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Schweizerische Sicherheitspolitik auf der Höhe unserer Zeit

Schweizerische Sicherheitspolitik auf der Höhe unserer Zeit. Einige Anregungen zur Reflexion und Diskussion. Luzern, 15.11.2002 www.andigross.ch. Der Wandel der Direkten Demokratie ist Ausdruck kollektiver Lernprozesse.

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  1. Schweizerische Sicherheitspolitik auf der Höhe unserer Zeit Einige Anregungen zur Reflexion und Diskussion Luzern, 15.11.2002 www.andigross.ch

  2. Der Wandel der Direkten Demokratie istAusdruckkollektiverLernprozesse • Ohne Reflexion, Widerspruch und Dialog ist Lernen nicht möglich --zumal wenn wir auf die Höhe der Zeit kommen; das heisst, wenn wir über die Gegenwart hinaus denken wollen

  3. Auch die schweizerische Sicherheitspolitik ist im Wandel Doch der Wandel ist meines Erachtens: • Zu langsam • Zu wenig tiefgreifend • Zu wenig offen

  4. Deshalb ist die schweiz. Sicher-heitspolitische Diskussion noch: • Zu national • Zu staatsorientiert • Zu eng • Zu «klassisch»

  5. NotwendigeImpulsefürdieschweiz. Sicherheitspolitische Diskussion • Entnationalisierung • Erweiterung um die wirtschaftliche, soziale und demokratische Diskussion • Integration in den notwendigen europäischen und globalen Zusammenhang

  6. Perspektiven und Konsequenzen für eine neue CH-Sicherheitspolitik • Beendung der obligatorischen Wehrpflicht; freiwillige Streitkräfte; Gemeinschaftsdienst • Integration der freiwilligen Streitkräfte in einen europäischen und in den UN-Zusammenhang • Ab- und Umrüstung sowie massive Verstärkung der umfassenden präventiven Anstrengungen • Bestimmung der spezifisch schweizerischen Stärken und deren Integrationsmöglichkeiten • Enger Dialog mit Finnland und Österreich

  7. KerneinerneuenCH-SiPoimtrans-nationalenZusammenhang (SiPo 2030) • Sicherheitspolitik ist Teil der neuen Europa- und Welt-politik der Schweiz • Ihre militärische Komponente ist eine unter anderen und wird in transnationalen Verbänden beübt und realisiert • Im Wesentlichen geht es um die Stärkung von trans-nationalen Rechtsnormen und – für den Fall des Schei-terns der demokratischen Konfliktaustragungswege im Rahmen der Europaverfassung und des Weltrechts – die Erzwingung deren Respektierung

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