Leben in Gemeinschaftsunterkünften

1. Leben in Gemeinschaftsunterkünften Referat A. Lorentz & H. Siegle Eh Ludwigsburg 10.07.2012

2. Ausschnitt aus „Monitor“ Link: http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0915/asyl.php5

3. Gliederung • Allgemeine Hintergründe zum Leben in Gemeinschaftsunterkünften (GU) • Rechtliche Hintergründe • Regelungen bundesweit bezüglich der GU • Das Leben in einer GU in Baden-Württemberg • Diskriminierung?! → Blick in die Zukunft

4. Allgemeine Hintergründe zum Leben in Gemeinschaftsunterkünften (GU) • Rechtliche Hintergründe

5. Wer wird in GU untergebracht? • §53 (1) Asyl VfG „Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben und nicht oder nicht mehr verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen“

6. Das tägliche Leben in GU • Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. • Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt die Versorgung der AsylbewerberInnen.

7. §3 AsylbLG - Grundleistungen • §4 AsylbLG - Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt • §61AsylVfG - Erwerbstätigkeit • §7AsylbLG - Einkommen und Vermögen • §56AsylVfG - Räumliche Beschränkung

8. Allgemeine Hintergründe zum Leben in GU • Regelungen bundesweit bezüglich der GU

9. Der Weg in eine GU • Aslysuchende werden nach dem „Königsteiner Schlüssel“ an die Bundesländer verteilt. • Erstunterbringung in den Bundesländern in sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen • Verteilung auf die Kommunen • Je nach Bundesland: Verteilung in Gemeinschaftsunterkünfte

10. Verteilung der AslybewerberInnen 2012 nach dem Königsteiner Schlüssel

11. Beispiel: Die Unterbringungspolitik in Bayern • Die Unterbringung von AsylbewerberInnen in GU ist vorgeschrieben. • §7 (5) 3 DVAsyl „Die Verteilung und die Zuweisung darf die Rückführung der betroffenen Personen nicht erschweren; sie soll die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern.“

12. Das Leben in einer GU • in Baden-Württemberg

13. Informationen zur befragten Sozialarbeiterin • Arbeitet seit 1 ½ Jahren in der GU • Studierte in Esslingen Soziale Arbeit • Beherrscht Englisch und Französisch • Ist zu 90% angestellt • Betreut 250 AsylbewerberInnen

14. Aufgabengebiete der Sozialarbeiterin • Sprechzeiten für die AsylbewerberInnen • Infogespräche bezüglich: • Hausbesuche • Begleitet bei Bedarf die AsylbewerberInnen zu Arztterminen • Briefe aufsetzten für Behörden aller Art • Erläuterungen der Amtsabläufe • Tel. Gespräche im Auftrag der AsylbewerberInnen führen

15. Rahmenbedingungen der GU • 250 AsylbewerberInnen • Diese kommen aus: Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, Indien, Afrika, Kamerun, Sudan, Tunesien, China, Serbien, Mazedonien, Kosovo, usw. • Wohnverhältnisse: zwei Zimmer (a 18 m²), Küche und Bad a 8 Personen • Nahrungsmittelgutscheine im Wert von 31€ wöchentlich • Kleideraktionen • Kinder gehen in Kitas oder in die Schule • Ärztliche Untersuchungen

16. Was sich laut Sozialarbeiterin ändern sollte: • Sprach- und Integrationskurs von Beginn an • Individuellerer Wohnraum ( im Moment noch 4,5 m²) • Besser geschultes Personal auf den Ämtern, besonders in den Ausländerbehörden im Bezug auf die Sprache • Bezahlte Dolmetscher sollten für Arzt oder Behörden Termine kostenfrei gestellt werden

