Einheit 4

1. Einheit 4 Die Bundesrepublik Deutschland

2. Was für ein Staat ist die BRD? Gemäß Art. 20 GG ist die BRD ein demokratischer und sozialer BUNDESSTAAT DER BUND die Bundesebene föderale Struktur 16 BUNDESLÄNDER (Gliedstaaten) die Landesebene

3. FÖDERALISMUS Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs 3 GG) die föderale Struktur Deutschlands ist unantastbar (Verfassungsänderung ist unzulässig) Eigenstaatlichkeit jedes Bundeslandes hat: • seine eigene Verfassung • seine eigene Regierung • sein eigenes Parlament  die Gesetzgebung obliegt in erster Linie den Ländern, über wichtige Materien entscheidet man auf der Bundesebene HomogenitätsgebotLandesverfassungen und Landesrecht muss den Grundprinzipien des Grundgesetzes folgen.

4. Verfassungsorgane auf Bundesebene das deutsche Parlament ist der deutsche Bundestag • alle vier Jahre werden die Abgeordneten in den Bundestag von der gesamten Bevölkerung gewählt • die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim • verabschiedet Bundesgesetze • wählt den Bundeskanzler

5. Verfassungsorgane auf Bundesebene der Bundesrat • setzt sich aus Mitgliedern der Landesregierungen zusammen (z.B. die Landesregierung von NRW oder Bayern bestellt und beruft ihre Vertreter ab, die Zahl der Stimmen hängt von der Einwohnerzahl ab) • besitzt die Zustimmungskompetenz, die Bundesländer wirken an der Gesetzgebung mit: stimmen den Bundesgesetzen zu oder legen ein Veto ein

6. Verfassungsorgane auf Bundesebene die Bundesversammlung • besteht aus allen Abgeordneten des Bundestags  die gleiche Zahl der Mitglieder der Länderparlamente • wählt den Bundespräsidenten alle fünf Jahre

7. Verfassungsorgane auf Bundesebene der Bundespräsidentschlägt den Bundeskanzler vor (er wird vom Bundestag gewählt) der Bundeskanzler schlägt seine Minister vor (ernannt und entlassen werden sie vom Bundespräsidenten) und bildet die Bundesregierung das Bundesverfassungsgericht entscheidet über Fragen der Verfassungsmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit

8. Wichtige Ausdrücke • wichtige Entscheidungen treffen • auf der Bundesebene / Landesebene • in Einklang mit  D • die föderale Struktur ist unantastbar • unzulässig sein • für Föderalismus ist kennzeichend • die Gesetzgebung obliegt den Bundesländern • Einfluss ausüben auf  Akk • Abgeordneten in den Bundestag wählen • an der Gesetzgebung mitwirken

9. Ausdrücke – Teil II - Mitglieder der Landesregierungen bestellen oder abberufen • die von Bundestag beschlossenen Gesetze • den Bundesgesetzen zustimmen (Zustimmung) • ein Veto einlegen • eine repräsentative Funktion haben • Minister ernennen und entlassen auf Vorschlag von... • über Verfassungsmäßigkeit entscheiden • die Stimmen im Bundesrat nach der Einwohnerzahl bestimmen

10. Ergänzen Sie folgende Feststellungen. • Die deutsche Verfassung heißt das ________________. • Dass die föderale Sturktur Deutschlands nicht veränderbar ist, wird durch die sogenannte ______________ bestimmt. • Eigene Regierung und Verfassung sowie eigenes Parlament sind die Voraussetzung der ______________ eines jeden Bundeslandes. • Die Bestimmung des deutschen Grundgesetzes, die die Bundesländer verpflichtet, im Rahmen des GG und der Bundesgesetze zu handeln, heißt __________________. • Das Verfassungsorgan der BRD, dessen Abgeordneten von der gesamten Bevölkerung in geheimer Wahl gewählt werden, heißt der ___________ __________________.

11. 6. Das Verfassungsorgan der BRD, in dem alle Abgeordneten des Bundestags und die gleiche Zahl von Mitgliedern der Länderparlamente sind, heißt __________________. 7. Der Bundeskanzler ist verantwortlich für die Bildung der _______________, obwohl der Bundespräsident die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Minister ernennt und entlässt. 8. Das Kriterium, nach dem die Länder die Zahl der Stimmen im Bundesrat bekommen, ist die _____________.

12. Nützliche Informationsquelle Besuchen Sie die Seite der Bundeszentrale für politische Bildung und lesen Sie über die wichtigsten Elemente der Demokratie in der BRD. http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/