ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ

1. ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen Informationsabend für die Bevölkerung von Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz vom 19. September 2014 in Plasselb Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

2. Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014 Gesamtleitung: Herr Otto Lötscher, Präsident der Arbeitsgruppe BOPPZ Gäste: Herr Nicolas Bürgisser Oberamtmann des Sensebezirks Herr Roland Schmid, juristischer Berater beim Amt für Gemeinden, für juristische Auskünfte Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

3. Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014 Programm: • Einführung • Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes • Vorstellen der diversen Unterarbeitsgruppen • Diskussion • Schlusswort Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

4. Gesetzliche Grundlage • Eine vom Grossen Rat gebilligte Motion sieht vor, die Anzahl Gemeinden im Kanton Freiburg von aktuell 164 auf ungefähr 90 zu reduzieren. • Das entsprechende Gesetz vom 9. Dezember 2010 über die Förderung der Gemeindezusammenschlüsse ist vom Freiburger Stimmvolk am 15. Mai 2011 genehmigt worden. • Dieses Gesetz ist seit 1. Januar 2012 in Kraft. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

5. Fusionsplan des Oberamtmanns vom Sensebezirk Der Fusionsplan des Oberamtmanns des Sensebezirks schlägt für das Sense-Oberland folgende Projekte vor: • Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz: Fünferfusion mit einem Zentrum Plaffeien/Oberschrot • Giffers, Rechthalten, St. Silvester, Tentlingen: Viererfusion mit einem Zentrum Giffers/Tentlingen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

6. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

7. Aktueller Stand und Zeitplan des Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ November 2013/April 2014 Die Gemeindeversammlungen BOPPZ erteilen den verbindlichen Auftrag zu Fusionsabklärungen. 2. Juli 2014 Der von den Gemeindebehörden BOPPZ unterzeichnete Fusionsvereinbarungsentwurf geht in die Vorprüfung. 30. Juli 2014 Stellungnahme des Amts für Gemeinden zum Fusionsvereinbarungsentwurf. 28. September 2014 Konsultativabstimmung über den Namen der künftigen Gemeinde nach einer möglichen Fusion: Schwarzsee oder Plaffeien? Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

8. Aktueller Stand und Zeitplan des Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ Spätestens 30. November 2014 Definitive Fusionsvereinbarung geht an den Staatsrat. 6. Februar 2015 Öffentliche Informationsveranstaltung BOPPZ vor der Urnenabstimmung vom 8. März 2015. 8. März 2015 Urnenabstimmung in den Gemeinden BOPPZ über die Fusion. 1. Januar 2017 Inkrafttreten der Fusion Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

9. ORGANIGRAMM Stimmvolk BOPPZ Gemeindebehörden BOPPZ Arbeitsgruppe BOPPZ Sekretariat 7 Unterarbeitsgruppen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

10. Überkommunale Arbeitsgruppe der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz zu Fusionsabklärungen Die Gemeinden haben eine überkommunale Arbeitsgruppe in folgender Zusammensetzung gebildet: GEMEINDE BRÜNISRIED Ammann Walter Marti Gemeinderat Bruno Suter GEMEINDE OBERSCHROT Ammann Armin Jungo Vize-Gemeindepräsidentin Ida Schafer-Bielmann GEMEINDE PLAFFEIEN Ammann Otto Lötscher Gemeinderat Peter Geiser GEMEINDE PLASSELB Ammann Hervé Brügger Vizeammann Heinrich Rüffieux GEMEINDE ZUMHOLZ Gemeindepräsidentin Irene Herzog Vizeammann Fritz Zbinden VORSITZ Ammann Otto Lötscher, Plaffeien SEKRETARIAT Gemeindeschreiberin Margrit Mäder, Oberschrot Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

11. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Inhalt Art. 1 Gebiet/Datum Art. 11 Kommissionen Art. 2 Name Art. 12 Jahresrechnung Art. 3 Wappen Art. 13 Voranschlag Art. 4 Ortsbürger Art. 14 Schulstandorte Art. 5 Vermögen Art. 15 Landwirtschaftsverantwortlicher Art. 6 Steuerfüsse- und sätze Art. 16 Pachtverträge Landwirtschaftsland Art. 7 Gemeinderat Art. 17 Vereinbarungen Art. 8 Ersatzwahl Art. 18 Reglemente Art. 9 Übergangsordnung Art. 19 Finanzhilfe Art. 10 Verwaltung/Archiv Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

12. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 1Gebiet/Datum Die Gebiete der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz werden zu einem einzigen Gemeindegebiet vereinigt und bilden ab 1. Januar 2017 die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

13. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 2Name Die neue Gemeinde trägt den Namen Schwarzsee oder Plaffeien. Die Namen Brünisried, Oberschrot, Plaffeien1, Plasselb und Zumholz sind ab dem Zeitpunkt der Fusion keine Gemeindenamen mehr. Sie werden zu Namen von Dörfern auf dem Gemeindegebiet der neuen Gemeinde. 1Falls Schwarzsee als Namen der künftigen Gemeinde gewählt wird. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

14. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 3 Wappen Das Wappen der neuen Gemeinde wird wie folgt beschrieben: In Schwarz ein silberner Balken belegt mit zwei blauen Wellenleisten, überhöht von einer goldenen Lilie. In Schwarz ein silberner Balken (aktuelles Wappen der Gemeinde Plaffeien). Im oberen Bereich als Symbol der Einheit eine goldene Lilie (Lilie der Herren von Maggenberg). Die zwei blauen Wellenleisten symbolisieren die beiden naturnahen, artenreichen Flusslandschaften Aergera und Sense, die das Gebiet der künftigen Gemeinde teilweise umgeben. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

15. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

16. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 4 Ortsbürger Die Ortsbürger der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz werden Ortsbürger der neuen GemeindeSchwarzsee oder Plaffeien. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

17. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 5 Vermögen Am 1. Januar 2017 werden sämtliche Aktiven und Passiven der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz zusammengelegt und gehen auf die neue GemeindeSchwarzsee oder Plaffeienüber. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

18. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 6 Steuerfüsse- und sätze Ab dem 1. Januar 2017 gelten für die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeienfolgende Steuerfüsse- und sätze: Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

19. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 7 Gemeinderat Der Gemeinderat besteht aus 9 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen: WAHLKREIS BRÜNISRIED 1 SITZ WAHLKREIS OBERSCHROT 2 SITZE WAHLKREIS PLAFFEIEN 3 SITZE WAHLKREIS PLASSELB 2 SITZE WAHLKREIS ZUMHOLZ 1 SITZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

20. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 7 Gemeinderat Das Verfahren zur Bestimmung der Gemeindebehörde für die neue fusionierte Gemeinde richtet sich nach dem Gesetz über die Gemeinden. Im Frühjahr 2016 finden Gesamterneuerungswahlen für die Gemeindebehörden statt. Zur Zeit ist eine Motion im Grossen Rat hängig, die für eine Fusion per 1. Januar 2017 eine Mandatsverlängerung der Gemeindebehörden von Frühling auf Herbst 2016 verlangt. Die Gesamterneuerungswahlen würden bei Annahme der Gesetzesänderung im Verlaufe des Herbstes 2016 stattfinden. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

21. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 8 Ersatzwahl Wird während der Legislaturperiode ab 1. Januar 2017 bis 2021 eine Ersatzwahl notwendig, wird der Wahlkreis, in dem ein Gemeinderat/eine Gemeinderätin demissioniert hat, erneut gebildet. Verlegt ein Mitglied des Gemeinderates seinen Wohnsitz von einem Wahlkreis in einen anderen innerhalb der neuen Gemeinde, findet keine Ersatzwahl statt (Art. 136a Abs. 3 GG, SGF 140.1). Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

22. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 9 Übergangsordnung Die Übergangsordnung endet mit den Gesamterneuerungs- wahlen im Jahr 2021. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

23. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 10 Verwaltung/Archiv Die Verwaltung der neuen Gemeinde hat ihren Sitz an der Dorfstrasse 25 in Plaffeien. Die Dokumente und Archiveder 5 bisherigen Gemeinden werden nach Erstellung eines Inventars zusammengelegt, um das Archiv der neuen Gemeinde zu bilden. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

24. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 11 Kommissionen Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschluss bestellt die neue Gemeinde folgende Kommissionen: - Die Finanzkommission, die sich aus 9 Mitgliedern zusammensetzt. - Die Ortsplanungskommission, die sich aus 9 Mitgliedern zusammensetzt, deren Mehrheit durch die Gemeindeversammlung bezeichnet wird. - Die Einbürgerungskommission. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

25. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 12 Jahresrechnung Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschluss werden die Jahresrechnungen 2016 der fünf bisherigen Gemeinden der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet. Diese Jahresrechnungen werden durch die Revisionsstellen und die Finanzkommissionen der bisherigen Gemeinden geprüft. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

26. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 13 Voranschlag Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschluss entscheidet die Gemeindeversammlung der neuen Gemeinde über den Voranschlag 2017, dies nach Stellungnahme der vereinigten fünf Finanzkommissionen der bisherigen Gemeinden. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

27. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 14 Schulstandorte Die heutigen Schulstandorte in Brünisried, Oberschrot, Plaffeien und Plasselb werden erhalten. Nach Möglichkeit und im Rahmen des Schulgesetzes sollen die einzelnen Schulstandorte die ersten acht Schuljahre (Kindergarten und Primarschule) abdecken. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

28. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 15 Landwirtschaftsverantwortlicher Die Landwirtschaftsverantwortlichen der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz bleiben bis zum 31. Dezember 2016 im Amt. Sollte einer der Amtsinhaber vor dem 31. Dezember 2016 seinen Rücktritt einreichen, wird die Stelle nicht mehr besetzt. Auf den 1. Januar 2017 ernennt die Direktion der Institutionen, der Land- und Forstwirtschaft für die neue Gemeinde die Landwirtschaftsverantwortlichen und deren Stellvertreter. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

29. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 16 Pachtverträge Landwirtschaftsland Für auslaufende Pachtverträge auf Landwirtschaftsland in einer der fünf bisherigen Gemeinden gilt grundsätzlich folgende Übergangsregelung: Vorbehältlich der Nachfrage werden die ansässigen Landwirte in der betroffenen Gemeinde bei der Zuteilung des frei gewordenen Pachtlandes berücksichtigt. Diese Übergangsregelung gilt für zwei Pachtperioden, d.h. insgesamt während 12 Jahren. Sie endet am 31.12.2028. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

30. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 17 Vereinbarungen Die neue Gemeinde übernimmt alle bestehenden Vereinbarungen und Verträge der bisherigen fünf Gemeinden. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

31. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 18 Reglemente Sämtliche Reglemente werden innert einer Frist von 2 Jahren nach Inkrafttreten der Fusion vereinheitlicht (Art. 141 GG, SGF 140.1). Die früheren Reglemente bleiben bis zu ihrer Vereinheitlichung in Kraft. Verfügt eine der bisherigen Gemeinden über kein genehmigtes Reglement, wird in der Übergangsfrist von zwei Jahren das zuletzt verabschiedete Reglement der anderen Gemeinden angewandt. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

32. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 19 Finanzhilfe Der Staat Freiburg überweist der neuen Gemeinde eine Finanzhilfe im Betrag von Fr. 1'331'460.--. Dies unter Vorbehalt der Genehmigung der Fusionsvereinbarung durch den Grossen Rat. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

33. Kennzahlen zu Flächen und Einwohnern GEMEINDE Fläche Einwohner am in km2 31.12.2010 Brünisried 3.25 640 Oberschrot 5.34 1 136 Plaffeien 59.05 1 911 Plasselb 18.16 1 013 Zumholz 1.90 421 Total 87.70 5 121 Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

34. Finanzhilfe des Staates Freiburg GRUNDBEITRAG 700 Einw. ---------------------------→ Fr. 140 000.-- Fr. 200 000.-- 1 000 Einw. ---------200 Fr./Einw.---→ 1 500 Einw. ---------------------------→ Fr. 300 000.-- Fr. 640 000.-- Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

35. Finanzhilfe des Staates Freiburg Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

36. Finanzhilfe des Staates Freiburg Berechnung der Finanzhilfe bei einer Fünferfusion der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz Total 5 121 Einwohner x Fr. 200.– Grundbeitrag Fr. 1 024 200.-- Multiplikator 0.3 x Fr. 1 024 200.-- Fr. 307 260.-- Total Finanzhilfe Fr. 1 331 460.-- Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

37. Interkommunale Zusammenarbeit unter den Gemeinden Die Gemeinden arbeiten bereits heute unter anderem in folgenden Bereichen zusammen: Institution Beteiligte Gemeinden Pflegeheim Bachmatte Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Interkommunale Feuerwehr Sense Süd Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Gemeindeführungsorgan Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Zivilschutzorganisation Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Abwasserverband Region Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz, Guggisberg Primarschule Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Forstbetrieb Schwyberg Oberschrot, Plaffeien, Plasselb Kulturkommission Oberschrot, Plaffeien, Zumholz, Pfarrei Plaffeien Friedhof Brünisried (Teil Berg), Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Sitzgemeinde OS Sense-Oberland Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Schwarzsee Tourismus Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Naturpark Gantrisch Oberschrot, Plaffeien Berufsbeistandschaft Sense-Oberland Alle 9 Gemeinden des Sense-Oberlandes Sozialdienst Sense-Oberland Alle 9 Gemeinden des Sense-Oberlandes Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

38. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen 7 Unterarbeitsgruppen befassen sich mit den diversen Dienstbereichen nach dem Kontenplan. Deren Schlussberichte dienen der Grundlagenbeschaffung. Die Arbeitsgruppen werden von Mitgliedern der ARG BOPPZ präsidiert. Folgende Unterarbeitsgruppen sind an der Arbeit: Farblegende: Delegierte Brünisried Delegierte Oberschrot Delegierte Plaffeien Delegierte Plasselb Delegierte Zumholz Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

39. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Externe Begleitung durch die Beratungsbüros RES PUBLICA CONSULTING und SwissLegal für die Personalgespräche sowie die Struktur der künftigen Gemeinde. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

40. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

41. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

42. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Externe Begleitung durch die Planungsbüros pbplan AG (Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz) sowie Boenzli, Kilchhofer & Partner (Plasselb). Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

43. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

44. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

45. Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 6 Steuerfüsse- und sätze Ab dem 1. Januar 2017 gelten für die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeienfolgende Steuerfüsse- und sätze: Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

46. Vorstellen der Unterarbeitsgruppen Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

47. Konsultativabstimmung vom 28. September 2014 28. September 2014 - Konsultativabstimmung über den Namen der neuen Gemeinde nach einer möglichen Fusion: SchwarzseeoderPlaffeien? Die Gemeindebehörden BOPPZ danken Ihnen bestens für die Teilnahme an dieser wichtigen Konsultativabstimmung. Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

48. Diskussion Fragen und Antworten Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen