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Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht. Sven Dörnte. „1 Jahr neues Kooperationsmodell – Erfahrungen und Herausforderungen“ 25. August 2009, Verden. Ablauf / Umsetzung
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Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht Sven Dörnte „1 Jahr neues Kooperationsmodell – Erfahrungen und Herausforderungen“ 25. August 2009, Verden
Ablauf / Umsetzung Verordnung über die Gewährung einer Finanzhilfe zur Förderung des kooperativen Schutzes der Trinkwassergewinnungsgebiete (Kooperationsverordnung) • Informationsveranstaltung NLWKN/ MU am 6.06.2007 • Wunsch Umweltministerium: Erste Umsetzungen in der 2. Jahreshälfte 2007 • NWG vom 25.07.2007 • KoopVO vom 3.09.2007
Ablauf Umsetzung KoopVO Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine
Kooperationgründung 2006„Trinkwasserschutz – Obere Leine“WasserversorgungsunternehmenundLandwirte
Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Wasserversorgungsunternehmen [n] : 8 6 Wassergewinnungsgebiete [n] : 25 12 Jahresförderrate [Mio. m³] : 11,251 4,157 Nutzfläche [ha] : 9.513 Wirtschaftende landw. Betriebe [n] : 353 324 Adelebsen Lenglern Weendespring Gronespring Barterode Stegemühle Tiefenbrunn Gelliehausen Moosgrund Reinhausen Atzenhausen Friedland-Reckershsn.
LWK Organisationsplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine NLWKN Vertragsabschluss, Schutzkonzept, Controlling GeschäftsstelleStw. Göttingen AG ZusatzberatungGeries Ingenieure GmbH Koop.-Leitung Entscheidungsebene Brüggemann Wintzenburg Landkreis Koop.-Ausschuss Brüggemann, Fricke,Kraaibeek, Hille Wintzenburg, Bartens,Herbst, Bleyer Kooperation Umsetzungs- ebene 6 Wasserversorgungsunternehmen (VEV Adelebsen, WBV Barterode,GW Bovenden, Gm. Gleichen,Stadtwerke Göttingen AG, WV Leine Süd) 324 Landwirte WVU Landwirte
Beratungskonzept„Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“13.08.2007
Beratungskonzept„Zuwendungsbescheid für EU-Zwecke (Projektförderung)“ 04.10.2007Bewilligungszeitraum:08.10.2007 – 31.12.2010
Vertragüber die Durchführung der Wasserschutzzusatzberatung28.11.2007
Inhalt Schutzkonzept 1. Beschreibung der Ausgangssituation 2. Belastungsschwerpunkte 3. Herleitung des Maßnahmenbedarfs3.1 Beratung3.2 Vertragswasserschutz (Freiwillige Vereinbarungen) 4. Beschreibung der Ziele 5. Darstellung der zu erwartenden Ergebnisse und die zur Überprüfung der Ergebniserreichung geeigneten Indikatoren 6. Kostenplan für denProjektzeitraum (5 Jahre)Kosten für Beratungsleistungen undKosten für Freiwillige Vereinbarungen
Anpassungen an neue Bestimmungen • Entscheidungsbefugnisse Koop.-Ausschuss • 5-jährige Mittelbindung (Flexibilität, Budgetplanung) • Übernahme von Verwaltungsaufgaben (Abwicklung und Kontrolle von FV) • Berichtspflicht (Erfolgsbericht, DIWA, …) • Definition von Zielen • Erfolgsmonitoring
Schutzkonzept„ZustimmungsprotokollLandwirtschaft“09.05.2008Schutzkonzept„ZustimmungsprotokollLandwirtschaft“09.05.2008
2. Änderung„Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“04.08.2008
Anforderungen an die Geschäftsstelle der Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Organisation und Durchführungvon Kooperationssitzungen Abwicklung und Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen Abwicklung von Ausgleichsansprüchen Erfüllung der Berichtspflicht
Vertraglich/gesetzlich festgelegte Anforderungen an die Geschäftsstelle • Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20.September 2005 Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) • Verordnung über die Finanzhilfe zum kooperativen Schutz von Trinkwassergewinnungsgebieten (Kooperationsverordnung), Nds. GVBl. Nr. 27/2007 • Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Vorhaben zum Trinkwasserschutz (Kooperationsprogramm Trinkwasserschutz) • Standardleistungsverzeichnis Zusatzberatung • Schutzkonzept (Organisationsstruktur, Ziele) • Prioritätenprogramm Trinkwasserschutz • Maßnahmenkatalog für Freiwillige Vereinbarungen • Anwenderhandbuch für die Zusatzberatung Wasserschutz • Erfolgsberichte (Zwischenberichte) • DIWA Datenerfassung für Bericht an die EU-Kommission • 12. Ausführungsbestimmung zum NWG • Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen, Abgleich auf Doppelförderung • Publizitäts- und Informationspflicht • Merkblätter des NLWKN 22
