Bozen

1. München Mühldorf Innsbruck Bozen Verona Brenner Basistunnel • Für das wichtigste alpenüberquerende Projekt Brenner Basistunnel reichen die Mittel der vom Basistunnelprojekt unmittelbar betroffenen Länder Italien und Österreich bei weitem nicht aus. • Notwendig sind daher: • Querfinanzierung durch Mauteinnahmen aus dem Straßenmautaufkommen • Cofinanzierung der EU in Höhe von 20% der Projektkosten • Mitfinanzierung durch private Investoren im Rahmen von PPP-Projekten. Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 1

2. Brenner Basistunnel • Eine komplette Finanzierung der gesamten, nicht durch Straßenmautmittel und EU gedeckten, Projektkosten durch private Investoren dürfte nicht umsetzbar sein. Projekte dieser Größenordnung mit enormen geologischen, umweltrelevanten und genehmigungs-rechtlichen Fragen überfordern private Konsortien oder erfordern derart große Risikoaufschläge bei den Finanzierungskosten, daß das Projekt enorm verteuert oder unfinanzierbar wäre. • PPP-Modelle sollten bei der Errichtung und beim künftigen Betrieb aber auf alle Fälle berücksichtigt werden. Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 2

3. Brenner Basistunnel • Projektentwicklung:1986 - 1989 Machbarkeitsstudie Brenner Basistunnel1991 - 1993 Machbarkeitsstudie nördlicher und südlicher Zulauf 1994 Memorandum von Montreux – schrittweiser Ausbau, Priorität im Tiroler Unterinntal Europäischer Rat in Essen – TEN Projekt Nr. 1 1996 Start Baureifmachung Unterinntal 1999 Positiver Abschluß der UVP im Unterinntal, Trassenverordnung1999 / 2000 Gründung der BBT EWIV 2002 Baugenehmigung Unterinntal und Baustart 2003 Gemeinsame Erklärung Österreich-Italien zum BBT, Phase II 2004 Staatsvertrag Österreich-Italien zum Bau des BBTs Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 3

4. Brenner Basistunnel • Untersuchte Finanzierungsmodelle: • Rein staatliches Modell • Privates Vorfinanzierungsmodell / Staatliches Modell • Staatliches Errichtungsmodell mit ausgelagerter Betriebsgesellschaft • Öffentlich-privates Modell: Gesonderte Errichtungs- und Betriebsgesellschaft • Autobahnmodell: Konzessionsgesellschaft als Errichtungs- und Betriebsgesellschaft • Rein privates Modell: einheitliche Konzessions-, Errichtungs- und Betriebsgesellschaft Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 4

5. Fördermöglichkeiten: grenz-überschreitende Projekte • TEN-Zuschüsse: • Cofinanzierung von Studien zu Vorhaben • Zinszuschüsse • direkte Subventionen für Investitionen • Beiträge zu Prämien für Anleihebürgschaften • Risikokapitalbeteiligungen • Beitrag von derzeit max. 10% der Gesamthöhe (Weißbuch bis zu 20% !); bei Studien bis zu 50% • Aufgrund der Priorisierung der TEN-Projekte in der Van-Miert-Kommission sind die Chancen für österreichische Projekte nicht gestiegen – Ausnahme: Donaukorridor, Brenner Basistunnel, Donauschiffahrt Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 5

6. Fördermöglichkeiten: grenz-überschreitende Projekte • ISPA-Zuschüsse: • Fördermittel für Beitrittsländer • Zuschüsse bis 75% • Aufgrund des baldigen Beitritts von 10 Ländern im Auslaufen • INTERREG III/A Außengrenzprogramme • Österreich – Tschechien – Slowakei – Ungarn – Slowenien: größte Herausforderung für eine gelungene Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten • Gemeinsame Vision einer integrierten Regionalwirtschaft • Bisher wenig Inanspruchnahme der Länder, die Co-Finanzierungsmittel nicht für Verkehrsprojekte verwenden wollten. Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 6

7. Anschlußbahnförderungder Republik Österreich • Was wird gefördert: • Errichtung, Erweiterung und Modernisierung von Anschlußbahnen, wenn positive Auswirkungen auf Umweltschutz und Verkehrssicherheit erwartet werden • Kostenarten: • Infrastrukturkosten der Anschlußstelle • Gleisanlagen • Rampen, Beladegeräte, Verschubloks, etc. • Eigenleistung des Unternehmens 50 – 70% • Auslastungsverpflichtung(bei Nichteinhaltung Rückzahlung der Förderung) • Neutralität gegenüber EVU Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 7

8. Anschlußbahnförderungder Republik Österreich • Verlagerungswirkung: • Seit 1995 Förderung von EUR 70 Mio. • Daraus resultierten Investitionen der Unternehmen von EUR 200 Mio. • erfolgreiches PPP-Modell(70 Mio. public, 200 Mio. private) • Transportaufkommen auf österreichischen Anschlußbahnen in 4 Jahren um 20% gestiegen48,1 Mio. t (1996) auf 57,8 Mio. t (2000) • Durch Anschlußbahnförderung sind auf mindestens 5 Jahre 38,4 Mio. t pro Jahr an die Schiene gebunden Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 8

9. Finanzierungen von Projekten über die Grenze • Terminal Sopron • Terminal Györ • Förderung von Anschlußbahnprojekten im Ausland • Errichtung von Güterterminals als PPP-Modelle Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 9

10. Terminal Sopron Ostgrenze - Sonderinvestitionsprogramm aus dem öster- reichischen Budget: Ausbau Bahnhof und Terminal Sopron • Phase 1 1992 - 1994 EUR 4,3 Mio. • Phase 2 1995 - 1997 EUR 5,1 Mio. • Phase 3 1998 - 1999 EUR 1,1 Mio. Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 10

11. Terminal Györ • Ausbau Audi-Terminal • Investitionsvolumen EUR 4 Mio. • 1.200 Züge p.a. • Kooperation DB, ÖBB, MAV und ROeEE Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 11

12. PPP-Modelleüber die Grenze • PPP-Modelle sind keine Allheilmittel für das Problem der leeren Kassen der öffentlichen Haushalte • PPP-Modelle können aber dort Sinn machen, wo Projekte allein mit privaten Mitteln wegen hoher Risiken oder niedriger Renditen nicht umgesetzt werden können • Abwicklung von zwei Projekten von internationaler Dimension in relativ kurzer Zeit durch die SCHIG mbH (Klima-Wind-Kanal, Güterterminal Werndorf) • Die darin gesammelten Erfahrungen können auch für grenzüberschreitende Projekte eingesetzt werden • Projekte für Warenumschlag und Logistik erscheinen besonders geeignet für PPP • Die SCHIG mbH verfolgt derzeit im Auftrag des BMVIT Terminalprojekte in Regensburg, Bratislava und Maribor. Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 12

13. PPP-Modelleüber die Grenze Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 13

14. PPP-Modelleüber die Grenze Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 14