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Technische Universität Dresden, Philosophische Fakultät Lehrstuhl für Politische Systeme Seminar: Politikfeldanalyse Dozent: Jakob Lempp M.A. Referenten: Sebastian Heidrich, Matthias Müller. Politikfeld Arbeitsmarktpolitik. 1. Einführung. Einführung Arbeitsmarktpolitik – Was ist das?
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Technische Universität Dresden, Philosophische Fakultät Lehrstuhl für Politische Systeme Seminar: Politikfeldanalyse Dozent: Jakob Lempp M.A. Referenten: Sebastian Heidrich, Matthias Müller PolitikfeldArbeitsmarktpolitik
1. Einführung • Einführung • Arbeitsmarktpolitik – Was ist das? a) Definition b) Instrumente c) Problemlagen • Arbeitsmarktpolitik – Entwicklungen • Arbeitsmarktpolitik – Akteure a) Interessenlagen b) Akteursbeziehungen • Abschlussbetrachtung • Literatur
2. Arbeitsmarktpolitik – Was ist das? 2a) Definition i.e.S.: „[…] die institutionellen, prozessualen und entscheidungs-inhaltlichen Dimensionen des politischen Handelns, das darauf gerichtet ist, Art und Umfang der „passiven“ wie der „aktiven“ Arbeitsmarktpolitik verbindlich zu regeln.“ i.w.S.: „[…] ist darauf ausgerichtet, das Arbeitskräfteangebot und die Arbeitskraftnachfrage, sowie die Beziehungen zwischen beiden Größen gesamtwirtschaftlich zu steuern […]“ Vgl.: Nohlen, Dieter; Schulze, Rainer-Olaf (Hrsg.): Lexikon der Politikwissenschaft; München 2005; 3. erw. Auflage; S. 35.
2. Arbeitsmarktpolitik – Was ist das? Quelle: Koch, Walter A. S.; Czogalla, Christian: Grundlagen der Wirtschaftspolitik; Stuttgart 2004; 2. vollst. überarbeitete Auflage.
2. Arbeitsmarktpolitik – Was ist das? 2c) Problemlagen Primär: Minimierung der Arbeitslosigkeit Existenzsicherung Optimierung der Verwaltung Finanzierung Sekundär: Haushaltssicherung → soziale Sicherungssysteme → Bundeshaushalt sozialer Frieden/soziale Integration Bildung Arbeitnehmerrechte
3. Arbeitsmarktpolitik - Entwicklungen 1969 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) 1998 SGB III 2000 „Green Card“ 2001 „Job-AQTIV-Gesetz“ 2003 „Hartz I + II“ 2004 „Hartz III“ 2005 „Hartz IV“
4. Arbeitsmarktpolitik - Akteure a) Interessenlagen – internationale Akteure Internationale Arbeitsorganisation (ILO) • internationales Regelwerk zur Arbeitsmarktpolitik • Konventionen/Empfehlungen zum Schutz von Arbeit- nehmergruppen und zur Arbeitssicherheit Europäische Union • Schaffung eines EU – Binnenarbeitsmarktes • Koordinierung der Arbeitsmarktpolitik der Mitgliedsstaaten • Minimierung regionaler Unterschiede
4. Arbeitsmarktpolitik – Akteure Interessenlagen – staatliche Akteure Bund: Bundesministerium für Arbeit und Soziales • Verringerung der absoluten Arbeitslosigkeit • Schaffung/Erhalt sozialversicherungspflichtiger Stellen • Minimierung staatlicher Daseinsver- und vorsorge Länder: z.B. Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit • Verringerung der absoluten Arbeitslosigkeit Gemeinden/Kommunen • Minimierung sozialer Folgekosten • Dialog mit Arbeitgebern Bundesagentur für Arbeit (BA) • Umsetzung der Bundesgesetze • Beratung, Vermittlung, Qualifizierung von Arbeitssuchenden
4. Arbeitsmarktpolitik - Akteure Interessenlagen – nichtstaatlicher Akteure Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und dessen Unterorganisationen • Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen mittels verbesserter Arbeitsbedingungen • Ausbau aktiver Arbeitsmarktpolitikinstrumente Bund Deutscher Arbeitgeber (BDA) und dessen Unterorganisationen • kostengünstige Arbeitsplätze • Liberalisierung staatlicher Monopole Arbeitslosenverband Deutschland (ALV) • Förderung, Fürsorge und Interessenvertretung Kooperative Foren/Regime • Vernetzung zwischen Verbänden und staatlichen Institutionen - „Politische Verträge“ • Einflussmaximierung seitens der Verbände
4. Arbeitsmarkpolitik – Akteure b) Akteursbeziehungen EU Bund ILO Länder ALV Gemeinden/ Kommunen Arbeitgeber Arbeitnehmer BA Kooperative Foren/Regime
5. Arbeitsmarktpolitik - Abschlussbetrachtung Arbeitsmarktpolitik meint eine umfassende Regulierung des Arbeitskräfteangebots und der –nachfrage. Arbeitsmarktpolitik bedient sich umfangreicher Instrumentarien, die in die Wirtschafts-, Struktur- und Sozialpolitik hineinreichen. Arbeitsmarktpolitik zielt zwar primär auf die Minimierung der Arbeitslosenzahl, ist jedoch gleichzeitig zwingendes Mittel für den Erhalt des gesellschaftlichen Grundkonsenses. Arbeitsmarktpolitik konstruiert sich aus internationalen, nationalen und regionalen Rahmenbedingungen und deren Akteuren.
6. Literatur • Berthold, Norbert; v. Berchem, Sascha: Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. Seit Jahrzehnten in der Sackgasse; Berlin 2005. • Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Hrsg.): Aktuelle Formen des Korporatismus; Bornheim 2000. • Blien, Uwe; Möller, Joachim (Hrsg.) Europäische Arbeitsmärkte und Arbeitsmarktheorie; in: BeitrAB 254; Nürnberg 2002. • Koch, Walter A. S.; Czogalla, Christian: Grundlagen der Wirtschaftspolitik; Stuttgart 2004; 2. vollst. überarbeitete Auflage. • Maier, Gerhard: Arbeitsmarktpolitik; Magdeburg 1996. • Nohlen, Dieter; Schultze, Rainer-Olaf (Hrsg.): Lexikon der Politikwissenschaft; München 2005; 3. erw. Auflage. • Platzer, Hans-Wolfgang: Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in der EU; Baden-Baden 1999/2000. • Siegers, Josef (Hrsg.): Vollbeschäftigung – Chance oder Illusion? Programme, Pläne, Perspektiven; Köln 1994. • www.arbeitslosenverband.de • www.bmas.de • www.bpb.de