Merkblätter des NLWKN: • Anforderungen und Bestimmungen der EU-kofinanzierten Wasserschutzzusatzberatung (WZB) an die Wasserversorger und die Beratungsträger • Zuständigkeiten bei Freiwilligen Vereinbarungen nach Abschluss der Rahmenverträge durch die Wasserversorgungsunternehmen • Hinweise des NLWKN zur Abwicklung der Freiwilligen Vereinbarungen (FV) für WVU, die den FV-Abschluss im Rahmen von Schutzkonzepten selbstständig durchführen
Einverständniserklärung bzgl. Wechsel des Vertragspartners für laufende Verträge (allgemein) Übernahme 378 laufender Verträge (Freiwillige Vereinbarungen) vom NLWKNam15.08.2008
Aktueller Stand 2009 der verwalteten Freiwilligen Vereinbarungen: • Basisverträge: 131 (Stück) • Einzelverträge: 425 (Stück) • Schläge: 1.760 (Stück) • Flächenumfang: 4.126 (Hektar) Bis zum jetzigen Datum vertraglich gebunden: 311.289,34 € Budget (2009): 416.961,00 € Es fehlen noch die Verträge, die jetzt im Herbst abgeschlossen werden. (Bodenruhe nach Raps; Mulchsaaten vor Sommerungen)
Auszahlung der Ausgleichsbeträge für einjährige und mehrjährige Freiwillige Vereinbarungen ab dem 01.09.2008 und dem 15.11.2008 (358.112,78 €) Versand von Erläuterungs-schreiben über die Höhe bzw. Zusammensetzung des Auszahlungsbetrages
Große Feldrundfahrt mit anschließender Veröffentlichung in der NLWKN internen Zeitschrift „Info-Zeit“
Kontrolle der Stadtwerke Göttingen AG als Zuwendungsempfänger durch das NLWKN (02.10.2008) und Kontrolle der Kontrolleure des NLWKN durch das Umweltministerium (MU) und das Finanzministerium (MF) (29.10.2008 / 01.12.2008)
Arbeits- und Detailkostenplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine für das Jahr 2009 29
Erstellung einer Liste aller Veröffentlichungen wie z.B. Rundschreiben, Feldrundfahrtführer etc. (01/2009)
5 % aller Freiwilligen Vereinbarungen wurden einer VOK unterzogen 50 % der betroffenen Schläge wurden vor Ort besichtigt Von den besichtigten Schlägen wurden 50 % einer geeigneten Größen-kontrolle unterzogen Bei den Freiwilligen Vereinbarungen, die einer VOK unterzogen werden, sind für alle Schläge die Schlagkarteien einzufordern Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen WVU überprüft die Einhaltung der Bewirtschaftungsbedingungen
Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen
Zwischenbericht 2008 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine
Erstellung und Abgabe von Betriebslisten zum Abgleich auf Doppelförderung bei Freiwilligen Vereinbarungen (FV) und ELER - Agrarumweltmaßnahmen (AUM) NLWKN - Merkblätter
Datenerfassung gemäß DIWA (Digitales Informationssystem Wasserschutz) • Berichtspflicht des Wasserversorgers (WVU) an den NLWKN • NLWKN → MU → EU • Berichtspflicht von WVU an NLWKN ist im Rahmenvertrag verankert. • DIWA Daten zur landesweiten Auswertung zur Wirksamkeit und Effizienz von: • Grundwasserschutzmaßnahmen • Zusatzberatung • Bewertung der allg. Belastungssituation • Es gibt drei „große“ Themenblöcke: • Themenblock A: Grunddaten, Belastungs-, und Erfolgsparameter (WZB u. NLWKN) • Themenblock B: Abschluss Freiwilliger Vereinbarungen (WZB, Berichtspflicht • zur EU) • Themenblock C: Inhalte und Ausgaben für die Wasserschutz-Zusatzberatung • (NLWKN) Umfang der Erfolgsindikatoren ist zukünftig in den Detailkostenplänen zu berücksichtigen. 35
Datenerfassung gemäß DIWA (Digitales Informationssystem Wasserschutz)
Kosten für Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen innerhalb der Kooperation
Kosten für Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen innerhalb der Kooperation
Resümee • Viele neue Aufgaben und Regelungen müssen sich erst verfestigen ! • Keine Überforderung mit weiteren neuen Regelungen !
