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Steuerfinanzierung in der GKV im Lichte der Eckpunkte zur Gesundheitsreform. Simone Leiber und Rudolf Zwiener Konferenz der HBS „Zwischen Bürgerversicherung und Kopfpauschale“, Berlin, 1.9.2006. Gliederung. 1. Steuerfinanzierung in der GKV: warum und wie?
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Steuerfinanzierung in der GKV im Lichte der Eckpunkte zur Gesundheitsreform Simone Leiber und Rudolf Zwiener Konferenz der HBS „Zwischen Bürgerversicherung und Kopfpauschale“, Berlin, 1.9.2006
Gliederung 1. Steuerfinanzierung in der GKV: warum und wie? 2. Eckpunkte zur Gesundheitsreform: widersprüchlich und unzureichend 3. Ausblick: Vorschläge für ein gerechtes und stabiles Gesundheitssystem
Warum mehr Steuermittel in der GKV? • Probleme der Beitragsfinanzierung hinsichtlich • nachhaltiger Finanzierung • Verteilungswirkungen • Beschäftigungswirkungen
Warum mehr Steuermittel in der GKV? • Probleme der Beitragsfinanzierung hinsichtlich • nachhaltiger Finanzierung • Verteilungswirkungen • Beschäftigungswirkungen
Steuermittel im GKV-System: 3 Wege • Kopfpauschale mit steuerfinanziertem Sozialausgleich (bspw. Rürup, SVR 2005) • Steuerfinanzierter Bundeszuschuss an die Sozialversicherung • Steuerzuschuss in den Gesundheitsfonds
These • Unter bestimmtenVoraussetzungen ist Option 3 (Fonds) als tragfähige Lösung anzusehen. • Substanzielle Steuerfinanzierung „versicherungsfremder“ Leistungen • Einbeziehung der Privaten Krankenversicherung in den Gesundheitsfonds
Vergleich zum Kopfpauschalenmodell • keine bürokratisch aufwändige individuelle Bedarfsprüfung • Krankenversicherung wird nicht zur „Fürsorgeleistung“ • sofortige Entlastung der Beitragszahler und Senkung der Lohnnebenkosten • leichtere Integration von GKV und PKV; Verschlankung des RSA
Steuerfinanzierung in der GKV im Lichte der Eckpunkte zur Gesundheitsreform Simone Leiber und Rudolf Zwiener Konferenz der HBS „Zwischen Bürgerversicherung und Kopfpauschale“, Berlin, 1.9.2006