Situationserfassung in den Städten Analyse und Bewertung der Ursachen

1. Enquetekommission I: "Zukunft der Städte in NRW" Auftrag Durch den Einsetzungsbeschluss hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen dieEnquetekommission "Zukunft der Städte in NRW" beauftragt, Situationserfassung in den Städten Analyse und Bewertung der Ursachen Erarbeiten von Handlungsempfehlungen • unter Berücksichtigung der Landeskompetenzen und der kommunalen Selbstbestverwaltung politische Handlungsempfehlungen für eine Stadtentwicklungspolitik zu erarbeiten, die zukünftig zu verbesserten Rahmenbedingungen für eine Entwicklung der Städte in NRW führen kann. Die Kommission hat den Auftrag, • Instrumente zu erarbeiten, die aus landespolitischer Perspektive positiven Einfluss auf die Entwicklungs- chancen und -risiken nehmen können, • Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die sich sowohl an die Landespolitik als auch an alle Akteure im kommunalpolitischen Bereich richten. • die gegenwärtige Situation der Städte in Nordrhein-Westfalen zu analysieren, vorhandene Problemlagen und ihre Ursache zu ermitteln und zu bewerten. Dabei sollen Perspektiven entwickelt werden, die dazu beitragen: • attraktive städtische Lebens- und Arbeitsbedingungen in NRW zu sichern, •  urbane Qualitäten im Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft zu bewahren und weiterzuentwickeln sowie • gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten unter Wahrung der lokalen Vielfalt zu erreichen.

2. Vorsitzender SPD-Fraktion Hans-Peter Milles MdL stellv. Vorsitzender Klaus Kaiser MdL CDU-Fraktion Referenten Mitglieder Sachverständige Kommissions- sekretariat wissenschaftliche Assistentin Dr. Martina Werheit Florian Dohmen wissenschaftlicher Assistent Assistentin Patricia Montenero Kommissions-zusammensetzung SPD Fraktion Gerda Kieninger MdL Universität BremenInstitut für Geographie Prof. Dr. Ilse Helbrecht Dr. Georg Scholz MdL SPD-Fraktion Dr. Alexander Schink Landkreistag NRW SPD-Fraktion Rainer Schmeltzer MdL Universität KölnForschungsinstitut für Sozialpolitik PD Dr. Werner Schönig Heinz Sahnen MdL CDU-Fraktion Prof. Dr. Faruk Şen Universität Duisburg-Essen Zentrum für Türkeistudien CDU-Fraktion Bernd Schulte MdL Stadt Dortmund Planungsdezernent Dipl.-Ing. Ullrich Sierau Karl Peter Brendel MdL FDP-Fraktion Prof. Dr. Ulrich van Suntum Westfälische Wilhelms-Universität Münster Institut für Siedlungs- und Wohnungswesen BÜNDNIS 90/Die Grünen Prof. Dr. Thomas Rommelspacher MdL SPD-Fraktion Alexander Dahmen Pascal Wagener CDU-Fraktion FDP-Fraktion Dr. Birgit Stermann Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Susanne Dippel

3. Leitfragen Die Enquetekommission hat die Aufgabe, Entscheidungen des Landtags, die der Zukunftssicherung der Städte in Nordrhein-Westfalen dienen sollen, vorzubereiten und dem Landtag einen Bericht mit Empfehlungen vorzulegen. Bei ihrer Arbeit richtet sich die Enquetekommission an folgenden Leitfragen aus: Wie kann das Land die Städte in Nordrhein-Westfalen als Impulsgeber wirtschaftlichen Strukturwandels und der Entwicklung zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft sowie als Standorte von Unternehmen und Arbeitsplätzen weiter stärken? Wie kann das Land die Städte bestmöglich dabei unterstützen, die Entwicklungsrisiken der Stadtflucht und ihrer infrastrukturellen Verarmung zu beherrschen und ihre Attraktivität als Wohn- und Lebensorte für alle Generationen und sozialen Gruppen steigern? Welche Handlungsmöglichkeiten werden in Zukunft für das Land gegeben sein, um gemeinsam mit der kommunalen Politik einer demografischen, sozialen und ethnischen Segregation der Städte vorzubeugen bzw. entgegenzuwirken? Womit kann das Land die Städte zukünftig darin unterstützen, ihren Zentren als Orte urbanen Lebens, als öffentliche Räume und als Versorgungsstandorte zu bewahren und weiterzuentwickeln? Kann das Land die Problemlösungskompetenzen der Städte weiter steigern?

4. Themen/Arbeitsfelder Bürgerbeteiligung Stadttypisierungen Wohnraumversorgung Stadtentwicklung im wirtschaftlichen Strukturwandel Zentrenentwicklung Suburbanisierung/Stadtflucht Sozialraumentwicklung Public-Private-Partnership Wohnumfeldentwicklung Rolle und Motive der öffentlichen und privaten Akteure in der Stadt Funktion und Aufgabe desöffentlichen Raums Wissenskultur Informations- und Kommunikationstechnik Familie und Stadt

5. Sozialraum-analyse Städtetypen Suburbanisierung Familienpolitik Wissenskultur Städtemonitoring Arbeitsweise Im Rahmen des von der Kommission beschlossenen Arbeitsprogramms werden Forschungsaufträge vergeben, Expertengesprächen und Exkursionen gemeinsam Wissenschaftlern und mit Fachleuten aus der Praxis durchgeführtsowie Vorschläge für die Zukunftsentwicklung der Städte entwickelt. Sitzungen Forschungsaufträge Expertengespräche Exkursionen Berichterstellung Bocholt Beschluss über das Arbeitsprogramm Gliederung Funktion unddesÖffentlichen Raums Dortmund Redaktionsteams Köln Beschluss über Forschungsaufträge/Expertengespräche/Exkursionen Regionalisierung der Wohnungspolitik Textentwürfe Oberhausen Beschlussvorlagen Werdohl Regionale Kooperationen Beschluss über den Bericht mit Empfehlung an den Landtag Bonn/Rhein-Sieg-Kreis …

6. Ergebnis Das Ergebnis der Kommissionsarbeit ist ein Bericht, der dem Landtag vorgelegt wird. Dieser Bericht enthält noch keine bindenden Beschlüsse, sondern Handlungsempfehlungen, die nach entsprechender Beratung im Landtag umgesetzt werden. Hierzu fasst der Landtag eigene Beschlüsse (Änderungen von Landesgesetzen, Bereitstellung von Mitteln im Landeshaushalt usw.) oder er spricht seinerseits Handlungsempfehlungen an andere politische Akteure (kommunale Spitzenverbände, Landesregierung, Bundestag, Bundesregierung usw.) oder an andere relevante gesellschaftliche Gruppen aus. Enquetekommissionen sind somit ein Instrument, um externen Sachverstand aus Wissenschaft und Forschung in zukunftsweisende politische Entscheidungen einfließen zu lassen.