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Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration

Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration. Linz, am 14.6.2010 Ass.Prof. Dr. Christine Stelzer-Orthofer .

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Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration

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Presentation Transcript

  1. Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration Linz, am 14.6.2010 Ass.Prof. Dr. Christine Stelzer-Orthofer

  2. Arbeitsmarktaktivierung ist das bestimmende Schlagwort der sozial- und arbeitsmarktpolitischen Praxis in der europäischen Union. Im Vordergrund stehen Überlegungen zur (Re-)Integration von SozialtransferbezieherInnen anstelle eines passiven Leistungsbezugs. Fast in allen Ländern dient der Bereich der Sozialhilfe als Experimentierfeld für neue Wege der Aktivierung.

  3. Begriffe: Aktivierung und aktivierender Staat • Schlagwort und Leitbild „für ein neues Sozialmodell“ • stehen für eine neue Balance von Rechten und Pflichten („fordern und fördern“) • signalisieren Veränderung, Erneuerung, Modernisierung • streben eine erhöhte Erwerbsbeteiligung von arbeitsmarktfernen Gruppen an  Frage und Wertkonflikt, unter welchen Bedingungen (arbeitsfähige) Menschen Sozialtransfers beziehen dürfen

  4. Leitbild: Aktivierender Staat • Der aktivierende Staat wird oft „als Antwort auf die viel diskutierte Frage nach dem ‚dritten Weg‘ zwischen neoliberalem Minimalstaat und universellem Wohlfahrtsstaat“ (Dahme o.J.) verstanden. • Ist Aktivierung eine Weiterentwicklung und Ergänzung eines auf Geldleistung und Erwerbsarbeit beruhenden Wohlfahrtsstaats? • Oder: Zielen Aktivierungskonzepte und Arbeitsmarktintegrationskonzepte darauf ab, sozialstaatliche Leistungen zu reduzieren und Menschen aus dem Bezug zu drängen? • Frage: Wohin führt dieser Weg? Nicht nur theoretische Frage, sondern betrifft die Zukunft europäischer Wohlfahrtsstaaten.

  5. Idealtypische (wohlfahrtsstaatliche) Konzepte und Aktivierung

  6. Zwei Beispiele: Aktivierung in der Sozialhilfe in der EU

  7. Schlussfolgerungen (1) • Es existieren europaweit ganz unterschiedliche Voraussetzungen und Regelungen zur Mindestsicherung europaweit. • Ebenso deutliche Unterschiede in Österreich • Mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung werden sich vielerorts die Bedingungen der Inanspruchnahme eher verheinheitlichen. • Wirkungsanalysen hinsichtlich Perspektiven und Nachhaltigkeit der (Sozial- und Arbeitsmarkt-)Integration notwendig sind.

  8. Schlussfolgerungen (2) • Begriff der Aktivierung kritisch zu hinterfragen und zu präzisieren („supressiver“ versus „emanzipatorischer“ Ansatz) . • Workfare-Modelle führen zu Stigmatisierung und Ausgrenzung. Emanzipatorische Ansätze, sprich auf Freiwilligkeit basierend, zielen auf soziale Integration. • Demnach ist der aktivierende Staat kein dritter Weg zwischen marktliberaler und universalistischer Konzeption, es kann nicht ein „Mehr“ und ein „Weniger“ an staatlicher Aktivität gleichzeitig verwirklicht werden. • Sozialpolitische Strategien und Maßnahmen können nicht isoliert von Welt- und Menschenbild betrachtet werden.

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