Die Europäische Union

Die Europäische Union Martin Säckl Die Europäische Union

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Themen • Warum Europäische Union? • Meilensteine. • Erweiterung. • Wie arbeitet die Europäische Union? • Was macht die Europäische Union? Die Europäische Union

1. Warum Europäische Union? Die Europäische Union

1. Warum Europäische Union? • Friede. • Sicherheit. • Wirtschaftliche und soziale Solidarität. • Engere Zusammenarbeit zur Förderung des Europäischen Gesellschaftsmodells. Die Europäische Union

2. Meilensteine Die Europäische Union

2. Meilensteine • 1951: Pariser Vertrag über die Europäische Gemeinschaft von Kohle und Stahl (EGKS). • 1957: Römische Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Diese Gründungsverträge wurden in der Folge verändert durch • die einheitliche Europäische Akte (1986), • den Vertrag über die Europäische Union (Maastricht, 1992) • den Vertrag von Amsterdam (1997) und • den Vertrag von Nizza (2001) • den Vertrag von Lissabon (2007) Die Europäische Union

3. Erweiterung Die Europäische Union

3. Erweiterung • Gründungsmitglieder von 1952: Belgien, Frankreich, Deutschland (BRD), Italien, Luxemburg und die Niederlande. • 1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich. • 1981: Griechenland. • 1986: Portugal und Spanien. • 1995: Österreich, Finnland and Schweden. • 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. • 2007: Bulgarien, Rumänien Die Europäische Union

3. Erweiterung Beitrittskandidaten: • Kroatien und der Türkei (Beitrittsverhandlungen seit 2005). Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU? Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU? • Die EU ist mehr als eine Länderkonföderation, jedoch kein Bundesstaat. • Die Europäischen Verträge bilden das Primärrecht, woraus sich sekundäre Rechtsvorschriften ableiten (Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen). • Diese Rechtsvorschriften sowie die EU-Politik werden von den 3 wichtigsten Organen getroffen: • Rat der Europäischen Union(Vertretung der Mitgliedsstaaten), • Europäisches Parlament(Bürgervertretung) und die • Europäische Kommission(ein politisch unabhängiges Organ, das die gemeinsamen europäischen Interessen verfolgt). Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU? Das institutionelle Dreieck. Kommission Rat Parlament Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU? Der Rat der EU • Wichtigstes Beschlusserfassungsorgan. • Präsidentschaften von 6 Monaten. • Vorbereitende Arbeiten durch den Ausschuss der Ständigen Vertreter. • Einstimmigkeit bei wichtigen Fragen. • Alle anderen Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit (min. 258 von 345 Stimmen + Mehrheit der MS und Bevölkerung). • 29: DE, FR, IT, UK; 27: ES, PL; 14: RO; 13: NL; 12: BE, CZ, GR, HU, PT; 10: AT, SE; BU; 7: DN, IRL, LIT, SK, FIN; 4: ZY, EST, LT, LUX, SL; 3: MA Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU? Der Europäische Rat • Staats- und Regierungschefs. • 4x im Jahr. • Wichtigstes politisches Gremium. • Medien Event. • Mr. Europe (Javier Solana) Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU?Das Europäische Parlament • MdEPs alle 5 Jahre direkt gewählt. • 785 Mitglieder in politischen Fraktionen organisiert: • EVP, SPE, Liberale, Grüne, etc. • Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel. • 19 Ausschüsse. • Verfahren: Kooperation – Zustimmung – Mitentscheidung. • Gemeinsame Verantwortung mit Rat für Budget. Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU?Die Europäische Kommission • 27 Mitglieder (1 Präsident, 26 Kommissare). • Ausführende Behörde der EU. • Völlige politische Unabhängigkeit -> „Hüterin der Verträge“. • Einziges Organ mit Vorschlagsrecht für neue EU-Gesetzgebung. • Gegenüber dem EP verantwortlich. • Unterstützt von 27.600 Beamten in 36 Generaldirektionen (GD‘s). Die Europäische Union

5. Was macht die Union?Die Kommission Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU?Andere Institutionen • Europäischer Gerichtshof • Europäischer Rechnungshof. • Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss. • Ausschuss der Regionen. • Europäische Investment Bank. • Europäische Zentral Bank. Die Europäische Union

4. Wie arbeitet die EU?Rechtsetzungsverfahren Problem RL-Vorschlag EU-Binnenmarkt Wissen Rat EP Kommission Studien Grünbuch Dialog Umsetzung in nationales Recht Rat EP Vermittlung Mitteilung d. Kommission   Keine Zeitvorgaben 6-18 Monate 1-2 Jahre Die Europäische Union

5. Was macht die Union? Die Europäische Union

5. Was macht die Union? Budget 2007 Nachhaltiges WachstumInvestitionen in WettbewerbsfähigkeitDen Zusammenhalt der Regionen stärken Ein globaler PartnerFörderung einer nachhaltigen Entwicklung und Einsatz für Frieden und Sicherheit weltweit Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und RechtSchutz der Gesundheits- und Verbraucherrechte; Förderung des öffentlichen DialogsDas Leben in Europa sicherer machen Natürliche RessourcenEntwicklung des ländlichen Raums und Umweltschutz (11 %)Reform der europäischen Landwirtschaft und Sicherung einer hohen Qualität (34 %) SonstigeAusgaben, einschließlichVerwaltungsausgaben Die Europäische Union

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