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 2020 1. Beschäftigung • 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen. 2. FuE  • 3 % des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. 3. Klimawandel und Energie • Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 % (oder sogar um 30 %, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; • Steigerung der Energieeffizienz um 20 %. 4. Bildung • Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; • Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 %. 5. Armut und soziale Ausgrenzung • Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

6. Inhalt • Wohin? • Die Zukunftsvision: Europa 2020 • Wosindwirjetzt? • Armut und sozialeAusgrenzung in Europa und Österreich • Werzahltfür die Krise? • Neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU • Wirtschaftskrise und Sozialausgaben • Werzahltgenau?

7. Überlappung von Problemenbereichen der Europa 2020 Zielgruppe ausgrenzungsgefährdeter Personen (millionen) Armutsgefährdete Deprivierte <60% von Medianeinkommen Unter erheblicher materieller Deprivation leidende Personen – 4 EU Merkmale Erwerbslosenhaushalte 0-59 jährige mit Erwachenenerwerbsintensität des Haushalts < 20% jk

8. Von Armut bedrohte Personen, nach Sozialleistungen • Personen mit einem verfügbaren Äquivalenzeinkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle, die bei 60 % des nationalen verfügbaren Medianäquivalenzeinkommens (nach Sozialtransfers) liegt. => Armutsgrenze ist relativ

9. Armutsgefährdung in Europa

10. Armutsgefährdung in Europa (2)

11. Armutsgefährdungsquote nach alternativen Armutsgefährdungsschwellen

12. Europäische Armutsgrenze

13. Mit dem Einkommen auskommen

14. Inhalt • Wohin? • Die Zukunftsvision: Europa 2020 • Wosindwirjetzt? • Armut und sozialeAusgrenzung in Europa und Österreich • Werzahltfür die Krise? • Neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU • Wirtschaftskrise und Sozialausgaben • Werzahltgenau?

15. Die neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU Drei Grundpfeiler: • Eine straffere Wirtschaftsagenda mit engerer Überwachung durch die EU: • eine engmaschigere Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik durch die EU neue Instrumente zur Beseitigung makroökonomischer Ungleichgewichte; eine neue Arbeitsmethode – das Europäische Semester – zur Erörterung wirtschaftlicher und haushaltspolitischer Prioritäten alljährlich zu einem festen Termin. • Maßnahmen zur Erhaltung der Stabilität in der Eurozone: • Im Jahr 2010: Einführung zeitlich befristeter Stützungsmechanismen, (im Jahr 2013 durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt werden sollen). Diese Stützungsmaßnahmen werden davon abhängig gemacht, ob sich ein Land einer strengen Haushaltsdisziplin unterwirft und Reformprogramme durchführt. Sie werden in enger Zusammenarbeit mit dem IWF entwickelt. • Maßnahmen zur Sanierung des Finanzsektors

16. Wirtschaftskrise und Sozialausgaben2007-2012 Quelle: OECD. Social Spending After the Crisis 2012

17. Sozialausgaben (% des BIPs) Quelle: OECD. Social Spending After the Crisis 2012

18. Sozialausgaben für die ältere Bevölkerung 65 +

19. Werfinanciert die fiskaleKonsolidierung? Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: ChrysaLeventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, AlariPaulus & Holly Sutherland

20. Absolute Veränderung des DurchschnittseinkommensEinkommenDezilGruppe- PPP EUR (Jährlich) Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: ChrysaLeventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, AlariPaulus & Holly Sutherland

21. % Veränderung des Haushaltseinkommens Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: ChrysaLeventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, AlariPaulus & Holly Sutherland

22. Konklusion • Konflikt zwischen die neue wirtschaftspolitische Steuerung und die EU 2020 Strategie (Intelligentes, Nachhaltiges und Integratives Wachstum)? • „Mehr und bessere Jobs“ und Investition in Humankapital • Steuer‐ und Transferreformen wirken sich direkt auf die Umverteilung aus • Transferzahlungen sind wichtiger als zuvor, um die durch die Rezession oft verschärften Verluste von Niedrigverdieners auszugleichen • Die Umverteilungsfunktion der Steuerpolitik ist zu überprüfen, um sicherzustellen, dass vermögende Bürger ihren fairen Teil der Steuerlast auch wirklich tragen