17. Treffen mit AsylbewerberInnen

18. Interview mit einer Familie aus dem Iran

20. Interview mit einer Frau aus Kamerun

22. Diskriminierung?! → Blick in die Zukunft • Undurchschaubare Verfahren • Einschränkungen der Unterbringungen in Notunterkünften, Lagern, Kasernen, Gemeinschaftsunterkünften und pensionsartigen Unterkünften • Wohnmöglichkeit (in Baden Württemberg pro Person 4,5 m²) • Einschränkung der Residenzpflicht • Erschwerter Zugang zum Arbeitsmarkt • Misstrauen und Ablehnung durch eine Mehrheit der Bevölkerung • Politische Diskriminierung

24. Ein Beispiel der Unterstützungen PRO ASYL: • seit 1989 • Sie setzen sich ein für: Flüchtlinge in DE, Europa sowie an besonderes gefährlichen Brennpunkten • Hilfe durch: • Förderverein • Unterstützung und Organisation von Flüchtlingsprojekten • Dokumentieren, recherchieren und einmischen im Interesse verfolgter Menschen in öffentliche Diskussionen • Informieren per Pressemitteilungen, Pressekonferenzen, Flugblätter und Broschüren sowie Mitglieder- und Spenderinformationen

25. Veränderungspunkte • Beziehungsaufbau zwischen BewohnerInnen, Personal, Behörden und Gesellschaft • Rechtliche Hintergründe • Interkulturelle Kompetenzen • Politische, religiöse, gesellschaftliche Lage des jeweiligen Landes • Sprache • Pädagogische und psychologische Kenntnisse • Hohe soziale Kompetenzen

26. Ende Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!

27. Quellen • BAMF: Asylantragstellung. http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Antragstellung/antragstellung-node.html. 09.07.2012 • BAMF: Asylbewerberleistungsgesetz. http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Asylbewerberleistungen/asylbewerberleistungen-node.html. 09.07.2012 • BAMF: Verteilung der Asylbewerber. http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Verteilung/verteilung-node.html;jsessionid=A1B6B6BA0D49D8249D8B52CEB3914636.1_cid286 • Bundesministerium der Justiz/juris GmbH: Asylverfahrensgesetz. http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/asylvfg_1992/gesamt.pdf 30.06.2012 • Friedrich Blahusch: Zuwanderer & Freunde in DE, Freiburg/ Breisgau 1992 • GWK Bonn: Königsteiner Schlüssel. http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Papers/koenigsteiner-schluessel-2012.pdf 29.06.2012 • Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern: Richtline für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung der Bewohner. http://www.laiv-mv.de/land-mv/LAiV_prod/LAiV/amf/Downloads/richtlinie.pdf 09.07.2012 • Kothen, Andrea: Die Unterbringungspolitik der Bundesländer. http://www.frsh.de/fileadmin/schlepper/schl_54/s54_16-21.pdf 30.06.2012

28. Monitor: Menschenunwürdig: wie Flüchtlinge in Deutschland kaserniert werden. http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/0915/pdf/fluechtlinge.pdf 09.07.2012 • Monitor: Menschenunwürdig: wie Flüchtlinge in Deutschland kaserniert werden. http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0915/asyl.php5 09.07.2012 • PRO ASYL: PRO ASYL. http://www.proasyl.de/de/ueber-uns/09.07.2012 • Stoiber, Edmund: Verordnung zur Durchführung des Asylverfahrensgesetzes,des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufnahmegesetzes. http://by.juris.de/by/gesamt/AsylDV_BY.htm 09.07.2012 • UNHCR: Hintergrundinformation zur Gefährdung von Angehörigen religiöser Minderheiten im Irak. http://www.yeziden.de/fileadmin/yeziden/pdf/Irak_Yeziden_UNHCR.pdf 09.07.2012 • UNHCR: Global Trends 2011. http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/06_service/zahlen_und_statistik/GlobalTrends_2011.pdf 09.07.2012 • UNHCR: UNHCR-Report 2011: 800.000 Menschen mussten aus Heimatland fliehen. http://www.unhcr.de/home/artikel/99ba331e9470e737eac84f800d327a35/unhcr-report-2011-800000-menschen-mussten-aus-heimatland-flieh.html 09.07.2012