Folien zum dossierpolitik 25, 6. Dezember 2010

1. Folien zum dossierpolitik 25, 6. Dezember 2010 Urheberrechtsabgaben: vom Tarifsystem zum Tarifdschungel

2. Das Tarifsystem – worum es geht • Vom Kaufpreis einer CD-RW wird Vergütung an Verwertungsgesellschaft SUISA bezahlt. • Diese zahlt nach Verteilschlüssel Beträge an Autoren und Kunstschaffende. • Abgabenhöhe auf Leerdatenträger wird zwischen Nutzerorganisationen und Verwertungsgesell-schaften ausgehandelt. • Man spricht bei diesem Modell von einer Kollektiv-verwertung.

3. Die wichtigsten Tarife • Hintergrundunterhaltung (GT 3a) • Bespielbare CDs und DVDs (GT 4b und c) • Digitale Speichermedien wie Mikrochips oder Harddisks in Audio- und audiovisuellen Aufnahmegeräten (GT 4d) • Papier- und elektronischen Kopien (GT 8 und 9) Noch nicht in Kraft: • Musikhandys (GT 4e) • USB-Sticks, Memory Cards und externe Festplatten (GT 4f)

4. Die Verhandlungspartner Nutzerorganisationen: • DUN, economiesuisse, sgv, SWICO, Swissstream, hotelleriesuisse, Schweizer Bankiervereinigung, Konsumentenorganisationen Verwertungsgesellschaften: • SUISA, SWISSPERFORM, SUISSEIMAGE, ProLitteris, SSA

5. Vom Tarifsystem zum Tarifdschungel • Aktuell 38 Tarife – und uferlose Zunahme der Tarifanzahl • Besteuerung nach Speichergrösse führt zur stetigen Zunahme der Abgabenhöhe für die Nutzer • Überholtes System aufgrund der rasanten technologischen Entwicklung – insb. im Digitalbereich • Praktikabilität und Akzeptanz des Tarifsystems gefährdet

6. Ausgereizte Kapazitäten Wachsender Verhandlungsaufwand: • Stetige Zunahme der Tarifanzahl • Verkürzung der Tarifdauer • Steigende Anzahl Verhandlungspartner • Zunehmende Komplexität der Tarife und Verfahren • Dauer des dreistufigen Verfahrens • Mangelnde Verfügbarkeit und Neutralität der Schiedsrichter • Das System stösst an seine Grenzen

7. Verwertungsgesellschaften: Effizienz und Transparenz verbessern • Forderung nach einer Senkung der Verwaltungskosten • Forderung nach einer Reduktion des Verwaltungsapparates • Forderung nach einer verstärkten Transparenz in der Rechnungslegung

8. Position economiesuisse • Tarifsystem muss vereinfacht und an Realität des technologischen Fortschritts angepasst werden. • Tarifsystem muss nachhaltig ausgestaltet und international abgestimmt werden. • Neue Konzepte wie «Kultur-Flatrate» müssen offen angesprochen und als mögliche Anknüpfungs-punkte in Betracht gezogen werden. • Nutzerverbände, Verwertungsgesellschaften und zuständige Aufsichtsbehörde sind gefordert, diese Diskussion zu führen.

9. Kontakt: • Caroline de Buman, Projektleiterincaroline.debuman@economiesuisse.ch