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Schweizerische Sicherheitspolitik auf der Höhe unserer Zeit. Einige Anregungen zur Reflexion und Diskussion. Luzern, 15.11.2002 www.andigross.ch. Der Wandel der Direkten Demokratie ist Ausdruck kollektiver Lernprozesse.
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Schweizerische Sicherheitspolitik auf der Höhe unserer Zeit Einige Anregungen zur Reflexion und Diskussion Luzern, 15.11.2002 www.andigross.ch
Der Wandel der Direkten Demokratie istAusdruckkollektiverLernprozesse • Ohne Reflexion, Widerspruch und Dialog ist Lernen nicht möglich --zumal wenn wir auf die Höhe der Zeit kommen; das heisst, wenn wir über die Gegenwart hinaus denken wollen
Auch die schweizerische Sicherheitspolitik ist im Wandel Doch der Wandel ist meines Erachtens: • Zu langsam • Zu wenig tiefgreifend • Zu wenig offen
Deshalb ist die schweiz. Sicher-heitspolitische Diskussion noch: • Zu national • Zu staatsorientiert • Zu eng • Zu «klassisch»
NotwendigeImpulsefürdieschweiz. Sicherheitspolitische Diskussion • Entnationalisierung • Erweiterung um die wirtschaftliche, soziale und demokratische Diskussion • Integration in den notwendigen europäischen und globalen Zusammenhang
Perspektiven und Konsequenzen für eine neue CH-Sicherheitspolitik • Beendung der obligatorischen Wehrpflicht; freiwillige Streitkräfte; Gemeinschaftsdienst • Integration der freiwilligen Streitkräfte in einen europäischen und in den UN-Zusammenhang • Ab- und Umrüstung sowie massive Verstärkung der umfassenden präventiven Anstrengungen • Bestimmung der spezifisch schweizerischen Stärken und deren Integrationsmöglichkeiten • Enger Dialog mit Finnland und Österreich
KerneinerneuenCH-SiPoimtrans-nationalenZusammenhang (SiPo 2030) • Sicherheitspolitik ist Teil der neuen Europa- und Welt-politik der Schweiz • Ihre militärische Komponente ist eine unter anderen und wird in transnationalen Verbänden beübt und realisiert • Im Wesentlichen geht es um die Stärkung von trans-nationalen Rechtsnormen und – für den Fall des Schei-terns der demokratischen Konfliktaustragungswege im Rahmen der Europaverfassung und des Weltrechts – die Erzwingung deren Respektierung